Unzureichende Finanzierung und hohe Hürden beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Insgesamt fließen 1,5 Mio Euro Förderung über das Bundesprogramm SKS in zwei Projekte, Mainhardt und Öhringen im Wahlkreis. Das ist eine gute Nachricht für die ausgewählten Kommunen. Jede sanierte Halle und jedes gerettete Bad stärken den Sport und Zusammenhalt vor Ort. Der enorme Andrang auf das Förderprogramm zeigt aber vor allem den dramatischen Sanierungsstau. Rund 7,5 Milliarden Euro Bedarf stehen 333 Millionen Euro Fördermitteln gegenüber. Das ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.
Das Förderprogramm SKS ist ein richtiger Ansatz, aber keine Antwort auf das strukturelle Problem. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beziffert den Investitionsstau der kommunalen Sportinfrastruktur auf rund 12 Milliarden Euro. Auch bleibt für die Zukunft unklar, wie es nach 2027 mit dem Förderprogramm weitergehen soll. Deutschland braucht endlich eine verlässliche, dauerhaft angelegte Sportstättenförderung.
Zugleich geht das Programm in der aktuellen Ausgestaltung an vielen Kommunen vorbei: Hohe Eigenanteile, eine Mindestfördersumme von 250.000 Euro und kurze Antragsfristen sind für viele kleinere Kommunen nicht zu stemmen, obwohl dort der Bedarf am größten ist. Unverständlich ist außerdem, dass Sportvereine selbst nicht antragsberechtigt sind. Der Bund muss hier nachjustieren und gemeinsam mit Ländern und Kommunen dafür sorgen, dass nicht nur einzelne Projekte profitieren, sondern die Sportinfrastruktur flächendeckend gestärkt wird.
Für die Sanierung von Schwimmbädern gibt es seit dem 20. März einen zusätzlichen Förderaufruf für das Sonderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS). Schwimmbäder“. Städte und Gemeinden sowie Landkreise, sofern sie Eigentümer der Einrichtung sind, können bis zum 19. Juni 2026 ihre Interessenbekundungen digital beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einreichen. Die Weiterleitung der Zuwendung an Dritte wie beispielsweise Vereine ist möglich. Projektskizzen für Schwimmbäder, die bereits auf den SKS- Projektaufruf 2025/2026 vom 16. Oktober 2025 eingereicht wurden, können ohne erneute Einreichung bei diesem aktuellen Projektaufruf übernommen werden.
Weitere Informationen und der Projektaufruf sind hier zu finden: https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/sks-sb.html
zurück
Aktion zum World Clean up Day
Künzelsau wird kippenfrei
Übermorgen, am 20. September 2024, findet der #WorldCleanupDay statt, die größte Bottom-Up-Bürgerbewegung der Welt zur Beseitigung von #Umweltverschmutzung. Die Stadt Künzelsau und BUND-Hohenlohe nutzen diesen Anlass, um erneut Zigarettenkippen einzusamneln und den ersten "Kippster" aufstellen - ein besonderer Abfallbehälter für Kippen. Ich mache auch mit und lade euch herzlich ein, ebenfalls mit dabei zu sein! www.kippster.de
Kommt vorbei: Grüner Volksfestauftakt
Donnerstag, 19.9., kleiner Festplatz in Crailsheim
In diesem Jahr setzen wir auf Kommunalpolitik: Unsere Hauptrednerin Cornelia verfolgt als Bruchsaler Oberbürgermeisterin zielstrebig die Vision einer modernen Stadt. Dabei sind ihr vor allem auch Klima- und Umweltschutz wichtig. Die Energiewende voranzubringen, zählt zu ihren Herzensanliegen. Auch Sebastian Karg, grüner Stadt- und Kreisrat und ich werden auf dem kleinen Festplatz reden. Musik kommt von den Old City Boys. Los geht's ab 18 Uhr - ich freue mich auf Euch!
Hofgespräch in Emmendingen
Den Herausforderungen in der Landwirtschaft aktiv begegnen!
