BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Harald Ebner, MdB

Glyphosat: Ausstiegschance nutzen statt Laufzeitverlängerung!

Die Zukunft von Glyphosat Europa ist ungewiss, nachdem die EU-Kommission angekündigt hat, die Neuzulassung des globalen Ackergifts Nummer eins in Europa nicht ohne qualifiziertes Votum der Mitgliedsstaaten zu verlängern. Das nämlich kommt kaum je zustande. Frankreichs neuer Öko-Minister Hulot hat ein entschlossenes Nein seines Landes zu Glyphosat angekündigt. Deutschland hat dagegen jetzt in Brüssel Insidern zufolge offenbar schon Zustimmung zum Kommissionsvorschlag signalisiert. Und das, obwohl sich Umweltministerin Hendricks in der Öffentlichkeit und wohl mit Blick auf die Bundestagswahl als große Glyphosat-Widerständlerin inszeniert. Im Kleingedruckten ist dann zu lesen, dass sie die Neuzulassung "auf dieser Grundlage" ablehnt. Das klingt ziemlich flexibel. Es ist durchaus denkbar, dass die noch amtierende alte Bundesregierung im Oktober im allgemeinen Koalitionsfindungstrubel klammheimlich schnell noch die Glyphosat-Laufzeitverlängerung in Brüssel durchwinkt.

31.07.17 –

Die Zukunft von Glyphosat Europa ist ungewiss, nachdem die EU-Kommission angekündigt hat, die Neuzulassung des globalen Ackergifts Nummer eins in Europa nicht ohne qualifiziertes Votum der Mitgliedsstaaten zu verlängern. Das nämlich kommt kaum je zustande. Frankreichs neuer Öko-Minister Hulot hat ein entschlossenes Nein seines Landes zu Glyphosat angekündigt.

Deutschland hat dagegen jetzt in Brüssel Insidern zufolge offenbar schon Zustimmung zum Kommissionsvorschlag signalisiert. Und das, obwohl sich Umweltministerin Hendricks in der Öffentlichkeit und wohl mit Blick auf die Bundestagswahl als große Glyphosat-Widerständlerin inszeniert. Im Kleingedruckten ist dann zu lesen, dass sie die Neuzulassung "auf dieser Grundlage" ablehnt. Das klingt ziemlich flexibel. Es ist durchaus denkbar, dass die noch amtierende alte Bundesregierung im Oktober im allgemeinen Koalitionsfindungstrubel klammheimlich schnell noch die Glyphosat-Laufzeitverlängerung in Brüssel durchwinkt.

Dabei bietet sich mit Frankreichs klarem Nein zu Glyphosat-Zulassung jetzt die echte Chance, das Gift endlich vom Acker zu bekommen. Jetzt liegt es an der Bundesregierung, ob Europa zehn weitere Glyphosat-Jahre erspart bleibt. Dieser Verantwortung muss sie gerecht werden und gemeinsam mit Frankreich Nein zum untauglichen Neuzulassungsvorschlag der Kommission sagen.

Die Kanzlerin sowie Agrarminister Schmidt müssen ihre Position im Interesse von Menschen und Umwelt revidieren, statt weiter den Agrarchemie-Konzernen die Stange zu halten. Und auch Umweltministerin Hendricks darf sich nicht durch ein paar kosmetische Korrekturen umstimmen lassen. Die Stimmen der 1,3 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger gegen Glyphosat dürfen nicht überhört werden.

Es tauchen immer neue Zweifel an der behördlich bescheinigten Unbedenklichkeit von Glyphosat auf. Diese müssen ernsthaft geprüft werden. Dass Glyphosat Gift für die Artenvielfalt auf den Äckern ist, steht außer Frage. Ein weitgehend uneingeschränktes Weiter-So, wie von der Kommission vorgeschlagen, darf es nicht geben. Statt über den untauglichen Neuzulassungsvorschlag zu beraten, müssen die EU-Staaten jetzt in Brüssel endlich ein Szenario für den Glyphosat-Ausstieg entwerfen.

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Glyphosat | Pestizide

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