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In der heutigen Anhörung hat die große Mehrheit der Sachverständigen den dringenden Handlungsbedarf von Änderungen im deutschen und europäischen Patentrecht bekräftigt. Kleine und mittelständische Züchter müssen heute bis zu sechsstellige Summen aufwenden, nur um mögliche…
Biopatente | Pressemitteilungen
Die vorgelegten Zahlen zur Glyphosat-Belastung von Stadtbewohnern zeichnen ein erschreckendes Bild. Europaweit haben die Menschen bereits das weltweit häufigste Unkrautvernichtungsmittel im Körper und das angebliche Hochstandardland Deutschland steht an zweiter Stelle.
Glyphosat | Pressemitteilungen
Bundestagsrede zu Protokoll zur Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung zum Nationalen Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Drs-Nr. 17/13076) Heute möchte sich die Bundesregierung mit der Vorstellung ihres „Aktionsplans zur…
Bundestagsreden | Pestizide
Bundestagsrede zu Protokoll zum grünen Antrag „Vorsorgeprinzip anwenden – Zulassung des Pestizidwirkstoffs Glyphosat aussetzen und Neubewertung vornehmen“ (Drs-Nr. 17/7982) Heute hat der BUND besorgniserregende Analyseergebnisse zu Glyphosat-rückständen im menschlichen Urin…
Bundestagsreden | Glyphosat
Am Dienstag, den 18.06.2013 konnte Harald Ebner in seinem Wahlkreis die atompolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl MdB, zur Veranstaltung „Deutschland ist erneuerbar – So geht Energiewende“ begrüßen. Rund 30 interessierte ZuhörerInnen waren…
Wahlkreis
Der Tatenlosigkeit der Bundesregierung bei den Biopatenten haben die schwarz-gelben Koalitionäre heute im Agrarausschuss die Krone aufgesetzt: Einer Debatte über die von der Koalition einerseits und Grün-Rot andererseits vorgelegten Änderungsanträge zum Entwurf des…
Biopatente | Pressemitteilungen
Bundestagsrede zu Protokoll zum Antrag der Linksfraktion: „Die Agrarwissen-schaften in Deutschland auf höhere Anforderungen ausrichten“ (Drs.-Nr. 17/4531) Die Landwirtschaft steht vor gewaltigen Herausforderungen: einerseits muss weiterhin die Erzeugung gesunder und…
Bundestagsreden | Pestizide
Bundestagsrede zu Protokoll zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes (Drs.-Nr. 17/10308) Bundesregierung und schwarz-gelbe Koalition haben vorsätzlich die Gelegenheit in den Wind…
Biopatente | Bundestagsreden
Zeit, dass sich was bewegt! Am 22. September wird der Bundestag neu gewählt. Nach Jahren mutloser Politikverwaltung unter Schwarz-Gelb haben wir in Deutschland im Herbst 2013 die Chance, diese Herausforderungen endlich anzunehmen und die Dinge zum Besseren zu wenden.
Vor einem Jahr beschloss der Bundestag einstimmig (!), Biopatente auf Pflanzen und Tiere UND DEREN PRODUKTE einzuschränken. Jetzt fällt die Koalition hinter diesen Antrag zurück und klammert in einer Novelle des Patentgesetzes die Produkte aus.
Biopatente
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