Seit einiger Zeit versuchen die Agrar- und Saatgutkonzerne, Politik und VerbraucherInnen neue Gentechnik-Verfahren wie Crispr/Cas als heilsbringend und als angeblich "eigentlich gar keine Gentechnik" darzustellen. Wir Grünen haben uns in den vergangenen Jahren bereits intensiv mit diesen neuen Varianten der Gentechnik auseinandergesetzt, auf verschiedenen Ebenen darüber debattiert und Entschließungen dazu gefasst, was die Mindestanforderungen dafür sind.
- Keine Gentechnik durch die Hintertür! Auch neue Gentechnik regulieren – Beschluss des Arbeitskreises 2 der Grünen Bundestagsfraktion
- Positionspapier zur Agrogentechnik inklusive neuer gentechnischer Züchtungsmethoden wie Crispr/Cas der agrarpolitischen Sprecher*innen und zuständigen Minister*innen und Senator*innen auf Landes-, Bundes und Europaebene von Bündnis 90/Die Grünen
- Neue Gentechnik rechtssicher regeln, Wahlfreiheit und Vorsorge sichern – Beschluss der Grünen Baden-Württemberg vom 5. Mai 2018
- Gentechnik 2.0 – Infopapier der AG Biotechnologie und Bioethik der Grünen Bundestagsfraktion
- Flyer "Keine Gentechnik auf Äckern und Tellern" – als PDF und Print zum Bestellen
Wir Grüne beschäftigen uns übrigens schon sehr lange intensiv, manchmal kontrovers und stets differenziert mit dem Thema Gentechnik. Der immer wieder erhobene Vorwurf, wir seien "wissenschaftsfeindlich" und würden Gentechnik pauschal und undifferenziert ablehnen, ist nachweislich falsch, wie dieser Fraktionsbeschluss "Eckpunkte für eine Gentechnikpolitik" aus dem Jahr 2001 zeigt.
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Grünes Sommerfest mit Ska Keller
Mit Ska Keller hatte der Grüne Kreisverband Schwäbisch Hall eine engagierte Werberin für Europa beim diesjährigen Sommerfest zu Gast. Die Landtagsabgeordnete Jutta Niemann und Harald Ebner waren ebenfalls eingeladen. Das aktuelle Bild von Europa ist sehr besorgniserregend. Die EU- Mitglieder sind zerstritten und aktuell kaum fähig zu Reformen. Die Vorsitzende der Fraktion der Grünen im europäischen Parlament sprach sich in der voll besetzten Kulturscheune des Riegenhofes in Mainhardt für eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage aus. Die Politik in Brüssel dürfe nicht von Bayern aus gelenkt werden. Es lohne sich, für ein starkes und einiges Europa zu kämpfen, auch wenn die Situation angespannt ist, so die Fraktionsvorsitzende.
Mehr»EuGH: Auch neue Gentechnik ist Gentechnik
Auch neue Gentechnik ist Gentechnik und muss deshalb genauso behandelt werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute (am 25.07.2018) eindeutig klargestellt. Das ist eine sehr gute Nachricht für Bürgerinnen und Bürger, Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft. Das Vorsorgeprinzip und die Wahlfreiheit für Verbraucherinnen und Verbraucher bleiben gewährleistet. Das europäische Erfolgsmodell ist Gentechnikfreiheit und nicht Gentechnik.
Mehr»Bayer-Hauptversammlung: Monsanto-Übernahme in der Kritik
Harald Ebner kritisierte als Redner auf der Bayer-Hauptversammlung in Bonn die bevorstehende Übernahme des US-Agrarkonzerns Monsanto: "Monsanto ist dermaßen in der Kritik und in rechtlichen Probleme verstrickt, haben Sie mögliche Gerichtskosten mit einbezogen in Ihren Deal?", fragte er den Bayer-Vorstand. "Insektensterben, Nitrat im Grundwasser, Monokultur statt Vielfalt – all das macht eindrücklich klar: wir brauchen eine Agrarwende! Die Bayer-Monsanto-Fusion bewirkt genau das Gegenteil."
