Liebe Freundinnen und Freunde,
Klimakrise und Artensterben machen keine Corona-Pause. Es
ist aller höchste Zeit, dass wir endlich den ökologischen
Kurswechsel schaffen. Ich möchte mich mit voller Kraft dafür einsetzen, dass das
Programm der nächsten Bundesregierung sattgrüne Handschrift
trägt...
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Biotechnologie: Neue Methode ermöglicht Nachweis moderner Gentechnik
BERLIN (mit AFP) - Gentechnik in Lebensmitteln stößt bei vielen Bundesbürgern auf große Skepsis - Forscher haben jetzt eine neue Nachweismethode vorgestellt, die den Schutz der Verbraucher erhöhen soll. Die Behörden hätten damit nun die Möglichkeit, «nicht zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen auch tatsächlich als solche zu identifizieren», erklärte Alexander Hissting, Geschäftsführer des Verbandes Lebensmittel ohne Gentechnik (VLOG). Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Juli 2018 klargestellt, dass auch Produkte aus den Verfahren der neuen Gentechnik unter die Bestimmungen des EU-Gentechnikrechts fallen. Auch der Grünen-Agrarexperte Harald Ebner begrüßte das neue Verfahren, warf der Bundesregierung aber zugleich Versäumnisse vor. Es sei «ein Armutszeugnis» für Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und die EU-Kommission, dass sie ihrerseits «dieses dringend benötigte Nachweisverfahren zwei Jahre nach dem EuGH-Urteil nicht zustande gebracht haben», erklärte Ebner in Berlin. Die Verbraucher in Deutschland stehen Gentechnik in Lebensmitteln mehrheitlich kritisch gegenüber: Der Mitte August vorgestellten Naturbewusstseinsstudie 2019 zufolge sprachen sich 81 Prozent für ein Verbot von gentechnisch veränderten Organismen in der Landwirtschaft aus. Die Nachweismethode, die von Forschern rund um John Fagan vom Health Research Institute im US-Bundesstaat Iowa entwickelt wurde, kann laut der veröffentlichten Studie der Wissenschaftler genveränderten Herbizid-toleranten Raps nachweisen, der von der US-Firma Cibus entwickelt wurde und vor allem in Kanada und den USA angebaut wird. WEITERE INFOS:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200907_OTS0001/weltweit-erstes-open-source-nachweisverfahren-fuer-pflanze-aus-neuer-gentechnik-entwickelt
Seit einiger Zeit versuchen die Agrar- und Saatgutkonzerne, Politik und VerbraucherInnen neue Gentechnik-Verfahren wie Crispr/Cas als heilsbringend und als angeblich "eigentlich gar keine Gentechnik" darzustellen. Wir Grünen haben uns in den vergangenen Jahren bereits intensiv mit diesen neuen Varianten der Gentechnik auseinandergesetzt, auf verschiedenen Ebenen darüber debattiert und Entschließungen dazu gefasst, was die Mindestanforderungen dafür sind.
