Gemeindebesuch in Blaufelden

Austausch mit Bürgermeister Michael Dieterich und Besuch des Dorfladens

Bei meinem Antrittsbesuch tauschte ich mich im Rathaus Blaufelden mit Bürgermeister Michael Dieterich und dem grünen Kreisrat Hans-Joachim Feuchter (Fraktionsvorsitzender) über aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde aus.  In Sachen Reaktivierung der Nebenbahnstrecke nach Langenburg ist der Bürgermeister überzeugt, dass die Gemeinde von einer möglichen Realisierung profitiert. Dieterich sieht Potenzial für den Tourismus, aber auch für den Güterverkehr, um örtliche Firmen zu beliefern. 

Im Anschluss an das Gespräch besuchten wir noch gemeinsam den Dorfladen Wiesenbach, Teilort der Gemeinde Blaufelden. Dass der laufende Betrieb sehr viel Einsatz erfordert, um den Laden wirtschaftlich zu betreiben und welche geschäftlichen Unwägbarkeiten dies birgt war im Gespräch mit Geschäftsführer Sebastian Glemser und Harald Weidmann von der Dorfladen-Initiative zu erfahren.

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Ampelregierung: „Halbzeit – Bilanz und Ausblick“

Gemeinsame Veranstaltung der drei Abgeordneten in Öhringen

Zur Veranstaltung „Halbzeit – Bilanz und Ausblick“ hatte ich gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Kevin Leiser (SPD) und Valentin Abel (FDP) am Dienstag, den 6. Februar, in die KULTURa nach Öhringen eingeladen. Die Veranstaltung wurde von Monika Pfau, Pressesprecherin der Stadt Öhringen, moderiert.

Wie schon letztes Jahr in Schwäbisch Hall nutzten wir wieder den Jahresanfang für eine Bilanz und einen Ausblick - diesmal in der Mitte unserer Regierungszeit. Das Ampelgespräch fiel nun aktuell in die Zeit der Bauernproteste und war auch durch diese geprägt.

Zur Veranstaltung waren viele Landwirte gekommen. Bereits draußen warteten einige mit ihren Traktoren. Auch die Debatte im Saal wurde größtenteils durch deren Fragen bestimmt. Es ging mitunter hitzig zu, leider wurde auch immer wieder durch Zwischenrufe der Ablauf gestört. Dennoch konnten Antworten gegeben und Lösungen aufgezeigt werden. Dass wir nicht für jede Fehlentwicklung, die die letzten 20 Jahre stattgefunden hat, zum „Blitzableiter“ gemacht werden wollen, stellte Valentin Abel angesichts der angeheizten Stimmung während der Diskussion klar und bat um die Chance, konstruktiv an dem Begonnenen weiterzuarbeiten.

Hatten unsere drei Parteien im Koalitionsvertrag Anfang Dezember 2021 die Welt ‚am Beginn eines Jahrzehnts im Umbruch‘ beschrieben, so machte uns dies in Europa kurz danach der russische Überfall auf die Ukraine stärker denn je deutlich. Auch für Deutschland folgten darauf bis dato kaum gekannte politische Herausforderungen, die es seither im Regierungsalltag zu meistern gilt. Bis Herbst 2023 hatten wir von den im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen fast zwei Drittel entweder umgesetzt oder auf den Weg gebracht – ‚eine insgesamt vielversprechende Halbzeitbilanz‘, wie auch die Bertelsmann-Stiftung in ihrer Studie zur bisherigen Arbeit der Regierungskoalition feststellte. Dennoch: Die aktuelle Unzufriedenheit vieler Menschen im Land zeigt auch einen klaren Weg auf. Es braucht eine bessere Zusammenarbeit, mehr Geschlossenheit nach Entscheidungen und eine bessere Kommunikation.

 

Diskussionsabend zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik

Austausch mit Expert*innen, Landwirt*innen und interessierten Bürger*innen in Hohebuch

Am Freitag habe ich in Hohebuch mit Martin Häusling MDEP, Reinhild Benning (DUH), Anja Frey (Demeter), Christian Seiffert (Landjugend Baden-Württemberg) und interessierten Bürger*innen und Landwirt*innen zur Zukunft der Landwirtschaft diskutiert. Traktor-Proteste vor der Tür blieben weitestgehend friedlich. Dennoch: nach den Ereignissen nur wenige Tage zuvor in Biberach, besorgt es mich, wie aktuell manche mit Einschüchterung und Nötigung versuchen, demokratische Diskussionsveranstaltungen gezielt zu verhindern und dabei auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Ohne Debatten funktioniert Demokratie aber nicht. Für Lösungen braucht es immer konstruktiven und fairen Austausch!

Dass mehr als 100 Interessierte zu unserer Veranstaltung gekommen sind, hat mich sehr gefreut. Um die Situation unserer Bäuerinnen und Bauern zu verbessern, müssen wir jetzt strukturelle Verbesserungen auf den Weg bringen. Nach jahrzehntelangen Fehlentwicklungen gibt es keine einfachen schnellen Lösungen. Wir müssen an vielen Stellschrauben gleichzeitig arbeiten.

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Austausch mit dem Crailsheimer Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer

Bei meinem Besuch in Crailsheim tauschte ich mich mit Oberbürgermeister Christoph Grimmer über die aktuelle gesellschaftliche Situation, städtische Bauvorhaben sowie den Stand der kommunalen Wärmeplanung aus. Auch die bevorstehenden Kommunalwahlen und die bundesweiten Demonstrationen für Demokratie waren Gegenstand unseres Gesprächs. In Sachen Bahnhofsanierung wurde verabredet, in engem Austausch zu bleiben, um der Umsetzung des Projekts zum Erfolg zu verhelfen.

Besuch in Fichtenberg

Gemeinsam mit der Grünen Kreisrätin Anja Frey besuchte ich kürzlich die Gemeinde Fichtenberg. Bürgermeister Ralf Glenk berichtete aus seinen ersten eineinhalb Jahren als neu gewählter Bürgermeister. Neben der Erweiterung des Kindergartens um einen weiteren Gruppenraum aufgrund der anstehenden Anmeldungen ab Sommer 2024 und der Umsetzung des Ganztagesbetreuungsangebots für die Grundschulkinder ab dem Jahr 2026, dem starken Gegenwind aus der Bevölkerung beim Thema Windkraft, dem Bestreben, eine Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem ehemaligen Häussermannareal zu errichten, ging es um das Thema Integration von Geflüchteten.

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Agrarpolitisches Gespräch

Höfesterben, Klimakrise, unrentable Preise - Wie können Landwirtschaft und Politik gemeinsam Lösungen finden?

Aus aktuellem Anlass habe ich Landwirt*innen sowie Vertreter*innen aus Verbänden und Vermarktung zum Agrarpolitischen Gespräch auf den Hof Blumenstock in Kleinallmerspann eingeladen. Dabei wurden Themen wie Tierhaltungskennzeichnung, unrentable Preise, Erhaltung der Artenvielfalt, Flächenstilllegungen sowie die gemeinsame europäische Agrarpolitik diskutiert. 

Dass die Streichungen bei der Agrardieselhilfe das Fass der Bauern derart zum Überlaufen gebracht hat, zeigt wie voll das Fass über die vergangenen Jahre bereits gelaufen ist. Der Unmut über die geplanten Kürzungen ist verständlich, jetzt aber geht es um noch viel mehr: Um eine zukunftsfeste Landwirtschaft mit Planungssicherheit für die Betriebe und darum, Leistungen für Tierwohl, Ökologie und gesunde Ernährung durch die Gesellschaft auskömmlich zu bezahlen.

Im Gespräch mit dem grünen KV Odenwald-Kraichgau

Die Klimakrise: Herausforderung für Natur, Gesellschaft und Wirtschaft

Heute war ich beim grünen Kreisverband Odenwald-Kraichgau eingeladen, um über die Klimakrise und ihre Folgen zu sprechen. Hitzetote, Dürren und Extremwetter, wachsende Sturm- und Hochwasserschäden - diese und weitere Probleme werden weiter zunehmen, auch wenn ihr Ausmaß durch wirksamen Klimaschutz begrenzt werden kann und muss.

  • Welche Maßnahmen können dabei helfen, die Klimafolgen zu bewältigen?
  • Welche Rahmenbedingungen brauchen wir für eine erfolgreiche Klimaanpassung und was tut die Politik in diesem Bereich?
  • Was muss sich ändern bei Stadt- und Verkehrsplanung, Landwirtschaft und im Gesundheitswesen?
  • Wie lösen wir klimakrisenbedingte Konflikte, etwa um knappe Wasserressourcen, und sichern langfristig die Trinkwasserversorgung?
  • Wie kann uns die Natur bei dieser Herausforderung helfen und gleichzeitig den Klimaschutz fördern?

Über diese und weitere Fragen wurde in der Dr. Sieber Halle in Sinsheim lebhaft diskutiert. Vielen Dank an die Organisationen und alle Teilnehmer*innen. 

Mit Bürgerinnen und Bürgern durch Langenburg

Kommunalpolitischer Spaziergang

"Zeig mir deinen Ort! Misch dich ein!" Unter dem Motto hat der grüne Kreisverband Bürgerinnen und Bürger aus Langenburg zu einem kommunalpolitischen Spaziergang mit mir eingeladen. Vom Rathaus aus ging es zunächst durch die Innenstadt, an der Alten Schule und am ehemaligen Bahnhof vorbei bis hin zum Sozialladen „Brauchbar“, getragen von den Kirchengemeinden und der Stadt Langenburg. Abstecher führten auch zum Naturdenkmal Äußerer See und zum noch nicht fertiggestellten Bikerpark.

Neben den Themen Energieversorgung, Wassermanagement und ÖPNV treibt die Menschen in Langenburg die Entwicklung ihrer Innenstadt um. Wünschenswert wäre zum Beispiel eine Tempo-30-Zone, hieß es. Auch die Parkplatzsituation könnte verändert werden, um Verbesserungen für Fußgänger und Fußgängerinnen, insbesondere mit Kinderwagen, oder Menschen im Rollstuhl zu erwirken.

