26.02.2021

Vorstellung des Waldzustandsberichts 2020

Die Baumschäden haben als Folge der Klimakrise ein dramatisches Niveau erreicht. Jetzt rächt sich bitter, dass ein Umbau von anfälligen Nadelholzmonokulturen viel zu lange versäumt wurde. Der klimastabile Wald der Zukunft braucht Vielfalt mit mehr Laubbäumen, mehr natürlichem Aufwuchs statt Pflanzung und deutlich weniger Holzentnahme als zuwächst. Stattdessen sieht die zuständige Ministerin Julia Klöckner zu, wie unser Wald immer weiter stirbt und verteilt Waldhilfen als Flächenprämie nach Gießkannenprinzip.

Opens internal link in current windowPressemitteilung

12.02.2021

Regierung beschließt Mogelpackung beim Insektenschutz

Der Gesetzentwurf zum Insektenschutz ist im Kabinett behandelt und verabschiedet worden. Doch mit diesem Kabinettsbeschluss wird das Artensterben nicht aufgehalten. Denn der Glyphosatausstieg wird weiter verschleppt und auch eine Pestizidreduktion ist aufgrund von zahlreichen und schwammig formulierten Ausnahmen und Schlupflöchern nicht zu erwarten. Die wichtigste Stellschraube – die gezielte Umschichtung der Agrarförderung zugunsten Agrarumweltmaßnahmen und Ökolandbau – hat die Bundesregierung auf EU-Ebene nicht angepackt. So rechnet sich einerseits der Naturschutz für die Landwirt*innen nicht und die Dramatik des Insektensterbens blendet die Bundesregierung damit aus.

Die komplette Pressemitteilung von Steffi Lemke und mir: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/regierung-beschliesst-mogelpackung-beim-insektenschutz .

20.01.2021

Hürden für Nutzhanf endlich abbauen

Zur Einbringung des interfraktionellen Antrags „Potenziale des Nutzhanfanbaus voll ausschöpfen“ in den Deutschen Bundestag (Opens external link in new windowDrucksache 19/25883) erklären Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin DIE LINKE und Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Hanf ist eine der ältesten Kulturpflanzen. Nutzhanf, der fast frei von dem Rauschwirkstoff THC ist, hat vielfältige Potenziale als nachwachsender Rohstoff, z.B. für Baustoffe und Textilien. Auch aus ackerbaulicher Sicht ist er eine gute Ergänzung für mehr Vielfalt auf dem Acker, weil für seinen Anbau wenig Wasser verbraucht wird, kaum Pflanzenschutzmittel gebraucht werden und die tiefen Wurzeln zur Verbesserung der Böden beitragen. Wenn Wertschöpfungsketten für Kurz- und Langfasern aus Nutzhanf unterstützt werden sowie der Anbau als Boden- und Naturschutz anerkannt und gestärkt wird, bringt das Arbeitsplätze und Einkommen in die ländlichen Räume.“, so die Initiatorin des Antrags, Dr. Kirsten Tackmann.

„Hanf kann ein wichtiger Baustein für bodenschonende Fruchtfolgen und mehr Biodiversität auf dem Acker sein. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Nutzhanf weiter unnötig strengen Genehmigungs- und Kontrollvorgaben unterliegt, obwohl der THC-Wert so niedrig ist, dass ein Missbrauch dieser Sorten als Droge faktisch ausgeschlossen ist. Um die Chancen des Nutzhanfs auch für die heimische Landwirtschaft zu nutzen, müssen Rechtssicherheit für Landwirte durch Anhebung des THC-Grenzwerts und Absatzwege durch Förderung von Verarbeitungskapazitäten geschaffen werden.“ fordert Harald Ebner.

Beide Abgeordnete stellen fest: „Es ist höchste Zeit, dass wir unnötige gesetzliche und bürokratische Hürden für den Anbau in Deutschland endlich abbauen. In unserem gemeinsamen Antrag machen wir daher umfangreiche Vorschläge für bessere Rahmenbedingungen, um den Hanfanbau in Deutschland wieder attraktiv zu machen.“

22.10.2020

Grüne in Hohenlohe: „Schienenstrecken reaktivieren“

Nach einer Drei-Ebenen-Klausur soll es neuen Schub für die Schienenstrecken geben. Einen ganzen Nachmittag nahmen sich die Grünen aus den Landkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe Zeit, um sich dem Schienenverkehr in der Region zu widmen. Mit dabei Vertreter*innen der drei wichtigen Entscheidungsebenen: Bund, Land und Kommunen.

