
14.12.17 –
Produkte, die Glyphosat enthalten, können in Deutschland verboten werden, auch wenn der Wirkstoff Glyphosat auf EU-Ebene genehmigt worden ist, stellen JuristInnen klar. Das Europareferat des Bundestages kommt zum Schluss, dass es möglich ist, dass einzelne Mitgliedsstaaten der EU Pestizidprodukte auf nationaler Ebene verbieten können. Auch, wenn deren Wirkstoff wie jetzt zum Beispiel Glyphosat auf EU-Ebene zugelassen ist. Das ergibt eine neue Ausarbeitung, die ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Oliver Krischer beauftragt habe.
Wir werden jetzt weiter klären, wie das im Detail umsetzbar ist. Denn klar ist: Neben dem Verdacht, dass Glyphosat krebserregend sein könnte, entzieht der Pflanzenvernichter Insekten, Vögeln und vielen Pflanzen die Lebensgrundlage. Es nur an ein paar Stellen restriktiver anzuwenden, bringt nichts. Wir brauchen einen schnellen nationalen Glyphosat-Ausstieg und müssen weg von einer industriellen Agrarwirtschaft, die auf Ackergifte setzt.
Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine [...]
Viele Jahre lang hat unser Mitgliedermagazin lebendige Einblicke in die Arbeit, Debatten und Hintergründe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. [...]
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]