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Büroeinweihung im Herzen von Schwäbisch Hall

Bundestags- & Landtagswahlbüro sowie grüner Kreisverband in neuen Räumen

Wir haben unsere 2023 neu bezogenen gemeinsamen grünen Büroräume im Herzen Schwäbisch Halls eingeweiht:

Kreisverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN Schwäbisch Hall, Landtags-Wahlkreisbüro meiner lieben Kollegin Jutta Niemann und mein Bundestags-Wahlkreisbüro.

Danke an viele helfende Hände, die alles aufgebaut und organisiert haben! Ein besonderer Dank an Biokoch Andruschkewitsch von der Rose/Eschenau für die leckeren Apfelvariationen und ein Dank an Willy Grund für das dazu passende Apfelquiz. Danke an Landtagskollegin Catherine Kern aus dem Hohenlohekreis und Kollege Kevin Leiser fürs Kommen und Mitfeiern.

Danke an OB Daniel Bullinger für Grußworte und viele gute Gespräche.

Es war sehr schön, dass so viele Menschen da waren, um sich mit uns über die neuen Räume zu freuen. Sie sind hell, warm, geräumig, geben einen guten Ausblick auf  die Altstadt von Schwäbisch Hall und sie bilden nun im Dreieck mit Landratsamt und dem gegenüberliegenden Tagungsort des Haller Gemeinderats ein besonderes Spannungszentrum.

 

Arbeits- und Fachkräfte dringend gesucht

Fachkräftemesse in der Arena Hohenlohe

Der Arbeits- und Fachkräftemangel ist eine der größten Herausforderungen für unsere Unternehmen. Das zeigte sich auch heute eindrücklich bei den Fachkräftetagen 2023 in der Arena Hohenlohe. Denn der Bedarf bei allen vertretenen Firmen von Bau bis High-Tech ist enorm, wie die volle jobWall und die vielen Angebote zeigen. Und alle hoffen, auf der Messe auch Menschen für eine Ausbildung gewinnen zu können. Danke an den Kollegen Martin Rosemann für seinen Beitrag zu Fachkräftezuwanderung.

 

Bund unterstützt Breitbandausbau in Hohenlohe mit Millionenbeträgen

Der Breitbandausbau in unserer Region gewinnt deutlich an Tempo! Mit dem Förderprogramm zur Gigabit-Richtlinie 2.0 unterstützt die Bundesregierung massiv die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet in der Region Hohenlohe. Dabei trägt der Bund die Hälfte der Erschließungskosten.

Seit September 2023 wurden Förderbescheide für 29 Kommunen des Wahlkreises über insgesamt 32,72 Millionen Euro für den Breitbandausbau bewilligt.

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Gemeinsam mit Landwirt*innen überbracht

Hohenloher Erde für Reichstagskunstwerk "Der Bevölkerung"

Kürzlich hatte ich in meinem Wahlkreis bei einer ganzen Reihe unterschiedlicher Betriebe Erde eingesammelt, um sie ins Reichstagskunstwerk "Der Bevölkerung" einzubringen. Im Rahmen einer politischen Informationsfahrt haben mich nun zwei Landwirt*innen in Berlin besucht, die beim Zusammentragen dieser regionalen Erde beteiligt waren. Gemeinsam mit ihnen habe ich den vollen Sack am Kunstwerk von Hans Haake im Lichthof des Reichstagsgebäudes ausgebracht. In das Kunst-am-Bau-Projekt können alle Abgeordneten des Bundestages ihre regionale Erde einbringen. So trägt nun auch eine gute Mischung Hohenloher Boden zur gesamtdeutschen Vielfalt bei. Das mag auch symbolisch dafür stehen, bodenständige, besonnene und geerdete Entscheidungen zu treffen und auf einer solchen Basis auch gesellschaftliche Diskussionen zu führen.

 

Besuch meiner BPA-Gruppe im Bundestag

Viele aktive Naturschützer mit dabei

Seit gestern sind bis zum 11 November wieder Besucher*innen aus meinem Wahlkreis im Rahmen einer politischen Informationsfahrt in Berlin. Viele aktive Nabu-Mitglieder aus unserer Region sind dieses Mal mit dabei. Über euren heutigen Besuch im Deutschen Bundestag und unseren persönlichen Austausch habe ich mich sehr gefreut. Ebenso auch, dass Ophelia Nick, Parlamentarische im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, zu unserem Austausch dazugekommen ist. Neben dem Parlamentsbesuch stand auch die NABU-Bundesgeschäftsstelle mit auf dem Programm der Berlinfahrt. Die Natur ist unsere mächtigste Verbündete im Kampf gegen Klimawandel und Artensterben. Naturschutz braucht uns alle.

Besuch in Satteldorf

Bei einem Besuch in der Gemeinde Satteldorf tauschte ich mich mit Bürgermeister Thomas Haas aus. Der weitere Flächenbedarf durch Gewerbe und Wohnen, verschiedene Interessen, die es dabei auszugleichen gelte, beschäftigen Thomas Haas. Dabei wachsen zunehmend die Flächennutzungskonflikte zur Landwirtschaft. Auch über Fragen des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, der Klimaanpassung von Kommunen und des zukunftsfähigen Wassermanagements tauschten wir uns aus.

Was seine Gemeinde im Zusammenhang mit dem A6-Ausbau betrifft, machte Haas deutlich, dass er Lärm- und Gewässerschutz hierbei für prioritär halte. Erfreulich ist, dass die Digitalisierung der Verwaltung in Satteldorf zügig vorankommt. 

Im Anschluss an das Gespräch besuchte ich gemeinsam mit Thomas Haas die Firma Bauer Holzbau in Gröningen, welche kürzlich ihr neues Bürogebäude in Holzbauweise fertig gestellt hat. Hier wurden Wege erläutert, wie klimafreundlicher Holzbau weiter vorangebracht werden kann.

Austausch mit Landrat Gerhard Bauer

Im Gespräch mit Landrat Gerhard Bauer habe ich mich über die Haushaltssituation, Herausforderungen bei der Unterbringung von Geflüchteten im Landkreis sowie über Erfahrungen mit dem von der Bundesregierung eingeführten Bürgergeld informiert. Dem Landkreis Schwäbisch Hall machen vor allem die Kostensteigerungen und die Gewinnung von Fachkräften zu schaffen. Damit neue Gesetze umgesetzt werden können, brauche es vor allem deutlich mehr Personal, Bürokratieabbau und Aufgabenkritik, erklärt Bauer. Auch wie Kommunen mehr in die politische Entscheidungsfindung einbezogen werden können, damit Gesetze vor Ort besser umsetzbar sind, haben wir diskutiert.

Erde aus meinem Wahlkreis für Berlin

Kunstwerk „Der Bevölkerung“ im Lichthof des Reichstags

Als Kunst-am-Bau-Projekt wurde im Lichthof des Reichstagsgebäudes vom Künstler Hans Haacke eine Installation realisiert, die in vielerlei Hinsicht lebendig ist. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind eingeladen, Erde aus ihren Wahlkreisen auf der von Holzbohlen eingefassten Fläche zu verstreuen. Dort wächst um den Schriftzug „Der Bevölkerung“, was in der Erde aus den Wahlkreisen an Samen schlummert oder über Vögel „einfliegt“. Ich habe in meinem Wahlkreis in dieser Woche Erde bei Landwirten eingesammelt, die ich mit nach Berlin nehmen werde. Die Vorsitzende der Regionalgruppe des Biolandverbands, Ulrike Neidhardt, hat Erde aus verschiedenen Mitgliedsbetrieben der Region gesammelt und noch einen ordentlichen Batzen der eigenen Erde vom Ziegelacker der kleinen Comburg hinzugefügt. Auch bei Michael Reber in Gottwollshausen habe ich Erde abgeholt.

https://derbevoelkerung.de/

Gute Gesundheitsversorgung gehört ganz oben auf die politische Agenda

Treffen mit Diak-Geschäftsführer Rieß

Mit dem noch amtierenden Geschäftsführer des Schwäbisch Haller Diakoneo Diak Klinikums, Christoph Rieß, habe ich über Krankenhausversorgung gesprochen. Dabei waren die wirtschaftliche Situation des Klinikums wie auch die geplante Krankenhausreform auf Bundesebene wichtige Themen.

Die aktuelle Preisentwicklung treibt die Kosten für den laufenden Betrieb und für notwendige Investitionen in die Höhe, berichtet Rieß. Das stellt das Schwäbisch Haller Diak vor enorme  Herausforderungen, da die Erhöhung der Krankenhauspreise gedeckelt ist. Erfreulich ist, dass eine vorläufige Ausnahmeregelung, forciert durch Gesundheitsminister Manfred Lucha, die Behandlung von Risikoschwangeren, Risiko- und Frühgeborenen im Landkreis für´s Erste sichert.

Positiv zu bewerten ist auch, dass die neue Krankenhausreform vorsieht, dass nicht mehr zu hundert Prozent über Fallpauschalen abgerechnet werden soll. Im Durchschnitt 60 Prozent ihrer Erlöse sollen die Krankenhäuser künftig durch ein so genanntes Vorhaltebudget bekommen. Es wird weitgehend unabhängig von der Fallzahl garantiert.

Die Anliegen und Vorschläge der Geschäftsführung nehme ich mit nach Berlin, denn eine gute und gesicherte Gesundheitsversorgung gehört nach wie vor ganz oben auf die politische Agenda.

Gemeindebesuch in Sulzbach-Laufen

Bei meinem Besuch in der Gemeinde Sulzbach-Laufen tauschte ich mich mit Bürgermeister Markus Bock aus. Neben den gestiegenen Kosten für die nötigen Tiefbaumaßnahmen an verschiedenen Stellen in der Gemeinde, der anstehenden Sanierung der Grundschule mit Ausbau zur Ganztagsschule und den Herausforderungen bei der Integration von Geflüchteten mit Duldungsstatus ging es auch um die angespannte Grundstimmung in der Gesellschaft. Es ist unsere Verantwortung in der Politik, die Rahmen so zu setzen, dass klare Vorgaben für Sicherheit sorgen. Und dem wollen wir auch nachkommen, auch wenn gerade vieles angepackt werden muss, um mit den nötigen Veränderungen Schritt zu halten. Einig war ich mir mit Markus Bock, dass alle Bürgerinnen und Bürger Verantwortung tragen, für ein gelingendes soziales Miteinander.