Seit 2012 haben die Grünen vor Ort neben der Murrbahn und der S-Bahnverbindung nach Nürnberg ganz konkret auch die regionalen Strecken im Visier. Es gehe im Zusammenhang mit der Klimakrise um den Durchbruch einer „Verkehrswende hin zu nachhaltiger Mobilität“, meinten MdB Harald Ebner und MdL Jutta Niemann. Nachdem das Land seit 2018 die Reaktivierungsmöglichkeiten stillgelegter Schienenstrecken intensiv untersucht, sind auch die hiesigen früheren Bahnlinien im Fokus und aktuell wieder nachgefragt. Im Moment sei man auf der Zielgeraden, so Niemann, denn am 3. November sollen die Ergebnisse des Reaktivierungs-Rankings von Verkehrsminister Hermann vorgestellt werden. „Von den eingereichten 41 Strecken sollen deutlich mehr als 15 wieder in Betrieb genommen werden. Es ist in unserem Interesse, dass die Region Schwäbisch Hall Hohenlohe dabei sein wird und ein besonderes Augenmerk auch auf den ländlichen Raum gelegt wird“, betont Niemann, Wahlkreisabgeordnete aus Schwäbisch Hall.

Hohenlohebahn

„Es ist an der Zeit, die Fehler früherer Bundesregierungen zu korrigieren und das Versprechen einzulösen, die Schiene zu stärken. Dafür setzt sich grüne Verkehrspolitik seit Jahren ein.“ so Niemann unisono mit Cathie Kern aus dem Hohenlohekreis. Das Land hat – auch mit Unterstützung des grünen Bundestagsabgeordneten Ebner, seinerzeit stellv. Mitglied im Verkehrsausschuss – dafür gesorgt, dass die schon lange überfällige Elektrifizierung der Hohenlohebahn von Hall bis Heilbronn mittlerweile im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans steht. „Dieser wichtige Lückenschluss im Bahnnetz ist das Rückgrat jeder weiteren Entwicklung von Schienenprojekten in der Region und Voraussetzung dafür, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu verlagern.“ Das Land unterstütze diese Anstrengungen, so die beiden.

Kochertalbahn

„Die seinerzeit sang- und klanglose Stilllegung und hurtige Entwidmung der Kochertalbahn über Künzelsau nach Heilbronn war ein schwerwiegender Fehler mit Folgen – bejubelt von den Straßen-fans. Heute ist die Zeit, das endlich wieder zu korrigieren.“ – so Grünen-MdB Harald Ebner. Leider sei die Strecke entwidmet, die Gleise abgebaut und das Investitionsvolumen daher immens. Ebner hält deshalb eine abgestufte Vorgehensweise mit Entwicklungsperspektive für erfolgversprechend. Perspektivisch müsse der Personenverkehr (SPNV) möglichst viele Ortschaften entlang der Strecke im Kochertal anbinden und auch Güterverkehr mitgedacht werden, um die Strecke wirtschaftlich betreiben zu können. Für eine erste Ausbaustufe des Personenverkehrs bis Künzelsau schlägt Ebner den Einsatz rein batterieelektrisch betriebener Fahrzeuge vor. „Dadurch lassen sich die Investitionskosten in die Infrastruktur beträchtlich senken. Damit kann das Projekt die echte Machbarkeitsschwelle besser überschreiten“, so Ebner.