- Fraktionsbeschluss 2020: "Neue Gentechnik in der Landwirtschaft verantwortungsvoll regulieren"
- Antrag "Agrarwende statt Gentechnik – Neue Gentechniken im Sinne des Vorsorgeprinzips regulieren und ökologische Landwirtschaft fördern"
- Antrag "Die Freisetzungsrichtlinie 2001/18/EG in ihrer Regelungsschärfe auch für neue Gentechnik beibehalten – Regulierung im Einklang mit dem Vorsorgeprinzip auch in Zukunft sichern"
- Keine Gentechnik durch die Hintertür! Auch neue Gentechnik regulieren – Beschluss des Arbeitskreises 2 der Grünen Bundestagsfraktion
- Positionspapier zur Agrogentechnik inklusive neuer gentechnischer Züchtungsmethoden wie Crispr/Cas der agrarpolitischen Sprecher*innen und zuständigen Minister*innen und Senator*innen auf Landes-, Bundes und Europaebene von Bündnis 90/Die Grünen
- Neue Gentechnik rechtssicher regeln, Wahlfreiheit und Vorsorge sichern – Beschluss der Grünen Baden-Württemberg vom 5. Mai 2018
- Gentechnik 2.0 – Infopapier der AG Biotechnologie und Bioethik der Grünen Bundestagsfraktion
- Flyer "Keine Gentechnik auf Äckern und Tellern" – als PDF und Print zum Bestellen
Wir Grüne beschäftigen uns übrigens schon sehr lange intensiv, manchmal kontrovers und stets differenziert mit dem Thema Gentechnik. Der immer wieder erhobene Vorwurf, wir seien "wissenschaftsfeindlich" und würden Gentechnik pauschal und undifferenziert ablehnen, ist nachweislich falsch, wie dieser Fraktionsbeschluss "Eckpunkte für eine Gentechnikpolitik" aus dem Jahr 2001 zeigt.
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Das Gymnasium Gerabronn ist nun ausgezeichnete „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Der Titel markiert den Anfang einer selbstverpflichtenden Präventionsarbeit gegen Diskriminierung, Mobbing und Gewalt – Harald Ebner ist Pate des Projekts. MEHR mit Klick aufs Foto
Anschlag auf GRÜNE Geschäftsstelle in Schwäbisch Hall
In der Nacht zu Donnerstag wurden mehrere Parteibüros in Schwäbisch-Hall Opfer gewaltsamer Attacken, darunter das Büro des GRÜNEN-Kreisverbandes in der Gelbinger Gasse. Unbekannte warfen eine mit grüner Farbe gefüllte Glasflasche durch die Schaufensterscheibe. Wir setzen darauf, dass die Haller BürgerInnen eine solche gewalttätige Form der politischen Auseinandersetzung nicht dulden werden.
Mehr»Noch mehr Gensoja-Importe? Aigner muss Zulassung verhindern
Berlin: Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) will eine herbizidtolerante Gen-Soja-Sorte von Pioneer für den Import nach Europa zulassen. Das zeigt einmal mehr die Ignoranz der EU-Behörde gegenüber Gefahren und Risiken der Agro-Gentechnik. Landwirtschafts- und Verbraucherministerin Ilse Aigner muss beim EU-Agrarministerrat gegen die Zulassung stimmen.
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Mehr»Brasilien: Mehr Gift durch mehr Gentechnik
Berlin: Die Agrarberatungsfirma Celeres feiert den zunehmenden Anbau von gentechnisch manipulierter Soja, Baumwolle und Mais in ihrer Studie als "Fortschritt". Doch das Gegenteil ist der Fall - für Umwelt, für Verbraucher und letztlich auch für Landwirte.
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Mehr»Harald Ebner im Albert-Schweitzer-Kinderdorf Waldenburg
Waldenburg: Harald Ebner, neuer grüner Bundestagsabgeordneter für Hohenlohe, besuchte im Rahmen einer Wahlkreistour das Albert-Schweitzer-Kinderdorf in Waldenburg. Zuvor hatte Ebner bereits bei den Krautheimer Werkstätten für Menschen mit Behinderungen Station gemacht. Begleitet wurde der Abgeordnete von den Hohenloher Grünen Florian Lany und Lutz Engelhardt.
Bei einem Rundgang mit dem pädagogischen Leiter Heinrich Schüz wurden u.a. die Solaranlagen des Kinderdorfes und das neue Backhäusle besichtigt, wo die Kinder direkt erlernen können, wie Brot gemacht wird. Schüz hob das besondere Erziehungskonzept und die erfolgreiche Arbeit des Albert-Schweitzer-Kinderdorfes im Bereich der präventiven Pädagogik und der Integration von Kindern oft aus schwierigen sozialen Verhältnissen sowie aus Migrantenfamilien hervor.