Anschließend ging es noch zur Firma Schmidt Solutions, die im kleinen Grauhöfle deutschlandweit führende Drohnenanwendungen vorwiegend im Agrarbereich entwickelt haben.

Ein Baum als Zeichen der Verbundenheit

In finsterer Zeit von Krieg und Terror setzt die Pflanzung von deutsch-israelischen Freundschaftsbäumen ein Zeichen von Verbundenheit, Hoffnung und Zuversicht.

Vor 75 Jahren wurde der Staat Israel gegründet. Aus diesem Anlass wird in Zusammenarbeit mit Israel ein besonderes Projekt Wirklichkeit: Insgesamt 75 Bäume finden in Deutschland in den Wahlkreisen von Abgeordneten ein neues Zuhause, um Wurzeln zu schlagen und damit auch der Verwurzelung Deutschlands mit Israel Ausdruck zu verleihen. Ich hatte die Ehre, einen dieser Freundschaftsbäume in meinem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe pflanzen zu dürfen. Genauer gesagt, vor dem Rabbinatsmuseum in Braunsbach, das Zeugnis des einst sehr präsenten jüdischen Lebens in unserer Region ablegt.

Heute leben Nachfahren von in der NS-Zeit geflohenen Juden in der ganzen Welt und einige von ihnen auch in Israel. Genau dieser Teil der Geschichte verpflichtet uns Deutschen in besonderem Maße zur Solidarität mit Israel. Das Existenzrecht Israels ist nicht anzweifelbar.

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Aktuelle Lage in der Gastronomie: Wer geht noch essen?

Gespräch mit Vorständen von DEHOGA und Tourismusverband aus Schwäbisch Hall und Hohenlohe

Die Menschen sparen - auch beim Essen gehen: Nach der Coronakrise, von der die Branche überdurchschnittlich betroffen war, lagen die Umsätze laut DEHOGA nach drei Verlustjahren auch im ersten Quartal 2023 immer noch deutlich unter dem Vorkrisenniveau. Preissteigerungen wegen hoher Energiekosten sowie Inflation und auch der Arbeitskräftemangel machen den Betrieben zu schaffen, berichtete mir Armin Meiser, erster Vorsitzender von DEHOGA Schwäbisch Hall.

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Frühchen-Versorgung in Schwäbisch-Hall

Gemeinsame Erklärung mit Valentin Abel (FDP) und Kevin Leiser (SPD)

Als Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe liegt uns die Versorgung von Frühchen Level 1 bei Risikoschwangerschaften und Geburtsnotfällen im Landkreis Schwäbisch Hall sehr am Herzen. Uns ist die Relevanz bewusst und wir versuchen eine adäquate Lösung für unsere Region herbeizuführen.

Dem Deutschen Bundestag liegt zu diesem Thema eine zugehörige Mehrfachpetition vor, die mit über hunderttausend Unterschriften eine große Aufmerksamkeit erreichte. Eine Öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses holte das Meinungsbild der Petenten sowie des Ministeriums ein, woraufhin der Petitionsausschuss einen Beschluss fasste. Einstimmig wird die Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung überwiesen. Das ist das höchste Votum des Petitionsausschusses und unterstreicht, dass der Deutsche Bundestag den dringlichen Handlungsbedarf erkennt. Aus diesem Grund wird die Petition am kommenden Donnerstag, den 12. Oktober 2023, zusätzlich im Plenum vorgestellt.

Als Regierungskoalition sind wir nun am Zug, die Anliegen der Petition zu berücksichtigen. Wir setzen uns als Koalition für die beste Lösung ein, um die Versorgung von Frühchen Level 1 bei Risikoschwangerschaften und Geburtsnotfällen in der Region zu sichern.

Hintergrund:

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/fruehchenstation-diak-schwaebisch-hall-womoeglich-keine-level-1-versorgung-mehr-100.html

 

Impressionen vom alternativen Volksfestauftakt 2023

 

Leckere Getränke vom Juze und die Musik der Old City Boys sorgten für gute Stimmung unter den rund 120 Anwesenden beim diesjährigen alternativen grünen Volksfestauftakt in Crailsheim. Über konkrete Stadtthemen informierte Sebastian Karg, Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Crailsheim und Kreistagsmitglied. Unser diesjähriger Hauptredner, Christian Kühn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, führte uns vor Augen, was die Ampel gemeinsam schon alles geschafft hat und warum sie besser ist, als ihr Ruf. Die zunehmende Spaltung in der Gesellschaft bereitet Chris und uns Grünen große Sorge. Gerade in Zeiten der Krise und des Wandels, in der unsere Demokratie wie nie zuvor in 70 Jahren von innen und außen bedroht ist, appellierte er an Gesellschaft und Politik, "mehr Einigkeit" zu wagen und dem Populismus abzuschwören. Als kleines Dankeschön für seinen Besuch in Crailsheim gab es ein selbst gebrautes Bier von Tobias Weitbrecht, Beisitzer im grünen Ortsverband in Crailsheim. Nach diesem Katastrophensommer mit erneut verheerenden Waldbränden, extremen Überschwemmungen und vielen Hitzetoten war es mir wichtig, einen Fokus auf die massiven Herausforderungen zu lenken, die uns die Klimakrise aufgibt. Um unseren Wohlstand, unsere Gesundheit und unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu bewahren, handeln wir entschieden - z. B. mit dem Sofortprogramm Klimaschutz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien. Mit einem Klimaanpassungsgesetz wappnen wir uns gegen die schon jetzt eingetretenen Gefahren und Folgen der rasanten Erderhitzung und mit der Klimaanpassungsstrategie und der nationalen Wasserstrategie werden wir die Stärkung unserer Ökosysteme weiter voranbringen.

Die Klimakrise ist eine schleichende Krise

 

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen hat mich für eine Vortragsveranstaltung zum Thema „Klimaanpassung“ nach Öhringen in das Haus an der Walk eingeladen.

Die Klimakrise ist eine schleichende Krise, daher verschwindet sie im Alltag oft vom Radar und aus den Nachrichten. Die nötigen Transformationsschritte hin zu klimaneutraler Energie und Wärme erzeugen auch Widerstand und Ängste.

Aber die Zahlen zur Klimakrise sprechen eine klare Sprache: Die Durchschnittstemperatur ist in Europa in den letzten 5 Jahre um 2,2 Grad gestiegen – doppelt so schnell wie im globalen Durchschnitt! Und nach aktuellen Schätzungen des muss allein Deutschland bis 2050 mit bis zu 900 Milliarden Euro direkten Kosten durch die Klimakrise rechnen, etwa für Ernteausfälle und Gebäudeschäden. Eine Studie (Auftrag BuReg) zeigt, dass allein in den letzten 5 Jahren 80 Mrd. volkswirtschaftliche Schäden in Deutschland entstanden sind (darin sind nicht klar bezifferbare Schäden bei Umwelt und Gesundheit noch nicht enthalten). Das macht klar: Keine andere Krise wird unser Leben und v.a. das Leben unserer Kinder so massiv prägen wie die Folgen der Klimakrise. Und kaum eine Branche wird so extrem betroffen sein wie die Landwirtschaft!

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Gemeinsames Vorgehen: Die LIGA der Wohlfahrtsverbände im Austausch mit Landtags- und Bundestagsabgeordneten

Die gleichberechtigten Mitglieder der LIGA der freien Wohlfahrtsverbände aus den Landkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe - Caritas, AWO, Diakonie, Deutsches Rotes Kreuz, Paritätischer Wohlfahrtsverband - wollen sich zukünftig noch stärker mit den regionalen Vertreter*innen der Politik in Land und Bund austauschen. Dazu gab es ein erstes Treffen  und einen Auftakt im Albert-Schweizer Kinderdorf in Waldenburg.

Dort wurden von den Verantwortlichen für die soziale Arbeit die wichtigsten Themen dargelegt. Dazu gehören der Fachkräfte- und Wohnraummangel, die Folgen der Energiekriese genauso wie Betreuung erschwerende, gesetzliche Rahmenbedingungen und Unterfinanzierung. 

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Innovation für Energiesicherheit – Made in Hohenlohe

Auf Einladung von Jörg Ernstberger, Geschäftsführer Südwestmetall, Bezirksgruppe Heilbronn / Region Franken, besuchte ich die MEFA Befestigungs- und Montagesysteme GmbH in Kupferzell. Dort informierte ich mich über die Unternehmenssparte multiQ, welche die beiden Geschäftsführer Martin Schneider und Alexander Schmidt sowie der Technische Leiter, Peter Kömmelt, vorstellten. Über multiQ können nahezu alle Energiequellen auf einem Grundstück für ein Gebäude erschlossen und mithilfe einer Sole-Wasser-Wärmepumpe zum Heizen und Kühlen genutzt werden – ein effektiver Beitrag zur Umsetzung der Wärme- und Energiewende.

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Gemeindebesuch in Forchtenberg

Mein jüngster Gemeindebesuch führte mich nach Forchtenberg, in die Geburtsstadt von Sophie Scholl. Beim Gespräch mit Bürgermeister Michael Foss über anstehende Projekte der Kommune haben wir uns auch darüber ausgetauscht, was Bürgerinnen und Bürger bewegt und was derzeit so viele nach rechts zu Demokratie zerstörenden Kräften tendieren lässt. Welche Wahrnehmungen dabei eine Rolle spielen, konnte ich auch beim anschließenden Bürger*innengespräch im Rathaus hören. Der Besuch bei der Metallwarenfabrik MFO rundete die Gemeindebereisung ab.

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Grüne Wahlkreisradtour

Auf Einladung der drei Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen aus Schwäbisch Hall und Hohenlohe fand unsere alljährliche Wahlkreisradtour statt. Mit von der Partie waren neben uns Mitglieder und Interessierte der Partei. Dieses Jahr verlief die Tour durch den nördlichen Teil des Wahlkreises mit Start in Eckartshausen und führte über Herboldshausen und Heroldhausen, sowie Brettheim, nach Schrozberg, wo auch übernachtet wurde.

