BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Harald Ebner, MdB

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Mobilität gewährleisten

Mobilität ist heute ein ebenso unverzichtbares wie scheinbar selbstverständliches Element unserer modernen Gesellschaft. Angesichts geringer Bevölkerungsdichten in den ländlichen Räumen Baden-Württembergs stehen wir vor der Problematik, einen attraktiven ÖPNV als Alternative zum motorisierten Individualverkehr sicherzustellen und zu finanzieren. Der demografische Wandel und steigende Treibstoffkosten erschweren jedoch die Lösungsfindung.

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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilungen

Union und SPD stimmen gegen Grüne…

25.11.16 - Der von der Grünen Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages gestellte Antrag zur Aufnahme der Hohenlohebahn in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans wurde durch die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU abgelehnt. Die angestrebte…

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Straßenbau-Foul: Schwarzer Bund blockiert Grünes…

14.03.15 - Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle sieht "gegenwärtig keine Spielräume für Baubeginne von Bundesfernstraßenprojekten" in Baden-Württemberg. Das hat er Harald Ebner jetzt auf Anfrage mitgeteilt. Inzwischen rudert Barthle schon wieder halb zurück. Sein Herumgeeiere ist nur…

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S21: Rechnungshof-Prüfung darf Parlament nicht…

04.12.13 - Nachdem im Dezember 2012 von der Bahn Kosten­steige­rungen für das Projekt Stuttgart 21 in einer Höhe ein­ge­standen wurden, wie wir sie schon lange vermutet worden hatten, begann der Bun­des­­rech­nungs­hof (BRH) mit einer erneuten Prüfung. Ergebnisse liegen noch immer nicht…

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Sanierungsstau erfordert gemeinsames Handeln in…

02.10.13 - Ein "weiter so" in der Verkehrspolitik können wir uns nicht mehr leisten. Das hat jetzt auch die Bodewig-Kommission festgestellt. Der bis heute angehäufte Sanierungsstau allein bei der Verkehrsinfrastruktur des Bundes erfordert rund 38,5 Milliarden Euro zusätzliche…

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Bundesregierung will Ausbau der A 6 nicht…

15.08.13 - Die Bundesregierung will kein Geld für den Ausbau der A 6 ausgeben, wie jetzt einmal mehr deutlich wurde. Trotzdem will sie den sechsspurigen Maximalausbau, ohne Alternativen wie Telematik-Lösungen ernsthaft zu prüfen. Das geht dann nur als Privatautobahn – eine ganz spezielle…

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Deutsche Bahn stößt Stadt und Land vor den Kopf

10.01.13 - Mit der Absage des Lenkungskreistermins zeigt die Deutsche Bahn AG, dass sie den Herausforderungen des Großprojektes nicht gewachsen ist. Und sie ist auch nicht willens, die erforderliche Transparenz weder gegenüber den zahlenden Projektpartnern noch gegenüber der zahlenden…

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Viel Lärm um wenig

19.11.12 - Die jetzige Lösung der Koalition ist leider keine: Der Schienenbonus soll erst mit dem nächsten Bundesverkehrswegeplan fallen - für Neubauprojekte, bei denen dann mit der Planung begonnen wird. Da Schienenneubauten oft Jahrzehnte bis zur Fertigstellung dauern, können übermäßig…

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Grünes Signal für Bürger und umweltschonenden…

15.02.12 - Die Kofinanzierung der "Bürgertrasse" bei der Rheintalbahn durch das Land Baden-Württemberg zeigt, dass die grün geführte Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt und ihre Anliegen berücksichtigt. Mit dieser Entscheidung hat sie das Signal auf Grün gestellt für…

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