Seit einiger Zeit versuchen die Agrar- und Saatgutkonzerne, Politik und VerbraucherInnen neue Gentechnik-Verfahren wie Crispr/Cas als heilsbringend und als angeblich "eigentlich gar keine Gentechnik" darzustellen. Wir Grünen haben uns in den vergangenen Jahren bereits intensiv mit diesen neuen Varianten der Gentechnik auseinandergesetzt, auf verschiedenen Ebenen darüber debattiert und Entschließungen dazu gefasst, was die Mindestanforderungen dafür sind.

Wir Grüne beschäftigen uns übrigens schon sehr lange intensiv, manchmal kontrovers und stets differenziert mit dem Thema Gentechnik. Der immer wieder erhobene Vorwurf, wir seien "wissenschaftsfeindlich" und würden Gentechnik pauschal und undifferenziert ablehnen, ist nachweislich falsch, wie dieser Fraktionsbeschluss "Eckpunkte für eine Gentechnikpolitik" aus dem Jahr 2001 zeigt.

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22.09.2017

Deutschlandpremiere "Die Akte Glyphosat" in Kirchberg

Das Thema Glyphosat schlägt ein weiteres Mal hohe Wellen: haben die Behörden ihre Risikobewertung einfach von Monsanto abgeschrieben? Ist der globale Pflanzenvernichter Nummer eins krebserregend oder harmlos? Wird der Stoff Ende 2017 neu zugelassen oder verboten? Gekaufte Studien, Monsanto-Mails, geheime Dokumente: Helmut Burtscher-Schaden, Biochemiker und Glyphosat-Experte der österreichischen Umweltorganisation Global 2000, hat ein investigatives Sachbuch über den Glyphosat-Krimi geschrieben, das er jetzt in Kirchberg/Jagst erstmals in Deutschland vorgestellt hat.

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21.09.2017

Bringt Ceta Genlachs auf unsere Teller?

Genlachs auf dem Teller – das ist genau das, was die Menschen in Europa nicht wollen. Mit dem heutigen vorläufigen Inkrafttreten des Handelsabkommens CETA könnte gentechnisch veränderter Lachs ohne EU-Zulassung und Kennzeichnung in den europäischen Handel gelangen, wie eine Greenpeace-Analyse zeigt. Wir warnen seit Jahren davor, dass Ceta und TTIP unkontrolliert Genfood in unsere Läden bringen könnten. Die Greenpeace-Analyse zeigt einmal mehr: Ceta darf so nicht in Kraft treten. Wir Grüne treten für einen Neustart in der europäischen Handelspolitik ein.

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19.09.2017

Jugendwahlforum zu diversen Themen

Beim Jugendwahlforum der Zeitungen in meinem Wahlkreis blieb keine Zeit, alle Fragen aus dem Publikum zu beantworten. Ich habe sie deshalb im Nachgang schriftlich beantwortet, nachzulesen hier:

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18.09.2017

Behördenplagiat: Glyphosat-Entscheidung jetzt abblasen

Die zuständigen Behörden BfR und EFSA haben ihre Bewertungen unabhängiger Studien über Glyphosat offenbar in wesentlichen Teilen wortwörtlich von Monsanto abgeschrieben. Eine Glyphosat-Neuzulassung kann es auf Basis dieser Plagiats-Risikobewertung jetzt nicht mehr geben. Wir fordern die EU-Kommission auf, die Glyphosat-Bewertung komplett neu aufzurollen und das zuständige Personal auszutauschen.

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13.09.2017

Genmais gar nicht erst zulassen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Italien 2013 kein nationales Genmais-Anbauverbot verhängen durfte. Das Urteil zeigt deutlich: Nationale Anbauverbote für Gentechnik-Pflanzen, die auch die schwarz-rote Bundesregierung den Bürgern als Trostpflaster zu verkaufen versucht, sind alles andere als sicher. Seit 2015 sind solche Verbote zwar durch die europäische „Opt out“-Regelung grundsätzlich möglich. Ob das aber wirklich rechtssicher ist, bleibt fraglich.

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11.09.2017

Privatautobahn-Pleite: ÖPP-Straßenbau muss vom Tisch!

Die drohende ÖPP-Pleite bei der A1 bestätigt alle schlimmen Befürchtungen. Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, dass ein ÖPP-Ausbau der A6 undurchsichtig ist und uns alle am Ende teurer kommt. Auch der Bundesrechnungshof hat das bestätigt und Mehrkosten in Milliardenhöhe für den Steuerzahler bei ÖPP-Projekten nachgewiesen. Die Klage von A1-Mobil ist trauriger Höhepunkt der verfehlten Straßenbaupolitik von Bundesverkehrsminister Dobrindt. Spätestens jetzt ist klar: ÖPP Straßenbau ist ein Irrweg. Und für den A6-Ausbau brauchen wir keine ÖPP, weil er in den vordringlichen Bedarf eingestuft wurde.

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08.09.2017

Winfried Kretschmann im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Die Reduzierung der Erderwärmung auf höchstens 2 Grad bezeichnete Winfried Kretschmann beim Gespräch mit SWR-/ ARD- Moderatorin Barbara Stoll im neuen Carmen-Würth-Forum in Künzelsau als Kernanliegen seiner Partei. Die Wirtschaft und mit ihr die Automobilindustrie müssen dafür „grün“ werden. Das könne durchaus mit einem Wohlstandsversprechen für die Menschen verknüpft werden, so  Kretschmann.

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22.08.2017

Funktionierende regionale Wertschöpfungsketten

Bundesvorsitzende Simone Peter besuchte auf ihrer Sommertour die Region Hohenlohe. Sie zeigte sich beeindruckt von der Dichte landwirtschaftlicher Familienbetriebe im Hohenlohischen sowie von den „guten Möglichkeiten regionaler Wertschöpfungsketten vor Ort“, die Rudolf Bühler, Gründer der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall, an mehreren Stationen erläuterte. „Vom Acker bis zum Teller in bäuerlicher Hand“ , wie er es nennt – das Motto überzeugt.

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21.08.2017

Bessere Gesundheitsversorgung für ländlichen Raum

Bei einem Gespräch mit der Geschäftsführerin der AOK Heilbronn-Franken, Michaela Lierheimer, über Gesundheitspolitik stand unter anderem der drohende Ärztemangel im ländlichen Raum im Mittelpunkt. Die Haus- und Facharztverträge der AOK Baden-Württemberg sind hierbei ein gutes Instrument. Sie sind auch ein wichtiges wirtschaftliches Standbein für die Arztpraxen. Die Qualität der mediizinischen Versorgung auf dem Land muss verbessert werden. Für die solidarische Finanzierung unseres Gesundheitssystems brauchen wir die Bürgerversicherung.

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14.08.2017

6-Punkte-Plan für sauberes Trinkwasser

Wasserversorgungsunternehmen und das Umweltbundesamt warnen schon länger vor der Verunreinigung des Grundwassers mit Nitrat und anderen Schadstoffen – dadurch könnte Trinkwasser um bis zu 62 Prozent teurer werden. Damit Wasser in Deutschland sauber und bezahlbar für alle bleibt, hat die Grüne Bundestagsfraktion einen 6-Punkte-Plan veröffentlicht.

Link 6-Punkte-Plan

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