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Mit Chris Kühn an der Jagst unterwegs

Renaturierung der Jagst

Der Bundestagsabgeordnete Chris Kühn von Bündnis 90 /Die Grünen nahm auf meine Einladung an einer Begehung an der Jagst in Kirchberg teil. Wir trafen uns mit Vertreterinnen und Vertretern aus Land, Kreis und Kommune sowie regionalen Initiativen des Gewässerschutzes und besichtigten zwei Renaturierungsmaßnahmen, die uns Vertreter des Regierungspräsidiums erläuterten. Themen des Besuchs waren das Aktionsprogramm Jagst, Möglichkeiten der Renaturierung, Auswirkungen des Klimawandels sowie die Durchgängigkeit der Wehre. Chris Kühn ist Abgeordneter im Wahlkreis Tübingen und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.

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Gelungenes Sommerfest des KV Schwäbisch Hall

Schön war´s, das sommerliche Wiesenfest, das der grüne Kreisverband Schwäbisch Hall vergangenen Samstag auf die Beine gestellt hat. Im Schatten der alten Obstbäume auf der NABU-Wiese in Kirchberg ließ es sich gut aushalten. Redebeiträge, Musik und eine Streuobstwiesenführung des Kirchberger Nabu-Vorsitzenden Bruno Fischer sorgten für einen interessanten & entspannten Nachmittag. Danke allen Helfer*innen, den Musikern vom Trio Basis und dem NABU Kirchberg. Besonderer Dank auch an Johannes Enssle, Vorsitzender des NABU Baden-Württemberg, für die guten Einblicke zum aktuellen Stand im Arten- und Naturschutz und die konstruktive Zusammenarbeit dabei mit der grün-schwarzen Landesregierung.

Etwas Erholung haben wir uns jetzt alle verdient - unsere Vorstandsmitglieder, deren Vorsitzende in Kreisverband und Ortsverbänden, alle ehrenamtlichen Helfer*innen der Partei und auch unsere Mandatsträger*innen. Nach den teils hitzigen politischen Debatten der vergangenen Wochen bringt die Sommerpause etwas Zeit zum Durchatmen und für sommerliche Projekte. Ich bin gestern, am 10. Juli, zu meiner politischen Sommertour mit dem Schwerpunkt Weinbau aufgebrochen. Davon werde ich Euch in den nächsten Tagen auch hier berichten.

World Organic Forum in Kirchberg/Jagst

 

Bereits zum sechsten Mal fand das World Organic Forum in Kirchberg an der Jagst statt. Themen der diesjährigen Tagung waren u.a.:

  • Die Lokalisierung der UN-Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen für Nachhaltige Entwicklung (SDGs).
  • Wie kommen wir mit der Entwicklung eines weltweiten Netzwerkes der SDG-Regionen voran?
  • Die Herausforderungen, Chancen und Mehrwerte einer klimaresilienten Landwirtschaft für die Umsetzung der SDGs in den Regionen.
  • Neue Wertschöpfungs- und Bilanzierungsmodelle für die bäuerliche Landwirtschaft und die wirtschaftliche Honorierung ihrer Leistungen für das Klima, die Natur und die biologische Vielfalt.
  • Ernährungssouveränität und Klimaresilienz in den food systems mit indigenem Wissen, Agrarökologie und feministischen Perspektiven.

Bei der Abschlussdiskussion der Konferenz war ich gemeinsam auf dem Podium mit: Paola Pollmeier - Founder and Director, Platos Sin Fronteras, Prof. Dr. Dr. h.c. Ernst Ulrich von Weizsäcker - Honorary President of the Club of Rome und Simon Krämer - Policy Officer of NABU’s Land Use team. Moderiert wurde die Runde von Markus Wolter, Advisor for Agriculture and Food, Misereor e.V.

Hier könnt ihr unsere Diskussion nochmals anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=bVd4-4q2khE, beginnend ca. bei Minute 3:49:08.

Unter diesem Link findet ihr alle Beiträge des mehrtägigen Forums: https://www.youtube.com/@akademieschlosskirchberg686/featured

Bienen und die Folgen der Klimakrise

Bienenkonferenz in Kirchberg/Jagst

Zum Weltbienentag war zu einer Bienentagung der Präsident der Apimondia, Dr. Jeff Pettis, im Schloss in Kirchberg/Jagst und sprach über Bienen und die Folgen der Klimakrise. Auch die Präsidentin des Deutschen Erwerbs- und Berufsimkerbundes, Annette Seehaus-Arnold, war gekommen und beklagte die schlechte Einkommenssituation der Imker*innen auf Grund der viel zu niedrigen Honigpreise.

Danke an Jürgen Binder für die Organisation der Tagung und die Einladung an mich, einen Vortrag zur „Bienenpolitik“ zu halten. Ob Pestizidreduktion oder Blüten- und Strukturreichtum in der Landschaft: es gibt leider immer noch viel zu tun.

Stippvisite bei der Start Up-Szene in der Region

Wie tickt die Start Up-Szene in unserer Region, welche Herausforderungen beschäftigen sie und was macht sie stark? Mit meiner grünen Landtagskollegin im Wahlkreis, Jutta Niemann, habe ich heute das Fachkräftenetzwerk Hohenlohe Plus besucht. Gemeinsam mit hfcon hat Hohenlohe Plus den Gründerfonds „Hohenlohe 4 Talents“ ins Leben gerufen. Die Idee und den Erfolg des Stipendiums erläuterte uns Martin Buchwitz, Geschäftsführer von Hohenlohe Plus. Gründer*innen haben hier nicht nur die Chance Fördermittel zu bekommen. Sie können auch mit etablierten Unternehmen der Region in Kontakt treten, um ihre Geschäfts- und Produktideen mit Expert*innen weiterzuentwickeln und erste Pilotkunden zu gewinnen. Das bestätigten uns auch die Gründer*innen Stephanie Hornung und Sarah Hank-Paidar vom Startup LocalBox sowie Lukas Schlipf und Torsten Gabel vom Startup SMOPI, die uns ihre Geschäftsideen und persönlichen Erfahrungen schilderten. Eine gute Vernetzung macht die Szene lebendig und sorgt dafür, dass so weitere Ideen und Experimentierräume entstehen können. Das leistet "Hohenlohe 4 Talents" vorbildlich. 

Im Bild: Lukas Schlipf/Startup SMOPI, Stephanie Hornung/Startup LocalBox, Jana Hafner, Assistenz der Geschäftsführung HOH Plus, Jutta Niemann MdL, Harald Ebner MdB, Martin Buchwitz, Geschäftsführer Hohenlohe Plus.

Nachhaltigkeitskonferenz des BMEL in Kirchberg: Transformation der Landwirtschaft und Ernährung voranbringen

Ideen und Maßnahmen für einen fairen Ausgleich zwischen Gegenwart und Zukunft

Heute findet bei mir in Kirchberg/Jagst die große Nachhaltigkeitskonferenz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft mit Gästen aus der gesamten Republik statt. Im Mittelpunkt steht die Frage: "Wie kann die Transformation der Agrar- und Ernährungssysteme für die zukünftigen Generationen nachhaltig gelingen?" In fünf Foren werden auf der Konferenz zentrale Transformationsthemen mit Best Practice-Beispielen präsentiert und konkrete Maßnahmen diskutiert:

* Umgang mit der Klimakrise
* Umbau der Tierhaltung
* Trendwende zu einer pflanzenbetonteren Ernährung
* Stärkung des Ökolandbaus
* Energiewende im ländlichen Raum

Die Ergebnisse werden in die Erstellung des Berichtes des BMEL zur Transformation der Agrar- und Ernährungssysteme einfließen, der Anfang 2024 vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll.

** Nachtrag: hier findet ihr einen Mitschnitt der Konferenz im Internet und könnt Euch selbst nochmals ein Bild machen: https://www.youtube.com/playlist?list=PLWbmpcFEth-cZPji5gjfQc8cZEWvpS3c9#

Gemeindebesuch in Bühlerzell

Heute habe ich die Gemeinde Bühlerzell besucht und unter anderem über den geplanten Ersatzneubau der Rudolf-Mühleck-Halle gesprochen. Bürgermeister Thomas Botschek berichtete mir von der großen Bedeutung der Halle für das sehr aktive Vereinsleben der Gemeinde. Gemeinsam mit meinen Ampel-Kollegen aus dem Wahlkreis werde ich mich für die Aufnahme des Vorhabens in das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"(SJK) einsetzen. Außerdem habe ich mich über den aktuellen Stand der hausärztlichen Versorgung in der Gemeinde informiert. Gut, dass die Gemeinden im oberen Bühlertal den unkonventionellen Weg gegangen sind, sich einer Genossenschaft zur medizinischen Versorgung aus dem Nachbarkreis Ellwangen anzuschließen. Beim abschließenden Besuch auf dem Reutebachhof in Geifertshofen, konnte ich mich von der vorbildlichen Milchschafhaltung des Biolandbetriebs überzeugen.

Treffen mit Abschlussklassen des Schulzentrums Bühlertann

Mit vielen gut vorbereiteten Fragen kamen 54 Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums Bühlertann zu Besuch in den Bundestag. Der gemeinsame Austausch zu Erneuerbaren Energien, Kreislaufwirtschaft, Atomausstieg und Endlager, dem Ukrainekrieg und seinen Auswirkungen, Naturschutz und der Rettung unserer Ökosysteme hat mir großen Spaß gemacht. Auch meine politische Arbeit in Berlin und im Wahlkreis war Thema. Danke fürs Interesse und bleibt weiter politikinteressiert!

Schüler*innenbesuch aus Gaildorf

Bundestagsbesuch auf Berlinfahrt

 

75 Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klassen der Parkschule Gaildorf haben mich auf ihrer Berlinfahrt heute im Deutschen Bundestag besucht. In einer guten Stunde haben wir gemeinsam zahlreiche Themen gestreift - vom Atomausstieg und der Endlagersuche, über Klimakrise und Klimakleber bis hin zum geplanten Fahrplan zur Cannabis-Legalisierung. Gern habe ich euch auch von meinem Weg in die Politik, meiner Arbeit im Bundestag und im Umweltausschuss und den nicht immer einfachen Wegen hin zu neuen Gesetzen und besseren Lösungen berichtet.