Um euch für das Hofgespräch anzumelden, kontaktiert bitte: alexander.schoch@gruene.landtag-bw.de
Murrbahn
Zweigleisigkeit parallel zur Neubauplanung des Fichtenberger Tunnels prüfen
Deutsche Bahn und Land müssen die Chance eines Neubaus des Fichtenberger Schanztunnels nutzen. Aufgrund der Länge des Tunnels wäre für das zweite Gleis ohnehin ein separater Tunnel notwendig. Daher ist es wichtig, den neuen Tunnel so zu bauen, dass der bisherige nach erfolgter Sanierung als zweite Tunnelröhre funktionieren kann. Mehr unter Pressemitteilungen.
Diskussionsabend: Gemeinsame Europäische Agrarpolitik
Am Freitag, den 16. Februar diskutiere ich mit Vertretern aus Politik, Landwirtschaft und Umweltschutz u.a. zur Frage, wie sich die Gesamtsituation der Landwirte verbessern lässt und welche Rolle die GAP hier spielen kann.
Kommt gern vorbei im Forum der Heimvolkshochschule Hohebuch in Waldenbuch. Zur besseren Planung bitte ich vorab um Rückmeldung in meinem Wahlkreisbüro unter: harald.ebner.ma05@bundestag.de.
Schwäbisch Hall Hohenlohe auf der #bdk23
Bürgersprechstunde am 26. Oktober 2023
Am Donnerstag, den 26. Oktober 2023, zwischen 17 und 19 Uhr, lade ich euch zur Bürgersprechstunde im grünen Büro in der Blendstatt 3 in Schwäbisch Hall ein. Hierfür ist eine Anmeldung, gerne mit Nennung eines Anliegens, per E-Mail an harald.ebner.ma03@bundestag.de erforderlich.
Alternativer Grüner Volksfestauftakt 2023
mit Chris Kühn
Am 14. September 2023 laden Bündnis 90/Die Grünen Crailsheim und der Grüne Kreisverband Schwäbisch-Hall um 18 Uhr zum sechsten alternativen Volksfestauftakt nach Crailsheim ein. Hauptgast in diesem Jahr: Christian Kühn - parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.
Komm vorbei und diskutier mit
Die Kirchberger Grünen laden herzlich ein zu ihrer neuen Veranstaltungsreihe #MISCHDICHEIN. Hier wollen wir uns über kommunale Themen austauschen, die uns alle beschäftigen, z.B. der Flächenverbrauch durch Neubaugebiete oder Verfallserscheinungen in Ortskernen, die Stärkung der Demokratie, Mobilität auf dem Land oder weitere Themen, die Ihr als Interessierte mitbringt.
Auftakt ist am Dienstag, den 12.09.2023 um 19 Uhr. Wir treffen uns im "La Torre" in Kirchberg. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Alle sind herzlich willkommen.
Wir radeln wieder!
Wahlkreisradtour am 22./23. Juli 2023
Zusammen mit Jutta Niemann MdL und Catherine Kern MdL lade ich euch herzlich ein zur diesjährigen grünen Wahlkreis-Radtour. Los geht's am Samstag, 22.7, um 10:15 Uhr in Eckartshausen am Bahnhof. Unsere gemeinsame Tour führt uns mit einem abwechslungsreichen Programm über Herboldshausen, Brettheim und Riedbach nach Schrozberg, wo wir im Gästehaus im Tal übernachten werden. Am Sonntag, den 23.7., besuchen wir die Moo Eismanufaktur und die Molkerei Schrozberg mit jeweils leckeren Verkostungen und radeln gegen 14:30 Uhr wieder zurück nach Eckartshaussen, wo wir gegen 17 Uhr im neu eröffneten Biergarten Bahnhofsmann den Tag zusammen ausklingen lassen. Meldet Euch gerne bei meinem Wahlkreisbüro an: harald.ebner.ma05@bundestag.de. Ich freue mich auf euch!