Nebenbahn Blaufelden – Langenburg

Zum Thema Nebenbahn hatten die Grünen Mandatsträger*innen auch einen Vertreter des Ver-eins zur Reaktivierung eingeladen. Er arbeitet seit nahezu 10 Jahren an einem Reaktivierungsplan. „Der Einstieg in ein touristisch erfolgreiches Konzept, das schon lange vorliegt, muss über einen deutlichen Landeszuschuss zur Reaktivierung erfolgen“, forderte Grünen-Kreisrat Hans-Joachim Feuchter. Dieser Einstieg müsse so beschaffen sein, dass es den Anliegergemeinden bis nach Schrozberg und dem Landkreis leicht falle, einen Anteil an den verbleibenden Investitionskosten zu übernehmen. Die Betriebskosten für Ausflugs-Fahrten an Wochenenden und attraktiven Tagestourismus im Sommerhalbjahr inkl. Busverbindung für Radfahrer*innen zum Kocher-Jagst-Radweg könne der Verein selbst stemmen, versicherte dazu Vereinsvertreter Marc Müller. Dazu gebe es viele tolle Ideen, die am Start seien und nur auf ihre Verwirklichung warteten.

16.10.2020

Besonderer Informationsbedarf bei Netzbooster

Die Grünen im Bundestag sehen bei der neuartigen Technologie, die beim Netzbooster in Kupferzell zum Einsatz kommen soll, besonderen Informationsbedarf. Deshalb hat die Fraktion im Wirtschaftsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Thema Bundesbedarfsplanungsgesetz durchgesetzt.

Harald Ebner: „Die Grünen setzen beim Stromnetz auf Transparenz und Bürgerbeteiligung. Die Speichertechnologie ist zwar schon länger bekannt, der Einsatz als Netzbooster wird in Kupferzell allerdings erstmalig in Europa getestet.“ Die Fraktionen werden im Bundestag in den von der Bundesnetzagentur geprüften Netzentwicklungsplänen über derartige Vorhaben regelmäßig informiert und erhalten die Möglichkeit Stellung zu beziehen. „Das haben wir als Gelegenheit genutzt, in einer Öffentlichen Anhörung den besonderen Informationsbedarf zu decken und dort dem Anspruch auf Transparenz und Partizipation Rechnung zu tragen“, so Ebner. Die grüne Landtagsabgeordnete Jutta Niemann stimmt zu: "Die Energiewende braucht die Unterstützung und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Dafür ist maximale Transparenz und Öffentlichkeit gerade bei der Planung neuartiger Infrastrukturen notwendig. Deshalb begrüße ich die öffentliche Anhörung im Bundestag."

14.10.2020

Gemeindebesuch in Blaufelden: Gespräch mit Bürgermeisterin Petra Weber und Vor-Ortbesuche

Bei seinem Gemeindebesuch in Blaufelden informierte sich der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner (Bündnis 90/ Die Grünen) im Rathaus bei Bürgermeisterin Petra Weber unter anderem über die Biotopvernetzung auf der Gemeindegemarkung. Hierfür ist eine Bewerbung als Pilotprojekt beim Regierungspräsidium in Prüfung. Der Bürgermeisterin ist es wichtig, dass dabei "Klima- und Artenschutz mit den Belangen der Landwirtschaft zusammengebracht werden ". Weitere Themen des Gesprächs waren die Digitalisierung an Schulen, Verkehrslärm, die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie die Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr.

Harald Ebner zur Bedeutung einer Reaktivierung der Nebenbahnstrecke Blaufelden-Langenburg: "In der Tourismusregion Schwäbisch Hall-Hohenlohe würde auch Blaufelden von einer verbesserten Vernetzung profitieren." Anschließend wurde das fertiggestellte Dorfzentrum in Wiesenbach besichtigt. Der Besuch endete bei der Firma Rieger-Hofmann Wildblumensamen, die bundesweit regionale Wildpflanzen als Saatgut sowie entsprechende Mischungen erzeugt und somit einen wichtigen Beitrag für intakte Ökosysteme leistet. Ebner: „Ich bin immer wieder beeindruckt. Es vergeht nicht ein Besuch, bei dem Familie Rieger nicht eine neue Tüftelei zur Verbesserung der Saatgutreinigung vorstellt. Dies ist Weltklasse, was hier in Raboldshausen gemacht wird.“

05.10.2020

Endlagersuche: Kein Vabanque-Spiel mit der Zukunft unserer Kinder!