#Weltwassertag 2023

Austausch mit dem Fischereiverein Kirchberg zum ökologischen Zustand der Jagst

Mehr als sieben Jahre nach der Umweltkatastrophe infolge des Mühlenbrands ist der ökologische Zustand der einstmals in dieser Hinsicht so hochwertigen Jagst nach Aussagen des Fischereivereins immer noch schlecht und besorgniserregend. Trotz eines Aktionsprogramms des Landes u.a. zur Durchgängigkeit und  weiterer Bemühungen um eine Renaturierung der Jagst hat sich die Fischfauna nicht positiv entwickelt. Das Artenspektrum ist extrem eingeschränkt und meilenweit von der einstigen Qualität entfernt. Es gibt nur wenige Fischarten, das gesamte ökologische Spektrum ist einseitig und verschoben. Die bis vor der Katastrophe typischen Fischarten fehlen weiterhin.
Die Trockensommer machen dem Fluss zusätzlich zu schaffen.

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Biodiversität und Imkerei

Zum 10jährigen Jubiläum hat die Prof. Ludwig Armbruster Imkerschule in meinem Heimatort Kirchberg eine Biodiversitätskonferenz mit zahlreichen Expert*innen veranstaltet. Das Thema "Biodiversität und Imkerei - Wie können wir Biodiversität verbessern und unsere Zukunft und die Zukunft unserer Bienen sichern" ist auch mir ein wichtiges Anliegen. Gerne bin ich der Einladung gefolgt, hier zu sprechen. Meinen Beitrag findet ihr hier auf youtube: www.youtube.com/watch

Besuch aus dem Wahlkreis

Vergangene Woche habe ich mich über eine BPA-Gruppe aus meinem Wahlkreis gefreut. Schön, dass ihr mich im Bundestag besucht habt und danke für euer Interesse an meiner politischen Arbeit!

Ich freue mich immer auf den gemeinsamen Austausch. Viele aktuelle Themen wollen genauer betrachtet und besprochen werden - sei es der Atomausstieg, das Verbrennerverbot, die Wahlrechtsreform oder wie es mit den Öl- und Gasheizungen in 2024 weitergeht und welche Förderprogramme für die Wärmewende geplant sind. Auch der Erhalt unserer Demokratie ist ein wichtiges Thema, für das wir uns in Politik und Gesellschaft gemeinsam jeden Tag stark machen müssen.

Ein ganz besonderes Dankeschön geht an Gaby Bruckschen für die spontane und tatkräftige Unterstützung bei der Reisebegleitung der Gruppe!

Menschen mit Migrationshintergrund unterstützen

Bei meinem Gespräch mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Schwäbisch Hall ging es vor allem um Themen der Migrationsberatung und des Integrationsmanagements sowie um das von der Bundesregierung verabschiedete Chancenaufenthaltsrecht. Danke an AWO-Geschäftsführer Lars Piechot, Vorstand Michael Wanner sowie Manuel Kruttschnitt, der als Teamkoordinator bei der Migrationsberatung der Haller AWO arbeitet, für den interessanten Austausch.

Die Arbeit der Migrationsberatung ist aktuell durch eine strukturelle Unterfinanzierung gefährdet. Mehrere andere Anbieter mussten ihr Angebot bereits einstellen. Die AWO hofft auf eine baldige Besserung und sichere Finanzierung für die nächsten Jahre.

Im neuen Chancenaufenthaltsrecht sieht Manuel Kruttschnitt bessere Möglichkeiten für diejenigen, die bisher kaum Perspektiven hatten. Das teile ich. Die guten Möglichkeiten, die es uns bietet, um Menschen mit Migrationshintergrund schneller in Arbeit und in ein selbständiges Leben zu bringen, müssen wir jetzt nutzen. Hilfsangebote kreisweit zu koordinieren, könnte hierfür nützlich sein.

Angesichts langer Bearbeitungszeiten in den Behörden haben wir auch über den eklatanten Fachkräftemangel gesprochen. Ohne zusätzliche ehrenamtliche Hilfe bei Passangelegenheiten, Abschlüssen und Bewerbungen käme man in der Verwaltung momentan kaum zurecht, wurde mir berichtet. Dem müssen wir wirksam begegnen, damit Angelegenheiten zügiger bearbeitet werden können. Denn: Auch Handwerk, Gastronomie und andere Unternehmen suchen händeringend Personal, stehen bereit, eingewanderten Menschen eine dauerhafte Perspektive zu bieten und ihnen eine gute Ausbildung zu ermöglichen.

Bürgergeld: Start verlief vor Ort reibungslos

Mit Elisabeth Giesen, Leiterin der Haller Agentur für Arbeit, habe ich unter anderem über die Integration von Geflüchteten aus der Ukraine in die Maßnahmen des Jobcenters, über Sprachkurse für ausländische Mitbürger*innen und die Einführung des Bürgergelds gesprochen. Die große Anzahl von ca. 1.200 geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern im Kreis, die zum 1. Juni 2022 ins SGB2 wechselten, stellte die Behörde vor große Herausforderungen.

Vor allem noch mehr Menschen Sprachkurse anbieten zu können, sei jetzt wichtig, berichtet mir Elisabeth Giesen. Die Einführung des Bürgergelds zum 1.1.2023 hingegen laufe bislang reibungslos. Hilfreich sei, dass die Einführung in zwei Tranchen läuft und daher nicht alles auf einmal bewältigt werden muss. Das ist gut zu hören. Besonders freut mich, dass die neuen Möglichkeiten im Rahmen des Bürgergelds, wie z.B. der anrechnungsfreie Zuverdienst von Minderjährigen, positiv aufgenommen werden.

 

Gemeindebesuch in Krautheim

20.01.2023 - Kürzlich besuchte ich die Gemeinde Krautheim. Bürgermeister Andreas Köhler berichtete über die Inbetriebnahme dreier Windkraftanlagen mit Jahresbeginn. Nach fast zehnjähriger Planungs- und Bauzeit ist die Gemeinde froh, endlich erneuerbaren Strom mit den Anlagen zu produzieren. Auch der Bau von Freiflächenphotovoltaikanlagen ist in Planung.

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Dialog mit Unternehmensinitiative Modell Hohenlohe

05.01.2023 - Im Rahmen des politischen Diskurses mit der Unternehmensinitiative Modell Hohenlohe hat ein erneutes Treffen mit meiner Kollegin im Landtag Jutta Niemann, MdL und mir stattgefunden. In den online-Meetings mit regionalen Abgeordneten des Bundes- und Landtags werden Themen diskutiert, die die Mitgliedsunternehmen aus den Bereichen Klima, Energie und Abfallwirtschaft oder Umweltschutz beschäftigen. Im Mittelpunkt unserer bisherigen Treffen mit Modell Hohenlohe standen beispielsweise neue Ideen und Projekte zum grünen Wasserstoff in der Region, aktuelle Entwicklungen bei Elektro-Antrieben von regionalen Unternehmen, Forderungen nach Planbeschleunigungsverfahren sowie der Netzausbau und die Steigerung der Netzkapazitäten, damit Strom von bereits realisierten Photovoltaikprojekten auch schnell eingespeist werden kann sowie Fördermaßnahmen von Bund und Land.

Für uns Abgeordnete ist der Dialog, verbunden mit wichtigem Input für unsere politische Arbeit, sehr wichtig. Er soll im Frühjahr 2023 fortgesetzt werden.

Aktionswochen Ehrenamt: Zu Besuch beim THW Künzelsau

Rund 29 Mio. Menschen in Deutschland engagieren sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich für unsere Gesellschaft - in Sport, Kultur, sozialen Einrichtungen, bei der Feuerwehr oder dem Technischen Hilfswerk. Das Engagement dieser Menschen ist für uns ganz besonders wertvoll. Ohne ihre Hilfe wäre nicht nur vieles gar nicht möglich, sondern auch unsere Demokratie wird durch aktive Bürgerinnen und Bürger stärker. Gute Gründe für uns als grüne Bundestagsfraktion, unser Ehrenamt zu ehren.

Im Rahmen unserer Aktionswochen Ehrenamt #starkMACHEN habe ich den THW-Ortsverband Künzelsau besucht. Das Technische Hilfswerk ist die Zivil -und Katastrophenschutzorganisation unseres Landes. In 668 Ortsverbänden engagieren sich über 82.000 Menschen für schnelle technische Hilfe im In- und Ausland. Der Ortsverband  Künzelsau besteht schon seit 1966, aktuell mit einem Technischen Zug mit der Fachgruppe Wasserschaden Pumpen und einer Fachgruppe Logistik.

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Waldbegehung mit Forstamtsleiter Thomas Maier

Welche Baumarten in unseren Wäldern in Zukunft wachsen, mit welchen Herausforderungen und auch Chancen das verbunden ist, war Gegenstand einer gemeinsamen Begehung im Stadtwald von Niedernhall mit Thomas Maier, Forstamtsleiter im Hohenlohekreis, Revierleiter Thomas Schmitt (Kochertal) und Martin Hans (Ingelfingen).

Hohenlohe sei in Baden-Württemberg besonders von Trockenheit durch die Klimakrise betroffen, vergleichbar mit Regionen wie dem Rheintal, so Thomas Maier. Im Jahre 2100 haben wir hier nach Aussagen von Forstwissenschafler*innen Wälder, wie wir sie aus dem Mittelmeerraum kennen.

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Rohstoffwende jetzt! Mit meiner Fraktionskollegin Dr. Sandra Detzer

Seit dem Angriffskrieg ist klar: Nie wieder wollen wir uns von einem Despoten so abhängig machen. Dafür sind wir auf dem Weg in eine fossilfreie, klimaneutrale Zukunft. Doch das geht nur mit einer Rohstoffwende. Warum? Ein Bespiel: Unser Lithiumbedarf wird durch die Energiewende in den kommenden Jahren um mehr als 2000 % steigen. Wie wir diesem Wandel entgegentreten ist also sehr wichtig. Deswegen diskutierten wir mit meiner grünen Fraktionskollegin Dr. Sandra Detzer in Schwäbisch Hall in einer öffentlichen Veranstaltung darüber, wie wir unsere Versorgungssicherheit auch bei den metallischen Rohstoffen erhöhen können, die wir nun so dringend brauchen.

