Harald Ebner soll Vorsitz des Umweltausschusses übernehmen

Die grüne Bundestagsfraktion hat ihre designierten Vorsitzenden für die Bundestagsausschüsse benannt. Den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Verbraucherschutz soll der 57jährige Agrarökologe Harald Ebner aus Baden-Württemberg leiten, seit 2011 Mitglied des Deutschen Bundestags. Ebner war zuvor grüner Sprecher für Gentechnik und Bioökonomiepolitik sowie für Waldpolitik.

Ebner: "Herzlichen Dank für die einstimmige Nominierung und das große Vertrauen meiner Fraktion. Mit Respekt für diese wichtige parlamentarischen Aufgabe freue ich mich nun darauf, nach der Konstituierung der Ausschüsse in der kommenden Woche mit der Arbeit loszulegen. In den Ausschüssen des Bundestages wird Parlamentarismus gelebt und die Vorsitzenden sind die Hüter*innen dieser parlamentarischen Demokratie." 

Diese Aufgabe in einem Ausschuss wahrnehmen zu können, der sich um die zentralen ökologischen Kernfragen kümmere, sei für ihn eine ganz besondere Aufgabe. "Nur eine ökologisch intakte Welt kann auch auf Dauer eine friedliche und sozial gerechte Welt sein", ist Ebner überzeugt. "Wir brauchen einen starken Fokus auf die große, aber still ablaufende, Krise der biologischen Vielfalt - auf das rasante weltweite Artensterben. Klima- und Artenkrise gemeinsam anzugehen, zählt zu den großen Aufgaben der neuen Bundesregierung. Das muss gelingen im Zusammenspiel mit den großen Landnutzungen, der Land- und der Waldwirtschaft." 

Die umfassende Transformation in eine nachhaltige Lebens- und Wirtschaftsweise erfordere eine Umweltpolitik, die jetzt richtige Weichen stelle. "Das gilt in der Frage der Kreislaufwirtschaft, der Ressourceneffizienz, ebenso in der Chemikalienpolitik", betont Ebner. Es sei gut, dass der Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie endlich vollendet werde. Bestehen bleibe aber die zentrale Herausforderung ein sicheres Endlager zu finden, um die gefährlichen Hinterlassenschaften verantwortungsvoll zu behandeln. 

Neu im Ausschuss wird die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz sein, der eng mit Fragen des Gesundheitsschutzes, des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit verbunden ist. Ebner: "Die Stärkung des Verbraucherschutzes ist in allen Alltagsbereichen wichtig: angefangen bei klaren Kennzeichnungsregeln für Lebensmittel über Verbraucherdatenschutz im Netz bis hin zu transparenten Verträgen und einem Recht auf Reparatur."