BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Harald Ebner, MdB

S21 rutscht endgültig in rote Zahlen

Die Bahn ist in punkto Wirtschaftlichkeit von S21 mit ihrem Latein am Ende. Musste sie sich im Dezember kleinlaut von der Renditezahl 7,5 % verabschieden und sich noch am Strohhalm einer geringen positiven Rendite von 2 % festklammern, sind diese angeblich so validen Daten knapp acht Wochen später schon wieder perdu. Mit -0,3 % Rendite ist das Loserprojekt des Jahrtausends endgültig in die roten Zahlen gerutscht.

27.02.13 –

Zur heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses mit Verkehrsminister Ramsauer und DB-Vorstand Grube zu Stuttgart 21 erklärt Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter (Bündnis 90/Die Grünen) aus Schwäbisch Hall/Hohenlohe und stellvertretendes Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss:

Die Bahn ist in punkto Wirtschaftlichkeit von S21 mit ihrem Latein am Ende. Musste sie sich im Dezember kleinlaut von der Renditezahl 7,5 % verabschieden und sich noch am Strohhalm einer geringen positiven Rendite von 2 % festklammern, sind diese angeblich so validen Daten knapp acht Wochen später schon wieder perdu. Mit -0,3 % Rendite ist das Loserprojekt des Jahrtausends endgültig in die roten Zahlen gerutscht.

Dass Bahnvorstand und Bunderegierung dennoch am Weiterbau festhalten ist nicht nur peinlich, sondern beschert dem Aufsichtsrat ein ernsthaftes Haftungsproblem, aus dem sie die grüne Bundestagsfraktion nicht entlassen wird!

Schlimmer noch: Der Weiterbau wird jetzt schöngerechnet, indem er mit den Ausstiegskosten verglichen wird. Das ist zwar im Kern richtig, nicht jedoch in der Ausführung. Denn den immerhin von Prüfern validierten Weiterbaukosten stellt die Bahn grob geschätzte Kosten des Ausstiegs von sage und schreibe zwei Milliarden Euro gegenüber und errechnet daran einen Kostenvorteil von 77 Millionen Euro, das sind rund 1,2 % des neuen Kostenrahmens.

Nicht nur, dass der Kostenvorteil im Verhältnis zu den geschätzten Ausstiegskosten lächerlich gering ist, nein, die Bahn hat es bis zum heutigen Tag nicht einmal für notwendig erachtet mit den Projektpartnern über diese Ausstiegskosten zu reden, wo doch diese daran wesentlich beteiligt sind.

Der Behauptung der Bahn stehen geschätzte Ausstiegskosten der Gegner von 400-600 Millionen Euro gegenüber, der strittige Betrag sind somit 1.400-1.600 Millionen Euro und da sollen 77 Millionen Euro eine Entscheidungsgrundlage für den Weiterbau sein?

Dabei ist bei den Bauarbeiten das Ende der Fahnenstange noch nicht einmal erreicht. Wie Dr. Kefer auf Nachfrage zugeben musste, können weitere, noch nicht eingepreiste geologische Risiken definitiv nicht ausgeschlossen werden.

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Verkehr

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