BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Harald Ebner, MdB

US-Wahl: Ergebnis lässt wenig Gutes ahnen

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl ist mehr als ernüchternd. Mit Donald Trump zieht jemand ins Weiße Haus ein, der im gesamten Wahlkampf ein autokratisches statt demokratisches Verständnis des Präsidentenamtes hat erkennen lassen. Die Welt steht heute vor der Frage, wie berechenbar der mächtigste Staat der Erde künftig sein wird. Trumps Äußerungen etwa über Frauen, Muslime oder Mexikaner lassen wenig Gutes ahnen, insbesondere für den Umgang mit Minderheiten, aber auch mit Bündnispartnern und der internationalen Staatengemeinschaft. Erschreckend ist, dass sich weltweit ähnliche Prozesse vollziehen. SWP: Überrascht, schockiert, entsetzt

09.11.16 –

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl ist mehr als ernüchternd. Mit Donald Trump zieht jemand ins Weiße Haus ein, der im gesamten Wahlkampf ein autokratisches statt demokratisches Verständnis des Präsidentenamtes hat erkennen lassen. Die Welt steht heute vor der Frage, wie berechenbar der mächtigste Staat der Erde künftig sein wird. Trumps Äußerungen etwa über Frauen, Muslime oder Mexikaner lassen wenig Gutes ahnen, insbesondere für den Umgang mit Minderheiten, aber auch mit Bündnispartnern und der internationalen Staatengemeinschaft.

Erschreckend ist, dass sich weltweit ähnliche Prozesse vollziehen. Wir stehen vor der Frage: gewinnt auf dieser Welt der egoistische Nationalismus, der die Völker der Welt bereits mehrfach in schreckliche Kriege getrieben hat, oder bemühen wir uns weiterhin im Rahmen einer internationalen Staatengemeinschaft um Krisenprävention und Konfliktlösung? Dass die oft genug nicht zufriedenstellend funktioniert, kann kein Grund für die Flucht in die verheerende Scheinlösung des Nationalismus sein.

Ich befürchte Schlimmes, auch für Klima- und Umweltschutz. Wir werden Trump aber an seinen Taten messen müssen. Immerhin hat er aber in seiner ersten Rede nach der Wahl verhaltenere Töne als bisher angeschlagen – wenigstens ein Hoffnungsschimmer. Selbstverständlich müssen Bundesregierung und EU dem neuen Präsidenten eine konstruktive Zusammenarbeit anbieten. Schließlich hat er eine demokratische Wahl gewonnen. Trumps Wahlsieg als Ergebnis einer gewaltigen Lügenschlacht zeigt aber auch die Anfälligkeit von Demokratien gegenüber populistischen Strategien. Demokratie muss täglich neu verteidigt werden.

SWP: Überrascht, schockiert, entsetzt

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