Zur Veröffentlichung des „Zwischenberichts Teilgebiete“ durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung am 28. September 2020 erklären Harald Ebner (MdB BÜNDNIS 90/GRÜNE Schwäbisch Hall/Hohenlohe) und Jutta Niemann (MdL BÜNDNIS 90/GRÜNE Schwäbisch Hall)...

Mehr»

01.10.2020

"Wir begleiten das Projekt Netzbooster eng!"

Das Thema Netzbooster in Kupferzell beschäftigt die beiden grünen Abgeordneten in der Region, Jutta Niemann, MdL und Harald Ebner, MdB, gerade stark. "Wir begleiten das Projekt eng und sind in vielen Gesprächen mit den verschiedenen Beteiligten.

Bei zwei Treffen mit den Abgeordneten konnten die Vertreter*innen der Interessensgemeinschaft "Ein Herz für Hohenlohe" ihre Bedenken und Sorgen zum Projekt artikulieren. Dabei war auch Catherine Kern, die grüne Landtagskandidatin für den Hohenlohekreis eingebunden. Um darüber weiter in einen Austausch zu kommen organisierten die beiden Abgeordneten ein digitales Gespräch mit dem Betreiber Transnet und dem Büro der Sprecherin für Energiewirtschaft der Fraktion im Bundestag, Ingrid Nestle. Zudem konnten auf ihre Initiative hin Vertreter*innen der BI Ingrid Nestle auch persönlich in Stuttgart treffen. "Wir sind auch in Kontakt mit Transnet als durchführendem Unternehmen oder mit dem Bürgermeister vor Ort," berichtet Jutta Niemann.

Ein transparentes Verfahren in der Planung für den Netzbooster und eine Beteiligung der Bürger*innen ist den beiden ein zentrales Anliegen. Momentan wird das Verfahren auf Anfrage der Gemeinde Kupferzell vom "Forum Energiedialog" begleitet, eine vom Land geförderten Einrichtung, die neutral moderieren und informieren soll. „Ich halte es für richtig, künftig öffentlich zu tagen, so dass das gesamte Verfahren trans-parent ist und dadurch die Öffentlichkeit gut und zeitnah informiert wird,“ so Jutta Niemann. Inhaltlich sind die beiden überzeugt: "Die Energiewende braucht neue Technologien und Elemente zur Netzstabilisierung, schließlich soll die Stromversorgung ja weiterhin die gewünschte und gewohnte Qualität haben."

Jutta Niemann als energiepolitische Sprecherin für die grüne Landtagsfraktion unterstreicht: "Für eine erfolgreiche Energiewende brauchen wir im relativ stromarmen Baden-Württemberg neuartige Infra-strukturen. Der Netzbooster kann sinnvoll sein, um das Netz besser auslasten zu können. So könnten eine zusätzliche Stromleitung und auch weitere Flächeninanspruchnahme verhindert ebenso wie Kosten gespart werden". Vom Grundsatz her sei es eine bekannte und ungefährliche Technik. "Wir erwarten, dass gesundheitliche und Sicherheitsaspekte besonders berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für ein gutes Brandschutzkonzept sowie das Thema der Abstandsregeln zu Wohnbebauung." betont Harald Ebner.

14.08.2020

Klimaschonendes Bauen aus Laubholz funktioniert im Industriebau

Den Vorschlag seines Grünen Bundestagskollegen Harald Ebner, an einer Führung durch die neue Fertigungshalle der SWG Schraubenwerk Gaisbach GmbH in Waldenburg teilzunehmen, nahm Chris Kühn, baupolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, gerne an. Schließlich bemühen sich beide Abgeordneten seit Jahren, den Holzbau auf Bundesebene endlich zu einer Kernaufgabe zu machen.

