BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Harald Ebner, MdB

Interkommunale Zusammenarbeit statt große Lösungen

Zu einem Informationsgespräch trafen sich vor Kurzem Harald Ebner und Bürgermeisterin Ute Zoll im Vellberger Rathaus. Fragen der kommunalen Finanzlage, der Gemeindeentwicklung und Bauvorhaben standen im Mittelpunkt des Gesprächs. Ebner und Zoll betonten die Bedeutung der Gewerbesteuer als wichtigste kommunaleigene Einnahmequelle und deren notwendige Weiterentwicklung gerade für Gemeinden im Ländlichen Raum.

24.02.12 –

Harald Ebner zu Gast bei Ute Zoll in Vellberg

Zu einem Informationsgespräch trafen sich vor Kurzem Bürgermeisterin Ute Zoll und der Grüne Bundestagsabgeordnete Harald Ebner im Vellberger Rathaus. Fragen der kommunalen Finanzlage, der Gemeindeentwicklung und Bauvorhaben standen im Mittelpunkt des Gesprächs.

Ebner und Zoll betonten die Bedeutung der Gewerbesteuer als wichtigste kommunaleigene Einnahmequelle und deren notwendige Weiterentwicklung gerade für Gemeinden im Ländlichen Raum.

Außerdem ging es um die Bildungseinrichtungen der Gemeinde und ihre Zukunftschancen. Dabei hob die Bürgermeisterin den finanziellen Ausgleich für die Kindergärten positiv hervor, den die grün-rote Landesregierung auf Grund des sogenannten „Bildungspakts“ den Gemeinden für ihre Anstrengungen im Bereich der Kleinkinderbetreuung zahlt. Auch die Möglichkeiten einer Gemeinschaftsschule, gerade im Zusammenhang mit dem Neubaugebiet erörterten Ebner und Zoll.

Weitere zentrale Themen waren die Ortsumfahrung Vellberg und mögliche Windkraftstandorte. Ebner sieht zwar die Notwendigkeit einer Umfahrung, kann aber angesichts der sehr eingeschränkten Mittel im Landeshaushalt und im Verkehrshaushalt des Bundes keine Hoffnung auf eine „große Lösung“ machen. "Brückenbauwerke sind so gut wie nicht mehr finanzierbar“, so Harald Ebner. Bei der Windkraft setzt der Abgeordnete auf „interkommunale Zusammenarbeit“ um die gesellschaftliche Herausforderung der Energiewende zu bewältigen.

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