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18.01.12 –
Harald Ebner zum Thema A6-Ausbau:
Die Notwendigkeit eines A6-Ausbaus ist auch für uns Grüne schon lange unstrittig – hier gibt es keine überraschende „Wende“ in unserer Programmatik. Allerdings ist Ausbau nicht gleich Ausbau. Wir stehen für intelligente, nachhaltige Lösungen mit Augenmaß statt überdimensionierte Großprojekte, die noch unsere Kinder und Enkel mit Kosten belasten.
Ein sechsspuriger Ausbau der A6 muss nicht zwangsläufig die richtige Antwort auf die Stauproblematik sein. In Hessen etwa konnten zwischen 2003 und 2011 die Autobahn-Stauzeiten um 80 Prozent reduziert werden. Und zwar vor allem durch ein intelligentes Zusammenwirken verschiedener Maßnahmen des Verkehrsmanagements, der Verkehrstelematik und des Angebots von Mobilitätsdiensten. Ganz ohne nennenswerten Aus- und Neubau. Dieses Wunder geschah – unglaublich, aber wahr – unter einer CDU-geführten Landesregierung.
Solche intelligenten Lösungen haben gleich mehrere Vorteile. Sie schonen Natur und Umwelt, verbrauchen keine weiteren Flächen und sind auch noch deutlich kostengünstiger als große Aus- und Neubauprojekte. Im Fall des A6-Ausbaus könnte eine solche intelligente, kostengünstige Lösung auch die ungeklärte Frage der Finanzierung beantworten helfen. Denn das ungewisse Abenteuer einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP), die am Ende immer teurer kommt und den Staat auf lange Sicht unverhältnismäßig bindet, wollen wir uns und den Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten.
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