BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Harald Ebner, MdB

Rettung der Innenstädte: Jetzt ist Zeit zu handeln - Thema zügig anpacken

Gemeinsam mit über 20 Verantwortlichen aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden haben die Grünen im Bundestag am 11. November einen digitalen Innenstadt-Gipfel veranstaltet. Auf dem Gipfel wurden Strategien beraten, wie ein weiteres Ladensterben verhindert und die Innenstädte fit für die Zukunft gemacht werden. Herausgekommen ist ein Forderungskatalog an die Bundesregierung, den die Grüne Fraktion gemeinsam mit dem Handelsverband Deutschland, der DEHOGA und dem Deutschen Kulturrat in der Bundespressekonferenz vorgestellt hat. Nun geht es darum, dass das Thema schnell angepackt wird. Es kann nicht sein, dass immer noch keine Novemberhilfen beim Bund beantragt werden können. Viele Einzelhändler, kulturelle Einrichtungen und soziale Initiativen befinden sich aufgrund steigender Mietkosten oder übermächtiger Onlinekonkurrenz schon seit Jahren in einem andauernden Existenzkampf. Händler, Gewerbetreibende, Gastronomie und andere sind angesichts der Coronakrise zusätzlichem Druck ausgesetzt und akut gefährdet. Gemeinsam fordern wir unter anderem, die Hilfsprogramme sofort zu entbürokratisieren, den lokalen Handel und die Kultur vor Ort zielgenauer zu unterstützen, mehr Rechtssicherheit bei Gewerbemieten sowie einen  Städtebaunotfallfonds mit 500 Millionen Euro aufzulegen, Leerstand in den Innenstädten zu bekämpfen. Die Bundesregierung muss endlich liefern. Wir brauchen eine verlässliche Perspektive für das Wiederhochfahren von Wirtschaft und Gesellschaft. Für Gastronomie, Kultur und Handel brauchen wir bessere Hilfsprogramme in der Krise und finanzielle Unterstützung für langfristig attraktive und lebendige Ortskerne. Jetzt ist die Zeit zu handeln.   INFO: •       Zu den Erstunterzeichnenden des Forderungskatalogs zählen Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des DEHOGA Bundesverbandes sowie     der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann •       Forderungskatalog Innenstädte: https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/kommunen/pdf/201111-forderungskatalog-innenstaedte.pdf <  

16.11.20 –

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