In der Diskussion waren wir uns einig: Mit der "Diversifizierung" unserer Rohstoffbezüge können wir verhindern, dass erneute Abhängigkeiten wie vom russischen Gas entstehen. Ein wesentlicher Bestandteil unserer Rohstoffstrategie ist auch die Kreislaufwirtschaft, mit der nicht nur Glas oder Papier wiederverwendet werden können, sondern auch Seltene Erden oder Baustoffe. Stoffkreisläufe zu schließen ist das Ziel, da wollen wir hin, dafür leiten wir zusammen mit unserem Bundeswirtschaftsminister alles Notwendige in die Wege.

Danke für den spannenden und vor allem wichtigen Austausch.

 

Vor-Ort-Besuch beim Obsthof Böhringer

Klimakrise und Energiekosten belasten auch die Obstbauern in unserer Region. Gemeinsam mit meiner grünen Landtagskollegin Catherine Kern habe ich den Obstbauernhof von Günter Böhringer in Untersteinbach bei Pfedelbach besucht, um mit ihm über die aktuellen Sorgen und Herausforderungen der Obstbauern zu sprechen. Böhringer führt den Familienbetrieb seit inzwischen gut 30 Jahren.

Der engagierte Obstbauer erläuterte uns, welchen Beitrag kleinstrukturierte Betriebe zur regionalen Versorgung mit guten Lebensmitteln leisten, aber auch zum Erhalt von Kulturlandschaft und Artenvielfalt. Ihn und viele seiner Kollegen treibt die Frage um, wie sie den Anforderungen des Artenschutzes gerecht werden und dabei auskömmlich wirtschaften können. Zur Sprache kamen Themen, wie die Züchtung neuer Sorten, die gegen Schorf oder andere Schaderreger widerstandsfähig sind, die Ausbringung von Pestiziden und Maßnahmen zum Erhalt der Bodenfruchtbarkeit.

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Pendel Marionetten als Botschafter für Klimaschutz

Bezaubernd und gleichzeitig politisch hoch aktuell: Im Hällisch-Fränkischen Museum habe ich die Sonderausstellung «Kunstform Marionette» besucht. Mit ihrer Marionettenkunst greifen Marlene Gmelin und Detlef Schmelz die Klimakrise und das Artensterben auf ganz neue Weise auf. Humorvoll und schillernd setzen ihre fantasievollen Tiere und Fabelwesen die reale Bedrohung unserer natürlichen Lebensräume in Szene. Durch das Marionettenspiel werden so ernste und oft abstrakte Fragen emotional erlebbar. Je mehr Menschen für die drängenden Themen unserer Zeit erreicht werden könnten, umso besser. Politik ist oft schwere Kost und kann nicht immer und zu allen durchdringen. Das leichte Spiel der kunstvollen Marionetten ist dafür ein wunderbares Instrument.

Ein Schwerpunkt der Ausstellung ist die gesellschaftskritische Inszenierung «~ºC+ Ein paar Grad plus – die Klimakonferenz», über die aktuell ein Dokumentarfilm fürs Kino entsteht. Bis 16. Oktober 2022 läuft die Ausstellung noch - sehr sehenswert! Hier ein kleiner Vorgeschmack darauf: https://de-de.facebook.com/watch/?v=630660931772365

Die Pflegeversicherung braucht eine Grundsatzreform

Beim „Gesundheits-Check von AOK und Stimme: Hilfe Pflege!“ in Heilbronn habe ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Seniorenheimat Öhringen Bernd Bareis, dem Landesvorsitzende des Sozialverbandes VdK Hans-Josef Hotz und Jürgen Heckmann, stellvertretender Geschäftsführer der AOK Heilbronn-Franken, über die Reform der Pflegeversicherung diskutiert. Sie soll das komplizierte Finanzierungsgeflecht in der Pflege vereinfachen, Leistungen für pflegende Angehörige transparenter machen und soziale Ungerechtigkeiten ausgleichen. Auch ist es aus meiner Sicht dringend wichtig, den Pflegeberuf aufzuwerten, etwa durch neue Berufsbilder, die Pflegefachkräften mehr Kompetenzen zugestehen. Tanja Ochs, stellvertretende Chefredakteurin der Stimme, moderierte die Runde, die ihr in ganzer Länge auf Stimme TV unter https://youtu.be/4mSrASOM8Cw anschauen könnt.

Gespräch mit regionalem Unternehmensnetzwerk Modell Hohenlohe

Gemeinsam mit unserer grünen Landtagsabgeordneten Jutta Niemann traf ich mich kürzlich im grünen Büro in Schwäbisch Hall  mit  Mitgliedern der Geschäftsstelle und des Vorstands vom regionalen Unternehmens-Netzwerk "Modell Hohenlohe", um aktuelle Problemlagen in Industrie und Handwerk zu erläutern.

Die hier vernetzten Unternehmen machen sich auf auf den Weg, mehr Nachhaltigkeit in ihren Unternehmen zu realisieren. Das sehen wir als Gebot der Stunde und wollen dies unterstützen. In solchen Netzwerken werden wichtige Impulse und Erfahrungen schnell weiter gegeben. So setzen sich notwendige Innovationen rascher durch.  Im Gespräch wurde überlegt, ob sich die momentanen Schwierigkeiten in den globalen Lieferketten langfristig über aufgebaute regionale Kreisläufe und Produktionsketten vermeiden oder zumindest abmildern lassen. Ein weiterer Austausch in größerem Kreis zum Thema "Zukunft der Energieversorgung in Unternehmen" wurde verabredet.

Schön war's - das Sommerfest mit unserem grünen Kreisverband Schwäbisch Hall in Untermünkheim-Kupfer!

Bestes Wetter, angeregter Austausch, Musik und ein leckeres Menü von Dorle Schmidt, Wilfried Betz und dem Fachwerk-Team. Danke an Lukas Weber vom Landesvorstand, der uns insbesondere berichtete, wie ländliche Flächenkreisverbände vom Landesverband besser unterstützt werden sollen. Danke auch an unsere beiden Kreisvorsitzenden Ruth Steinke und Bettina Lerch für die Organisation und für die Moderation der Besucher*innen-Fragen an Jutta Niemann MdL, Mandatsträger*innen aus Kreistag und Gemeinderat und mich. Viele bewegt nach wie vor der Krieg in der Ukraine und wie die Bundesregierung neben der Lieferung schwerer Waffen aktiv Friedenspolitik betreiben, den Dialog zu anderen Ländern halten und verbessern kann. Im Land, aber auch im Kreis, geht es aktuell vor allem um die konkrete Umsetzung der Energiewende, wie die Ausweisung von Flächen für Freiflächenfotovoltaik, aber auch um langfristige Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr.

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Treffen mit Klinikleitung in Crailsheim

Bei meinem Besuch im Klinikum Crailsheim informierte ich mich über Aktuelles aus dem Klinikalltag, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit dort sowie die Situation bei der Ausbildung und Gewinnung von Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzten. Auch die im Koalitionsvertrag verankerte Reform der Krankenhausfinanzierung wurde diskutiert.

Prof. Dr. Alexander Bauer, Geschäftsführer Werner Schmidt und ich waren uns einig, dass Kliniken im ländlichen Raum absolut nötig seien und weiter gestärkt werden müssten. Hier sei die baden-württembergische grüne Landesregierung mit den zugesagten Zuschüssen für Erweiterung und Aufstockung auf einem guten Weg. Das Dänische Modell mit wenigen großen Zentralkliniken sei kein Vorbild für Deutschland. Eine weitere Zentralisierung der Krankenhäuser im ländlichen Raum könnte zum Beispiel dazu führen, dass sich noch weniger Ärztinnen und Ärzte hier ansiedeln.

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Erste politische Informationsfahrt nach Corona-Pause

Endlich können nach über zweijähriger Corona-Pause wieder Besuchergruppen im Rahmen einer politischen Informationsfahrt nach Berlin reisen. In der zurückliegenden Haushaltswoche besuchte auf meine Einladung eine vierzigköpfige Gruppe aus dem Wahlkreis unter anderem eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages sowie verschiedene Gedenkstätten und nahm an einer Führung durch den Bundesrat teil.

Ein weiterer Programmpunkt war die Frauengenossenschaft Weiberwirtschaft, Europas größtes Gründerinnen- und Unternehmerinnenzentrum. Seit gut 30 Jahren werden dort äußerst erfolgreich Frauen bei der Existenzgründung unterstützt.

Beim unserem Gespräch im Paul-Löbe-Haus ging es um die Arbeit der Regierungskoalition und aktuelle Debatten, beispielsweise zum Osterpaket und notwendige Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz zur Standardisierung von Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energieträger.

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Besuch bei der Kratschmayer Gruppe

Dass beispielsweise für die Energiewende dringend benötigte Fachkräfte fehlen, zeigte sich bei meinem Besuch gemeinsam mit Waldenburgs Bürgermeister Bernd Herzog bei der Kratschmayer Gruppe. Hier arbeiten qualifizierte Fachkräfte in der Planung, Umsetzung und Steuerung von Kälte-, Klima-, Heizungs- und Lüftungssystemen sowie im Bereich der Gebäudeautomation. Durch automatisierte Regeltechnik in Gebäuden ließen sich bis zu 49 Prozent Energie einsparen, berichtete Geschäftsführer Hans-Jürgen Kratschmayer. Das Unternehmen mit über 250 Mitarbeitenden an sechs deutschen Standorten managt unter anderem die Kühlung von Supermärkten, Obstlagern und den Produktions- und Lagerhallen der regionalen Weltmarktführer. Doch viele Stellen seien trotz größter Bemühungen derzeit unbesetzt, so Kratschmayer. Neben der Fachkräftesituation beklagt der Unternehmer Engpässe in den Lieferketten. In gemeinsamen Retrofit-Projekten mit einem namhaften Ventilatorenhersteller würden zum Beispiel Dioden aus China fehlen, weshalb sich die Modernisierung von Lüftungsanlagen verzögern kann. Diese seien jedoch von besonderer Bedeutung, da der Tausch auf moderne Ventilatoren erheblich zur Verringerung des Energieverbrauchs führen würde.