Hierfür setzen sie sich unter anderem für eine nationale Holzbaustrategie nach skandinavischem Modell ein. Kreisrätin Catherine Kern und Kreisrat Martin Braun nahmen ebenfalls an der Führung teil. Die neue Halle mit ihrem weltweit größten Dachtragwerk aus Baubuche wurde erst im Frühjahr 2020 fertig gestellt. "Die SWG zeigt uns, wie die Zukunft des Bauens mit Laubholz aussieht", so Chris Kühn beeindruckt. "Holzbau ist nicht nur klima- und ressourcenschonend, sondern hat auch eine große architektonische Leistungsfähigkeit.“ Harald Ebner: "Hier sehen wir, dass Bauen mit Laubholz auch im Industriebau funktioniert. Weil unsere Wälder durch die Klimakrise einen starken Umbau zu mehr Durchmischung, zu mehr Laubholz benötigen, ist das sehr innovativ. Es ist gut, dass Baden-Württemberg schon zu Zeiten von grün-rot seine Landesbauordnung novelliert und holzbaufreundlicher gestaltet hat.“ Die baden-würrtembergische Landesbauordnung wird bundesweit als vorbildlich gepriesen. Sie solle nach Meinung beider Politiker auch in anderen Ländern Schule machen. Zusammen mit der Bw-Holzbauoffensive bringe das den Holzbau merklich voran, stabilisiere Holzpreise und bringe Holz in klimafreundliche Langzeitnutzung.

Armin Bauer von SWG erläuterte die technischen Details und die damit verbundene Herausforderungen bei der Umsetzung des 12 800 Quadratmeter umfassenden und fünfschiffig angelegten Baus mit präzise ausgetüftelten Tragwerksverbindungen. Diese sind in der Lage, tonnenschwere Lasten aufnehmen. Zimmermannsmäßige Verbindungen, welche es schon seit Jahrhunderten gibt, wurden dem hochleistungsfähigen Baustoff der Baubuche angepasst. Realisiert hat das Tragwerk das SWG-eigene Ingenieurbüro SWG Engineering. "Baubuche ist ein neuer Baustoff mit neuen technischen Eigenschaften und Parametern, erklärt Bauer. Die SWG wolle als "Leuchtturmprojekt" den Holzbau und Ingenieurholzbau in Zukunft hier am Standort Waldenburg präsentieren, durch Führungen, Ausstellungen, Fort- und Weiterbildung sowie Veranstaltungen. Man müsse in entsprechend qualifizierten Nachwuchs investieren, so Bauer.

Chris Kühn: "Mutige Unternehmen, die solche Projekte umsetzen, braucht es mehr in Deutschland und es wird Zeit, dass die Bundesregierung das Potenzial des Werkstoffes Holz endlich erkennt." Harald Ebner freut sich, dass es mit dem Erweiterungsbau der SWG nun ein gelungenes Beispiel für umweltfreundliches Bauen in der Region gibt: "Wenn die Fichte sich aus unseren Wäldern verabschiedet, brauchen wir die Buche als Bauholz. Es ist gut, dass gerade hier im Hohenlohischen gezeigt wird, dass das geht.“

14.08.2020

Gemeindebesuch in Mainhardt: Harald Ebner informiert sich über Situation in der Pflege

Im Rahmen seines Besuchs in der Gemeinde Mainhardt besuchte Harald Ebner gemeinsam mit Bürgermeister Damian Komor das Pflegeheim Lindenhof. Geschäftsführung und Mitarbeiter der Einrichtung berichteten, dass man Corona habe bis dato gut überstanden habe, vor allem wegen der sehr früh ergriffenen Maßnahmen und der Unterstützung durch das Personal sowie Bürgerinnen und Bürger. Unabhängig von Corona kämpft aber auch der Lindenhof mit den Problemen der gesamten Pflegebranche in Deutschland.

So seien vor allem die Verfügbarkeit von Pflegefachkräften und die bürokratischen Hürden bei der Anwerbung von Personal im Ausland problematisch. Harald Ebner erkundigte sich nach konkreten Verbesserungsvorschlägen, um diese mit nach Berlin zu nehmen. Harald Ebner: "Es ist immer wichtig zu erfahren, was die Menschen vor Ort wirklich brauchen." Im anschließenden Gespräch mit Damian Komor tauschten sich beide über finanzielle Belastungen, der Gemeinde in Coronazeiten aus. Auch der „an manchen Tagen fast unerträgliche Motorradlärm“, so Komor, und der dringende Breitbandausbau, vor allem in den Teilorten, wurden thematisiert. Abschließend bot der Abgeordnete eine Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde an.

URL:https://harald-ebner.de/meta-navigation/presse/pressemitteilungen/