Das politische GroKo-Theater um Hans-Georg Maaßen war in jeder Hinsicht unerträglich. Es ist unglaublich, wie man derart ohne jedes Gespür für Glaubwürdigkeit agieren kann. Selbstverständlich musste Maaßen seinen Posten räumen, aber doch nicht durch eine Abschiebung nach oben. Und es wäre schon viel früher notwendig gewesen, als er das Parlament im Fall Amri getäuscht hatte! Erschreckender als in der Causa Maaßen konnten die Koalitionäre nicht deutlich machen, dass sie jeden inneren Wertekompass verloren haben und nur noch angstvoll nach Tagesstimmung reagieren.

27.09.18 –

Das politische GroKo-Theater um Hans-Georg Maaßen war in jeder Hinsicht unerträglich. Es ist unglaublich, wie man derart ohne jedes Gespür für Glaubwürdigkeit agieren kann. Selbstverständlich musste Maaßen seinen Posten räumen, aber doch nicht durch eine Abschiebung nach oben. Und es wäre schon viel früher notwendig gewesen, als er das Parlament im Fall Amri getäuscht hatte! Erschreckender als in der Causa Maaßen konnten die Koalitionäre nicht deutlich machen, dass sie jeden inneren Wertekompass verloren haben und nur noch angstvoll nach Tagesstimmung reagieren.

Die Kanzlerin ist angeschlagener denn je. Das überraschende Durchfallen ihres Vertrauten Volker Kauder bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden hat nicht zum Vertrauen in die Union als Kontinuitätsanker beigetragen.

Urheber der aktuellen wie auch der letzten Regierungskrise war klar Horst Seehofer. Das einzig Positive an dem ganzen Schlamassel ist, dass Seehofer mit seiner konfusen Krawallpolitik das Gegenteil des Erhofften erreicht. Die Quittung wird er in Kürze bei der Wahl in Bayern erhalten. Statt der erhofften gesteigerten Zustimmung schmelzen die CSU-Umfragezahlen mit jeder von Seehofers Aktionen weiter dahin. Mitschuld an den Krisen trägt aber auch eine schwache Angela Merkel, die Seehoferst Treiben keinen Einhalt gebietet.

Die Regierungsparteien müssen endlich aufhören, den Rechtspopulisten hinterherzurennen. Das ist die AfD nicht wert, dass man aus reiner Panik vor ihr und ihren Anhängern jedes vernünftige Regierungshandeln einstellt. Union und SPD müssen sich endlich wieder wirklich wichtigen Themen widmen, statt der AfD hinterherzurennen. Von solchen Themen gibt es mehr als genug, sei es im sozialen Bereich, bei Mieten, Pflege, bei Klima- und Umweltschutz oder in der Europapolitik. Erst wenn Union und SPD sich wieder solchen Themen zuwenden und echte statt Placebopolitik betreiben, werden sie wieder größere Zustimmung bekommen. Und das ist allemal wünschenswerter als weiterer Zulauf für rechts außen