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Holz-Vorreiter der Bioökonomie

Kürzlich besuchte ich die Binderholz Oberrot/Baruth GmbH am Standort Oberrot. Bei einem Rundgang durch das Unternehmen der Säge- und Holzindustrie in meinem Wahlkreis machte ich mir ein Bild von der nachhaltigen und effizienten Verarbeitung des regionalen und nachwachsenden Rohstoffs Holz. Dabei tauschte ich mich mit Geschäftsführer Markus Kehren und Julia Möbus, der Geschäftsführerin des Deutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverbands e.V. (DeSH), über die Chancen und Herausforderungen der Holzverwendung für Wirtschaft, Gesellschaft und Klimaschutz aus.

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DEHOGA-Austausch mit grünen Abgeordneten

Beim Austausch mit Vorständen der DEHOGA-Kreisstelle Schwäbisch Hall und dem Heilbronner DEHOGA-Geschäftsführer Hugo Kurz, gemeinsam mit unserer Landtagsabgeordneten Jutta Niemann, im Meiser Vital Hotel Neustädtlein standen die Folgen des Ukraine-Kriegs und der Corona-Pandemie, des Fachkräftemangels sowie die Energiepolitik von Bund und Land im Mittelpunk. Man berichtete uns, dass allein die Lebensmitteleinstandskosten in der Gastronomie, maßgeblich durch die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs, im deutlich zweistelligen Prozentbereich angestiegen sind. Die Corona-Pandemie hätte auch wie ein Beschleuniger eines bereits vorhandenen, dramatischen Trends gewirkt - viele der Mitarbeitenden seien während der Kurzarbeit in andere Branchen abgewandert. Ich tausche mich seit gut zwei Jahren regelmäßig mit Vertreterinnen und Vertretern des Gastronomie- und Hotelgewerbes im Landkreis aus, damit Themen und Anliegen der Branche, die besonders hart von der Corona-Pandemie betroffen ist, bei politischen Entscheidungen berücksichtigt werden können.

 

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Antrittsbesuch bei Bürgermeisterin Annemarie Mürter-Mayer

Bei meinem Besuch im Rathaus Kreßberg tauschte ich mich mit Bürgermeisterin Annemarie Mürter-Mayer über wichtige Vorhaben der Gemeinde und aktuelle politische Themen aus.

In Waldtann steht der Kindergartenneubau an. Es werden mehr Krippenplätze und entsprechend zusätzliche Räumlichkeiten benötigt.

Eine besondere Investition für mehr Umweltschutz tätigt die Gemeinde mit der Umstellung der Abwasserbehandlung auf eine zentrale Anlage in Riegelbach.  Hier soll nicht nur die Behandlungs- und Reinigungsqualität insgesamt verbessert werden,  sondern mit einer zusätzlichen Phosphatfällung eine höhere Qualitätsstufe erreicht werden.

Das ist eine Investition in saubere und gesunde Gewässer und ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung unserer Lebensgrundlagen.

Annemarie Mürter-Mayer zeigte sich sehr zufrieden mit der Situation der medizinischen Versorgung in ihrer Gemeinde: In Waldtann konnte nahtlos an die bis kürzlich bestehenden vier Arztpraxen angeschlossen werden, indem eine Zweigstelle der Ärztlichen Praxisgemeinschaft Altenmünster mit drei angestellten Ärzten eingerichtet wurde.

 

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Mit Dr. Ophelia Nick auf dem Hof Reber

Beim politischen Hof-Gespräch bei Landwirt Michael Reber in Gailenkirchen bei Schwäbisch Hall tauschten sich Landwirte der Region mit der parlamentarischen Staatssekretärin beim BMEL Dr. Ophelia Nick, MdB und mir über dringende Handlungserfordernisse innerhalb der Land- und Ernährungswirtschaft in krisenhaften Zeiten aus.

Der grausame Krieg in der Ukraine wirkt sich auf die globale Ernährungsversorgung aus. Auch unsere Bäuerinnen und Bauern sind stark betroffen. Zeitgleich befinden wir uns mitten einer Klima- und Biodiversitätskrise – es hungern weltweit Menschen wegen Dürren. Die Hilfe der internationalen Gemeinschaft ist in vielen Regionen gefragt.

Diese komplexen Themen zusammendenken und gemeinsam diskutieren, war Ziel des Austausches auf dem Hof von Manuela und Michael Reber am Sonntagnachmittag.

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Agrarpolitisches Gespräch mit Dr. Ophelia Nick

Ein agrarpolitisches Online-Gespräch mit Dr. Ophelia Nick, grüne Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung, zu dem ich eingeladen hatte, stieß auf reges Interesse. Das Thema lautete: Was bedeutet der Koalitionsvertrag für die Landwirtschaft?Akteure aus Verbänden und Gremien vor Ort und im Land sowie Landwirte aus der Region hatten sich eingeschaltet.

Nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen sind nun die Ämter sowohl im Bundesumwelt- als auch im Bundeslandwirtschaftsministerium grün besetzt. Daraus ergibt sich die Chance, dass zukünftig Umwelt-, Klima- Tier- und Verbraucherschutz gemeinsam mit der Landwirtschaft Hand in Hand gehen können. Wie dies in konkrete Agrarpolitik umgesetzt werden kann, darüber informierte Ophelia Nick.

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Besuch in Schöntal

Bei meinem Besuch in Schöntal traf ich mich zunächst mit Vertreterinnen und Vertretern aus Geschäftsführung und Personalabteilung der Firma Dürr Kunststofftechnik sowie Bürgermeister Joachim Scholz zu einem Gespräch in Oberkessach. 

Geschäftsführer Herbert Göker erläuterte das Tätigkeitsfeld des Unternehmens, das im Bereich Spritzguss tätig ist. Wie viele andere Betriebe muss sich auch die Firma Dürr Gedanken über die Verfügbarkeit von Fachkräften machen. 

Der Fokus der Gesprächsteilnehmer lag auf Fragen der Nachhaltigkeit. Das Unternehmen hat zum Beispiel in eine Fotovoltaikanlage investiert, die zwei komplette Dachflächen, so auch die der Produktionshalle umfasst und als Energiespeicher dient. So können Spitzenlasten abgefangen werden und es kommt zu einer erheblichen Reduzierung des Energieverbrauchs. Auch die notwendige Reduzierung gesundheits- und umweltschädlicher Chemikalien in der Kunststoffproduktion sowie die zunehmende Bedeutung von Kreislaufnutzung zum Schutz der Umwelt wurde thematisiert.

Anschließend sprach ich im Rathaus mit Bürgermeister Joachim Scholz über den Ausbau der Infrastruktur und des Glasfasernetzes sowie die damit verbundene Unternehmensansiedlung im ländlichen Raum . Weitere Gesprächsthemen waren die demografische Entwicklung, Wohnraumschaffung, Straßensanierung, Fachkräftemangel und Bürokratieabbau.

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Grüne Wahlparty im Ochsen in Wackershofen

 

Es ist uns gelungen, das grüne Mandat im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe zu verteidigen. Ein toller Erfolg!

Mit 15,09 Prozent der Erststimmen und 13,28 Prozent der Zweitstimmen haben wir unser letztes Ergebnis gesteigert.

Nun geht es auch nach der  Wahlkampfzeit darum, selbstbewusst mit grünen Forderungen und Ideen den ländlichen Raum und seine Strukturen zu stärken, starke grüne Impulse zu setzen, ob bei der klimaneutralen Wirtschaft, der Mobilität oder beim bezahlbaren, nachhaltigen Wohnen. 

Am Wahlsonntag haben wir gemeinsam mit allen fleißigen Wahlkampfhelfer*innen, Freundinnen und Freunden im Roten Ochsen Wackershofen die Wahlhochrechnungen verfolgt und das Ergebnis gefeiert.

 

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Unser Wahlkampfhöhepunkt: Townhall mit Katrin Göring-Eckardt

Katrin Göring-Eckardt machte am 16. September auf ihrer Tour bei uns in Crailsheim halt. Rund 140 interessierte Bürger*innen waren zu unserem Townhall an den Stadtstrand gekommen, um unsere Fraktionsvorsitzende reden zu hören und mit ihr über Veränderung und Zusammenhalt zu diskutieren. Da war Aufbruch spürbar - aber auch, wie viel wir nach Jahren des Stillstands, für die Olaf Scholz und Armin Laschet stehen, zu bereden haben. Um die großen Herausforderungen, die wir jetzt gemeinsam anpacken müssen, zu meistern, brauchen wir vor allem Zusammenhalt. Dafür müssen wir im Gespräch bleiben.

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Bahn und mehr - mit Winne Hermann

v.l. Winne Hermann, Harald Ebner, Jutta Niemann, Catherine Kern

Rund 40 Gästen waren ins "Gleis 1" am Bahnhof Waldenburg gekommen. Nach Vor-Ort-Terminen am Bahnhof Hessental und an der Weilertunnelbaustelle mit Verkehrsinitiativen, der Grünen Landtagsabgeordneten Jutta Niemann und mir hatte der Grüne Kreisverband Hohenlohe dorthin zur Podiumsdiskussion mit Winne Hermann,  Verkehrsminister in Baden-Württemberg, eingeladen. Unsere Landtagsabgeordnete im Hohenlohekreis Catherine Kern nahm ebenfalls an der abendlichen Diskussion teil..
16 Jahre CSU-Verkehrspolitik waren konsequente Verkehrswende-Verhinderungspolitik.Vorhandene Schieneninfrastruktur wurde nicht genutzt und sogar massiv zurückgebaut. Unter schwarzer Federführung wurden ganze Städte im ländlichen Raum von der Schiene abgehängt. Der Güterverkehr befindet sich seit Jahren in bedrohlichem Sinkflug. Dies alles hat 16 Jahre CSU-Verkehrspolitik zu verantworten. Das nächste muss ein Jahrzehnt der Reaktivierung, der Mobilitätswende und des Klimaschutzes werden.

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Auf einen Blooz mit Sarah Wiener und Harald Ebner

Rund 70 Menschen waren bei wunderbarem Wetter unserer Einladung auf den Riegenhof Mainhardt gefolgt.  Allerdings musste das Wahlkampfteam der Grünen Kreisverbände Schwäbisch Hall und Hohenlohe auf Hochtouren daran arbeiten, unseren angekündigten Gast Sarah Wiener kurzfristig per Zoom über Bildschirm zuzuschalten - Dank der GDL ging kein Zug mehr aus der Uckermark zu uns in den Süden.

