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08.01.21 –
Bundesregierung unentschlossen beim Murrbahn-Ausbau
Unter dem Maßnahmentitel “Stuttgart – Backnang/Schwäbisch Gmünd – Aalen – Nürnberg“ ist die Murrbahn zwischen Backnang und Crailsheim (und weiter nach Ansbach) im Bundesschienenwegeausbaugesetz („Bundesverkehrswegeplan“) für den Ausbau vorgesehen. Konkret ist das Projekt in den Vordringlichen Bedarf eingestuft. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher der Grünen, wollte von der Bundesregierung wissen, ob sie am Ausbau für Neigetechnikzüge festhält und wann der Planungsauftrag erteilt wird. Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass nun statt der Neigetechnik womöglich doch konventionelle Technik zum Einsatz kommen soll. Damit ist gemeint, dass die Strecke - mit deutlich höherem Aufwand - so ausgebaut werden müsste, dass herkömmliche Züge schneller fahren können. Gastel ist sich mit seinem Fraktionskollegen Harald Ebner (Schwäbisch Hall) einig, dass dies kein Fehler sein muss. Beide verweisen darauf, dass die Zukunft der Neigetechnik ungewiss ist, da kaum ein Verkehrsunternehmen diese Züge fahren möchte und die Bahnindustrie diese Technologie nicht mehr weiter entwickelt. „Allerdings sind wieder Jahre verstrichen, in der sich aufgrund der Unentschlossenheit der Bundesregierung nichts getan hat. Sie weiß offenbar nicht, welche Strategie sie für die Murrbahn verfolgen soll. Man ist heute nicht weiter als vor vier Jahren, als das Ausbaugesetz durch den Bundestag beschlossen wurde.“ Aus der Projektbeschreibung des Bundesverkehrswegeplans gehen die Ziele und die Ausbaumaßnahmen hervor: Ertüchtigung für den Einsatz von Neigetechnikzügen, die bis zu 160 Stundenkilometer schnell fahren sollen. Die Fahrzeit zwischen Stuttgart und Nürnberg soll so um 18 Minuten verkürzt werden. In Stuttgart soll somit der Anschluss von/nach Zürich und in Nürnberg von/nach München und Berlin verbessert werden. Die beiden Abgeordneten haben erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit, mit dem der Bund einen Ausbau vorantreibt. Denn aktuell sind statt der 18 Minuten Reisezeitverkürzung nur noch zwei Minuten Zeitgewinn vorgesehen. Dies geht aus dem dritten Gutachterentwurf für den Deutschlandtakt hervor. Darauf bezieht sich auch die Bundesregierung in ihrer Antwort auf Gastels Anfrage. „Faktisch soll sich also nichts ändern. Das ist überhaupt nicht akzeptabel. Wenn die Bundesregierung von der jahrelang versprochenen Beschleunigung durch Neigetechnik abweichen will, dann muss sie die Strecke für alle Züge schneller befahrbar machen und den Fahrgästen auf diese Weise kürzere Fahrzeiten anbieten. Sie will sich aber offenbar in die Büsche schlagen und gar nichts machen.“ Matthias Gastel und Harald Ebner kündigten an, mit einer erneuten Initiative bei der Bundesregierung vorstellig zu werden.
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