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12.01.15 –
Anders als von der EU-Kommission und der Bundesregierung behauptet, ließen sich gegenwärtige Standards im Bereich Gentechnik unter CETA und TTIP nicht aufrechterhalten, geschweige denn weiter entwickeln. Wer diese Risiken verschweigt, täuscht bewusst die Öffentlichkeit. Das zeigt die neue Studie "Freihandel – Einfallstor für die Agro-Gentechnik: Auswirkungen von CETA und TTIP auf die EU-Regelungen im Bereich der Landwirtschaft", die das Institut für unabhängige Folgenabschätzung in der Biotechnologie Testbiotech e.V. im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion erarbeitet hat.
Die jüngsten Aussagen von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zeigen, wohin die Reise gehen soll. Der beim TTIP verzockte Schwarzwälder Schinken steht beispielhaft für unsere europäischen Qualitäts- und Verbraucherschutzstandards, die leichtfertig vermeintlichen Wirtschaftsinteressen geopfert werden. Besonders dreist ist, wie der Minister versucht, uns ein im Strichcode verstecktes Genfood-Label als Entgegenkommen der US-Seite zu verkaufen. Die US-Konzerne scheuen eine klare Genfood-Kennzeichnung wie der Teufel das Weihwasser. Denn sie wissen genau, dass ihre Produkte in Europa niemand kauft, wenn Gentechnik im Klartext draufsteht. Schmidt, Merkel und Gabriel müssen unsere Standards verteidigen und ausbauen, wie auch im Koalitionsvertrag versprochen, statt sie billig zu verscherbeln für vermeintliche Marktchancen. Die Studie zeigt: Mit TTIP und CETA ist das kaum zu machen.
Kernaussagen der Studie:
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