Doch alles hat geklappt - die Schaltung blieb stabil, die bekannte Bioköchin und Biolandwirtin, Europaabgeordnete der Österreicher Grünen Sarah Wiener sprach beim Polit-Talk mit mir über die Vielfalt auf Acker und Teller, über verfehlte Agrarpolitik von CDU/ CSU in den letzten Jahrzehnten als hätte sie persönlich unter dem großen Walnusbaum gestanden.  

Die Diskussion führte rasch zum Kern der Sache: Landwirtschaft muss ihren Teil zum Klimaschutz leisten wie andere Bereiche auch. Gleichzeitig müssen wir die Nutztierhaltung dringend im Sinne des Tierschutzes umbauen, den Antibiotikaeinsatz runterfahren, den Biodiversitätsverlust stoppen, regionale Absatzmärkte ausbauen, die Außerhausverpflegung nachhaltig umbauen. Wir brauchen auch mehr Forschung zu Alternativen und ökologischen Anbausystemen. Dass das alles finanzierbar ist, dafür möchte Grüne Politik sorgen.

Hofinhaberin Doris Braun hielt den Ofen derweil am Laufen, bis es losgehen konnte nach dem Gespräch - es gab leckeren Blooz. Daneben konnten regionales Demeter-Eis und Holundersekt probiert werden. Am Stand vom Nabu und von Rieger- Hofmann Wildblumensamen gab es zahlreiche Informationen. Beim Obstsortenquiz konnte man tolle regionale Obstsorten kennenlernen.

 

 

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Grünes Sommerfest mit Ska Keller auf dem Riegenhof

Es tat gut, mit Ska Keller eine engagierte Werberin für Europa beim diesjährigen Sommerfest des Grünen Kreisverbandes Schwäbisch Hall zu Gast zu haben. Das aktuelle Bild von Europa ist sehr besorgniserregend. Die EU- Mitglieder sind zerstritten und aktuell kaum fähig zu Reformen. Die Vorsitzende der Fraktion der Grünen im europäischen Parlament sprach sich in der voll besetzten Kulturscheune des Riegenhofes in Mainhardt für eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage aus. Die Politik in Brüssel dürfe nicht von Bayern aus gelenkt werden. Es lohne sich, für ein starkes und einiges Europa zu kämpfen, auch wenn die Situation angespannt ist, so die Fraktionsvorsitzende.    Mehr »

Murrbahn

Zweigleisigkeit parallel zur Neubauplanung des Fichtenberger Tunnels prüfen

Deutsche Bahn und Land müssen die Chance eines Neubaus des Fichtenberger Schanztunnels nutzen. Aufgrund der Länge des Tunnels wäre für das zweite Gleis ohnehin ein separater Tunnel notwendig. Daher ist es wichtig, den neuen Tunnel so zu bauen, dass der bisherige nach erfolgter Sanierung als zweite Tunnelröhre funktionieren kann. Mehr unter Pressemitteilungen.

Diskussionsabend: Gemeinsame Europäische Agrarpolitik

Am Freitag, den 16. Februar diskutiere ich mit Vertretern aus Politik, Landwirtschaft und Umweltschutz u.a. zur Frage, wie sich die Gesamtsituation der Landwirte verbessern lässt und welche Rolle die GAP hier spielen kann.

Kommt gern vorbei im Forum der Heimvolkshochschule Hohebuch in Waldenbuch. Zur besseren Planung bitte ich vorab um Rückmeldung in meinem Wahlkreisbüro unter: harald.ebner.ma05@bundestag.de.

Schwäbisch Hall Hohenlohe auf der #bdk23

Bürgersprechstunde am 26. Oktober 2023

Am Donnerstag, den 26. Oktober 2023, zwischen 17 und 19 Uhr, lade ich euch zur Bürgersprechstunde im grünen Büro in der Blendstatt 3 in Schwäbisch Hall ein. Hierfür ist eine Anmeldung, gerne mit Nennung eines Anliegens, per E-Mail an harald.ebner.ma03@remove-this.bundestag.de erforderlich.

 

Alternativer Grüner Volksfestauftakt 2023

mit Chris Kühn

 

Am 14. September 2023 laden Bündnis 90/Die Grünen Crailsheim und der Grüne Kreisverband Schwäbisch-Hall um 18 Uhr zum sechsten alternativen Volksfestauftakt nach Crailsheim ein. Hauptgast in diesem Jahr: Christian Kühn - parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.

Komm vorbei und diskutier mit

 

Die Kirchberger Grünen laden herzlich ein zu ihrer neuen Veranstaltungsreihe #MISCHDICHEIN. Hier wollen wir uns über kommunale Themen austauschen, die uns alle beschäftigen, z.B. der Flächenverbrauch durch Neubaugebiete oder Verfallserscheinungen in Ortskernen, die Stärkung der Demokratie, Mobilität auf dem Land oder weitere Themen, die Ihr als Interessierte mitbringt.

Auftakt ist am Dienstag, den 12.09.2023 um 19 Uhr. Wir treffen uns im "La Torre" in Kirchberg. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Alle sind herzlich willkommen.

#kommunalwahl2024

Wir radeln wieder!

Wahlkreisradtour am 22./23. Juli 2023

 

Zusammen mit Jutta Niemann MdL und Catherine Kern MdL lade ich euch herzlich ein zur diesjährigen grünen Wahlkreis-Radtour. Los geht's am Samstag, 22.7, um 10:15 Uhr in Eckartshausen am Bahnhof. Unsere gemeinsame Tour führt uns mit einem abwechslungsreichen Programm über Herboldshausen, Brettheim und Riedbach nach Schrozberg, wo wir im Gästehaus im Tal übernachten werden. Am Sonntag, den 23.7., besuchen wir die Moo Eismanufaktur und die Molkerei Schrozberg mit jeweils leckeren Verkostungen und radeln gegen 14:30 Uhr wieder zurück nach Eckartshaussen, wo wir gegen 17 Uhr im neu eröffneten Biergarten Bahnhofsmann den Tag zusammen ausklingen lassen. Meldet Euch gerne bei meinem Wahlkreisbüro an: harald.ebner.ma05@remove-this.bundestag.de. Ich freue mich auf euch!

12. Hofgespräch von Alexander Schoch MdL

Vormerken: 27. Juli, Hochburg Emmendingen

 

„Heute die Ernährungssicherheit von morgen schaffen - Wie gelingt der Schulterschluss von Landwirtschaft und Naturschutz?“

Weniger Insekten, Wasserknappheit, zunehmende Extremwetterereignisse stellen unsere Landwirtschaft vor große Herausforderungen. Gemeinsam mit Martin Häusling, dem agrarpolitischen Sprecher der Grünen im Europaparlament, bin ich zu Gast beim 12. Hofgespräch von Alexander Schoch. Wir wollen darüber sprechen, wie Agrar- und Naturpolitik in Deutschland und Europa gute Rahmenbedingungen für die regionale Lebensmittelerzeugung schaffen können. Ich freue mich auf gute Gespräche.

De-Regulierung statt Vorsorge

25. Juli: Zoom-Austausch zur Neuen Gentechnik

 

Die EU-Kommission hat Anfang Juli einen Entwurf zur De-Regulierung der neuen gentechnischen Methoden vorgelegt, der gravierende Auswirkungen auf Verbraucher*innen, Naturschutz und Landwirtschaft hat. Dazu möchte ich gerne mit Euch ins Gespräch kommen. Die Kreisverbände Calw, Backnang und Tübingen haben für kommenden Dienstag, den 25. Juli 2023, um 19.30 Uhr ein Zoom-Gespräch organisiert.

Zoom-Link: https://us02web.zoom.us/j/87810547355?pwd=UFdjNU16ZWxybTVVTkRjZGJUZ1ZrZz09

Ich freue mich auch auf Eure Fragen und eine lebendige Diskussion.

Was bringt das GEG?

 

Gemeinsam mit meiner grünen Bundestagskollegin Christina-Johanne Schröder lade ich heute um 19 Uhr zu einem Online-Austausch über das Gebäude-Energiegesetz ein. Wir treffen uns via Zoom, Zugangsdaten über mein Wahlkreisbüro: harald.ebner.ma03@bundestag.de

Zu Gast bei den Grünen Westhausen

Energie und e-Mobilität

 

Am Sonntag, den 18. Juni, bin ich in Westhausen zu Gast. Der grüne Ortsverband veranstaltet schon zum dritten Mal einen Energie und e-Mobilitätstag auf dem Demeterhof der Familie Schmid. Hier werden u.a. verschiedenste Elektrofahrzeuge von ihren Besitzern vorgestellt, die direkt zu ihren Erfahrungen bei Kauf, Reichweite, laufenden Kosten oder zur jährlichen CO2-Erstattung befragt werden können. Nach der Eröffnung durch Bürgermeister Markus Knoblauch freue ich mich darauf, auch einen politischen Beitrag zum Programm zu leisten - u.a. werde ich auf das Heizungsgesetz eingehen. Über den weiteren Nachmittag gibt es zudem viele informative Vorträge rund um die Energie- und Wärmewende - auch anhand persönlicher Best Practice Beispiele von Menschen aus Westhausen. Schaut vorbei - ich freue mich darauf euch zu treffen. 

1 Jahr Ampel: Gemeinsamer Rück- und Ausblick

Im Dezember 2021 haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für Deutschland zu übernehmen.

„Bei allen Unterschieden eint uns die Bereitschaft, die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben, das Bewusstsein, dass dieser Fortschritt auch mit einem Sicherheitsversprechen einhergehen muss und die Zuversicht, dass dies gemeinsam gelingen kann.“ Diese Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag hat mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und den daraus resultierenden Folgen eine ganz neue Dimension erhalten.

Nach diesem bewegten Jahr ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen und einen Ausblick zu skizzieren. Als Bundestagsabgeordnete der Regierungsfraktionen für Schwäbisch Hall – Hohenlohe laden wir deshalb recht herzlich ein zu unserer gemeinsamen Veranstaltung am 9. Januar 2023. Anmeldung bitte vorab unter: harald.ebner.ma03@bundestag.de.

Besuch bei Schaffitzel Holzindustrie

GRUENE.DE News

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