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05.09.13 –
Eine Handvoll DemonstrantInnen mit Transparenten draußen, rund 50 ZuhörerInnen im Theatersaal des Alten Schlachthauses in Schwäbisch Hall: die Veranstaltung "Energiewende auf lokaler Ebene" mit Franz Untersteller und Harald Ebner zog zahlreiche Interessierte an.
In seinem Vortrag räumte Franz Untersteller mit zahlreichen Vorurteilen und Fehlinformationen zur Energiewende auf. Von der Aufbruchsstimmung, die nach dem „Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg“ aus der Atomkraft 2011 im Bereich der Erneuerbaren Energien herrschte, sei nichts mehr übrig. Schuld daran sei die schwarz-gelbe Bundesregierung mit einer widersprüchlichen Politik in diesem Bereich. Dass zwischenzeitlich sogar diskutiert wurde, die Förderung von bestehenden Anlagen zu senken, habe die Investitionen im Bereich der Erneuerbaren Energien stark einbrechen lassen.
Die von der Monopolkommission der Bundesregierung vorgeschlagene Quotenregelung als Ersatz für das EEG entlarvte Untersteller als Mogelpackung. Zum einen würde diese an der EEG-Umlage als Bestandteil des Strompreises nichts ändern, weil die bestehenden Anlagen weiterhin ihre Einspeisevergütung erhalten würden. Daneben würde die Quotenregelung den Ausbau der Erneuerbaren Energien vollends zum Erliegen bringen: da die Energieversorger eine Mindestquote für Strom aus Erneuerbaren Energien erfüllen müssten, aber nicht einen regelmäßigen Zubau, würden sie den günstigsten Erneuerbaren Strom zukaufen: Wasserkraft aus Norwegen, Windkraft maximal aus Norddeutschland. Das würde zum einen einen massiven Netzausbau nötig machen, deutlich stärker als bei einem dezentralen Erneuerbaren-Energie-System. Zum anderen würde nicht der bei Erneuerbaren notwendige Energiemix aus verschiedenen Energiearten gefördert, sondern einseitig die günstigsten Energiearten. In Großbritannien sei das Quotenmodell bereits gefloppt, weil sich zeigte, dass die Energiewende so nicht voran kommt. Dort würde es jetzt abgeschafft, stattdessen will die britische Regierung nun ein EEG nach deutschem Vorbild einführen.
Der Grüne Energieexperte erläuterte, dass sich Baden-Württemberg nach der Änderung des Landesplanungsgesetze im Jahr der Planung für die Windkraft befindet. Das bedeutet auch, dass nur ein Teil der denkbaren windhöffigen Gebiete, die derzeit im Gespräch für Anlagen sind, tatsächlich Standort für Windkraftanlagen sein wird. Sendemasten des SWR, Flughäfen oder Flugrouten der Bundeswehr stehen vielerorts Planungen entgegen. Alle naturschutzrechtlichen Belange sowie der Lärm- und anderer Immissionsschutz für AnwohnerInnen müssen erfüllt sein, bevor eine Windkraftanlage gebaut werden kann. Wo diese Anforderungen nicht erfüllt sind, wird es auch kein Windrad geben, machte Franz Untersteller deutlich.
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