09.02.2012

Ein wichtiger Meilenstein in der Biopatent-Thematik

Bundestagsrede zur Abstimmung des interfraktionellen Antrags "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen" (Drucksache 17/8344)

Die heutige Verabschiedung des interfraktionellen Biopatentantrags ist ein wichtiger Meilenstein in der Biopatentthematik. Denn mit der Verabschiedung legen wir den Grundstein für ein endgültiges Verbot der Patentierung konventioneller Züchtungsverfahren, das auch den Umweg der sogenannten Product-by-Process-Patente zur Erlangung von Patentansprüchen auf Agrarprodukte und Lebensmittel einschließt.

Mehr»

Kategorien:Bundestagsreden
19.01.2012

Das Open-Source-System der Landwirtschaft bewahren

Bundestagsrede zum interfraktionellen Antrag "Biopatente" (Drucksache 17/8344)

Wir haben in Europa ein bewährtes Sortenschutzrecht, das Landwirten und Züchtern die Nutzung neuer Sorten nach gewissen Regeln auf einfache Weise erlaubt. Das ist eine Art "Open Source“-System der Landwirtschaft. Ganz anders bei Biopatenten: auf die patentgeschützte Eigenschaft hat der Patentinhaber den alleinigen Nutzungsanspruch.

Mehr»

Kategorien:Biopatente Bundestagsreden
10.11.2011

Neuordnung des Pflanzenschutzrechts

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kolleginnen und Kollegen von der Koalition haben hier und auch gestern im Ausschuss viel von Harmonisierung, beschleunigter Zulassung und Parallelhandel gesprochen. Das hört sich für mich fast so an, als ob der vorliegende Gesetzentwurf vor allem die Probleme der Industrie lösen soll.

Mehr»

Kategorien:Bundestagsreden
20.10.2011

Pflanzenschutzrecht

Die schwarz-gelbe Koalition legt mit der Neuordnung des Pflanzenschutzrechts eine erschreckende Kontinuität an den Tag. Nach dem Hin und Her beim Atomausstieg, der fatalen Verzögerungstaktik in der Euro-Krise und der verschlafenen Wahlrechtsreform mit eklatanter Fristversäumnis kommt auch der jetzt vorgelegte Gesetzentwurf ein halbes Jahr zu spät. Die Novelle des Pflanzenschutzgesetzes hätte nach den Vorgaben der EU spätestens am 11. Juni dieses Jahres in Kraft treten müssen.

Mehr»

Kategorien:Bundestagsreden
07.07.2011

Klonverbot von Tieren

Das Scheitern der Verhandlungen zwischen Europaparlament, Kommission und Rat um die Einfuhr von Klonfleisch und um die Novelle der Novel-Food-Verordnung, sowie die unrühmliche Rolle des damaligen Wirtschaftsministers Rainer Brüderle wurde bereits vor drei Monaten hier im Bundestag im Rahmen einer aktuellen Stunde debattiert. In der aktuellen Stunde bestätigten die Vertreter der Regierungsfraktionen die großen Tierschutzprobleme beim Klonen von Nutztieren wie zum Beispiel die vielen Fehlgeburten und Missbildungen. Die Kolleginnen und Kollegen von Union und FDP äußerten auch ihr Bedauern über die Tatsache, dass der Import von Produkten aus dieser tierschutzverachtende Züchtungstechnologie in der EU derzeit keinen wirksamen Beschränkungen unterliegt.

Mehr»

Kategorien:Bundestagsreden
URL:http://harald-ebner.de/bundestag/reden-im-bundestag/browse/4/