Wenn Angela Merkel die Bienen entdeckt
Pünktlich zum ersten UN-Weltbienentag am 20. Mai 2018 hat auch die deutsche Kanzlerin die Bedeutung der Bienen erkannt und im Bundestag gleich einen Vorschlag dazu gemacht: „Wir alle sollten wir an diesem Tag an die Artenvielfalt denken und etwas Gutes für die Bienen tun“. Wenn Angela Merkel den Bienenschutz allerdings glaubhaft zur Chefsache machen will, muss ihre Regierung viel mehr tun als einmal im Jahr an die Artenvielfalt denken.
Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin
Eine Gruppe von rund 50 Personen aus dem Wahlkreis folgte vom 6. bis 9. Mai 2018 der Einladung von Harald Ebner zur politischen Informationsfahrt nach Berlin. Neben dem Besuch des Bundestages stand diesmal ein Treffen beim Bundesnachrichtendienst in Lichterfelde sowie ein Informationsgespräch im Haus der Wannseekonferenz auf dem Programm.
Mehr»Besuch bei Crailsheims neuem Bürgermeister Grimmer
Bei seinem Antrittsbesuch sprach Harald Ebner mit Crailsheims Oberbürgermeister Christoph Grimmer über dessen erste 100 Tage im Amt. Als Thema mit langer Laufzeit war schnell die Bewerbung für die Landesgartenschau und das damit verbundene Potenzial, die Jagstaue als Erlebnis- und Lebensraum ins Stadtleben zu integrieren, identifiziert. Damit auch verbunden sehen beide in der Gestaltung des Bahnhofsareals Möglichkeiten für die weitere Stadtentwicklung.
Mehr»Auf den Wolf vorbereitet sein
Harald Ebner und die Grüne Landtagsabgeordnete Jutta Niemann fordern, dass WeidetierhalterInnen in der Region rechtzeitig vor der Ankunft des Wolfs mit den notwendigen Kenntnissen und Mitteln ausgestattet sind, die ihre Tiere bestmöglich schützen. Gemeinsam mit Martin Zorzi, Leiter des Umweltzentrums Schwäbisch Hall und Dr. Meike Andruschkewitsch vom Landschaftserhaltungsverband informierten sie sich in Bühlerzell bei Schäferin Anita Wild-Scholz und Schäfer Daniel Voigt.
Mehr»Girls' Day – auch im Deutschen Bundestag
Am Girls' Day 2018 besuchte Annina Klingebiel aus Zweiflingen den Deutschen Bundestag. Harald Ebner hat sich sehr gefreut, dass Annina seiner Einladung nach Berlin gefolgt ist und ihn und seine Arbeit im Bundestag näher kennen lernen konnte. Gerade in Berufsfeldern, in denen Frauen leider immer noch unterrepräsentiert sind – der Bundestag hat nach wie vor nur einen Anteil von knapp 31 Prozent – ist es wichtig, Mädchen frühzeitig zu ermutigen und ihnen die Scheu zu nehmen, in von Männern dominierten Arbeitsfeldern Fuß zu fassen.
Mehr»Glyphosat: jetzt müssen Taten folgen
Julia Klöckners Ankündigungen in Sachen Glyphosat-Reduktion müssen jetzt Taten folgen. Das Verbot für Privatanwender und der Anwendung kurz vor der Ernte sind längst überfällige Mindestmaßnahmen. Doch allein mit solchen Alibi-Trippelschritten wird es garantiert nichts mit dem versprochenen Glyphosat-Ausstieg in den nächsten drei Jahren. Wer wirklich etwas ändern will, muss aber an die Landwirtschaft ran. Entscheidend bei Klöckners dafür angekündigten Maßnahmen ist die konkrete Umsetzung. Die Bedingungen müssen so formuliert sein, dass die Ausnahmen nicht am Ende doch wieder zur Regel werden. Und es muss klar sein, dass das nur der Einstieg in den versprochenen Ausstieg innerhalb der nächsten drei Jahre sein kann.
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