Der Pädagoge forderte mehr Anstrengungen der Politik, Maßnahmen zur Kriminalitätsprävention und gesellschaftlichen Integration bei Kindern und Jugendlichen zu unterstützen, auch auf kommunaler Ebene. Harald Ebner sagte, dass Schüz in dieser Frage bei ihm „offene Türen“ einrenne und versprach, dass die grüne Fraktion im Bundestag bei diesem Thema weiterhin „am Ball bliebe“. Auch die grünen Kreisverbandsvertreter Lany und Engelhardt sicherten grüne Unterstützung auf kommunaler Ebene zu.
Mehr»Harald Ebner besucht Krautheimer Werkstätten
Krautheim: Harald Ebner, neuer grüner Bundestagsabgeordneter für Hohenlohe, besuchte im Rahmen einer Wahlkreistour die Krautheimer Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Geschäftsführer Burkhard Wegner führte den Abgeordneten sowie Barbara Bruhns und Lutz Engelhardt vom grünen Kreisverband Hohenlohe durch alle Betriebsabteilungen, wobei das bundesweit beachtete und zertifizierte System für Elektronik-Altgeräte-Recycling besonderes Interesse weckte.
Wegner bat Harald Ebner, sich für eine Stärkung des Freiwilligendienstes einzusetzen, da der Wegfall des Zivildienstes die Werkstätten und andere soziale Einrichtungen vor große Organisations- und Personalprobleme stelle. Ebner sicherte zu, dass er zusammen mit der bündnisgrünen Bundestagsfraktion weiterhin Druck auf die Bundesregierung ausüben werde, damit das Angebot an Freiwilligendiensten stark ausgebaut und deutlich attraktiver als bisher gestaltet wird. Leider seien die aktuellen Probleme kurzfristig nicht lösbar, weil die Bundesregierung die Einführung der Freiwilligendienste schlecht vorbereitet und bislang weder effektiv beworben und noch gesetzlich abgesichert habe.
Mehr»S21-Stresstest: Noch längst nicht bestanden
Berlin/Schwäbisch Hall: Die Bahn bewertet und verbreitet das Stresstest-Ergebnis jetzt als „bestanden“. Wir halten das für vorschnell. Denn es sagt aber wenig aus über den praktischen Nutzen für die Fahrgäste, wie etwa Anschlüsse und Umsteigemöglichkeiten. Außerdem verschärft sich durch eine Reihe notwendiger Nachbesserungen die Kosten-Nutzen-Frage weiter.
Mehr»Stuttgart 21: Ramsauer nicht zuständig?
Berlin: Nach der Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse stellte Harald Ebner eine Reihe detaillierter kritischer Nachfragen zu Kosten und Leistungsfähigkeit des Milliardenprojekts an das Bundesverkehrsministerium. Die überraschende Antwort, knapp zusammengefasst: Das Verkehrsministerium ist nicht zuständig und weiß von nichts. Peter Ramsauers massive Pro-S21-Äußerungen sind demzufolge offenbar auch bloß seine unbedeutende Privatmeinung.
Mehr»Klonverbot von Tieren
Das Scheitern der Verhandlungen zwischen Europaparlament, Kommission und Rat um die Einfuhr von Klonfleisch und um die Novelle der Novel-Food-Verordnung, sowie die unrühmliche Rolle des damaligen Wirtschaftsministers Rainer Brüderle wurde bereits vor drei Monaten hier im Bundestag im Rahmen einer aktuellen Stunde debattiert. In der aktuellen Stunde bestätigten die Vertreter der Regierungsfraktionen die großen Tierschutzprobleme beim Klonen von Nutztieren wie zum Beispiel die vielen Fehlgeburten und Missbildungen. Die Kolleginnen und Kollegen von Union und FDP äußerten auch ihr Bedauern über die Tatsache, dass der Import von Produkten aus dieser tierschutzverachtende Züchtungstechnologie in der EU derzeit keinen wirksamen Beschränkungen unterliegt.
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