12. Hofgespräch von Alexander Schoch MdL
Vormerken: 27. Juli, Hochburg Emmendingen
„Heute die Ernährungssicherheit von morgen schaffen - Wie gelingt der Schulterschluss von Landwirtschaft und Naturschutz?“
Weniger Insekten, Wasserknappheit, zunehmende Extremwetterereignisse stellen unsere Landwirtschaft vor große Herausforderungen. Gemeinsam mit Martin Häusling, dem agrarpolitischen Sprecher der Grünen im Europaparlament, bin ich zu Gast beim 12. Hofgespräch von Alexander Schoch. Wir wollen darüber sprechen, wie Agrar- und Naturpolitik in Deutschland und Europa gute Rahmenbedingungen für die regionale Lebensmittelerzeugung schaffen können. Ich freue mich auf gute Gespräche.
De-Regulierung statt Vorsorge
25. Juli: Zoom-Austausch zur Neuen Gentechnik
Die EU-Kommission hat Anfang Juli einen Entwurf zur De-Regulierung der neuen gentechnischen Methoden vorgelegt, der gravierende Auswirkungen auf Verbraucher*innen, Naturschutz und Landwirtschaft hat. Dazu möchte ich gerne mit Euch ins Gespräch kommen. Die Kreisverbände Calw, Backnang und Tübingen haben für kommenden Dienstag, den 25. Juli 2023, um 19.30 Uhr ein Zoom-Gespräch organisiert.
Zoom-Link: https://us02web.zoom.us/j/87810547355?pwd=UFdjNU16ZWxybTVVTkRjZGJUZ1ZrZz09
Ich freue mich auch auf Eure Fragen und eine lebendige Diskussion.
Was bringt das GEG?
Gemeinsam mit meiner grünen Bundestagskollegin Christina-Johanne Schröder lade ich heute um 19 Uhr zu einem Online-Austausch über das Gebäude-Energiegesetz ein. Wir treffen uns via Zoom, Zugangsdaten über mein Wahlkreisbüro: harald.ebner.ma03@bundestag.de
Zu Gast bei den Grünen Westhausen
Energie und e-Mobilität
Am Sonntag, den 18. Juni, bin ich in Westhausen zu Gast. Der grüne Ortsverband veranstaltet schon zum dritten Mal einen Energie und e-Mobilitätstag auf dem Demeterhof der Familie Schmid. Hier werden u.a. verschiedenste Elektrofahrzeuge von ihren Besitzern vorgestellt, die direkt zu ihren Erfahrungen bei Kauf, Reichweite, laufenden Kosten oder zur jährlichen CO2-Erstattung befragt werden können. Nach der Eröffnung durch Bürgermeister Markus Knoblauch freue ich mich darauf, auch einen politischen Beitrag zum Programm zu leisten - u.a. werde ich auf das Heizungsgesetz eingehen. Über den weiteren Nachmittag gibt es zudem viele informative Vorträge rund um die Energie- und Wärmewende - auch anhand persönlicher Best Practice Beispiele von Menschen aus Westhausen. Schaut vorbei - ich freue mich darauf euch zu treffen.
1 Jahr Ampel: Gemeinsamer Rück- und Ausblick
Im Dezember 2021 haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für Deutschland zu übernehmen.
„Bei allen Unterschieden eint uns die Bereitschaft, die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben, das Bewusstsein, dass dieser Fortschritt auch mit einem Sicherheitsversprechen einhergehen muss und die Zuversicht, dass dies gemeinsam gelingen kann.“ Diese Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag hat mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und den daraus resultierenden Folgen eine ganz neue Dimension erhalten.
Nach diesem bewegten Jahr ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen und einen Ausblick zu skizzieren. Als Bundestagsabgeordnete der Regierungsfraktionen für Schwäbisch Hall – Hohenlohe laden wir deshalb recht herzlich ein zu unserer gemeinsamen Veranstaltung am 9. Januar 2023. Anmeldung bitte vorab unter: harald.ebner.ma03@bundestag.de.
Besuch bei Schaffitzel Holzindustrie
