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Pflanzen und Tiere sind keine “Erfindungen”. Dennoch werden auf Gene oder ganze Pflanzen und Tiere immer mehr Patentansprüche angemeldet – längst nicht mehr nur bei Gentech-Pflanzen. Damit wächst die Gefahr, dass einige wenige Unternehmen sich die Kontrolle über die gesamte Lebensmittelkette vom Saatgut bis zum fertigen Produkt aneignen. Dies geht zu Lasten von Landwirten und Verbrauchern und bedroht die biologische Vielfalt bei Kulturpflanzen. Auch die Züchtung neuer Sorten, die widerstandsfähiger gegen Krankheiten und Folgen des Klimawandels sind, wird durch Patente erschwert und verteuert. Deshalb setze ich mich gegen Patente auf Pflanzen und Tiere ein und dafür, dass Landwirte und Züchter auch zukünftig frei von Patentansprüchen arbeiten können.
Ausgewählte Kategorie: Biopatente
Harald Ebner wird auch in dieser Wahlperiode dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft angehören, außerdem als Stellvertreter dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Grüne…
Agrogentechnik | Biopatente | Pestizide | Verkehr | Wahlkreis
Harald Ebner wird auch in dieser Wahlperiode dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft angehören, außerdem als Stellvertreter dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Grüne…
Agrogentechnik | Biopatente | Pestizide | Verkehr | Wahlkreis
Der jetzt vom Europäischen Patentamt (EPA) pünktlich zu dessen 40-jährigen Jubiläum angekündigte Stopp für Patenterteilungen auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere ist ein längst überfälliger Schritt und ein großer Erfolg für Umwelt- und Verbraucherverbände, Kirchen…
Vor einem Jahr beschloss der Bundestag einstimmig (!), Biopatente auf Pflanzen und Tiere UND DEREN PRODUKTE einzuschränken. Jetzt fällt die Koalition hinter diesen Antrag zurück und klammert in einer Novelle des Patentgesetzes die Produkte aus.
Bundestagsrede zu Protokoll zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes (Drs.-Nr. 17/10308) Bundesregierung und schwarz-gelbe Koalition haben vorsätzlich die Gelegenheit in den Wind…
Der Tatenlosigkeit der Bundesregierung bei den Biopatenten haben die schwarz-gelben Koalitionäre heute im Agrarausschuss die Krone aufgesetzt: Einer Debatte über die von der Koalition einerseits und Grün-Rot andererseits vorgelegten Änderungsanträge zum Entwurf des…
In der heutigen Anhörung hat die große Mehrheit der Sachverständigen den dringenden Handlungsbedarf von Änderungen im deutschen und europäischen Patentrecht bekräftigt. Kleine und mittelständische Züchter müssen heute bis zu sechsstellige Summen aufwenden, nur um mögliche…
Biodiversität wird mit dem neuen Verordnungsvorschlag nicht gefördert. Es genügt nicht, das Thema "genetische Vielfalt" nur über Ausnahmeregelungen abzuhandeln. Wer den dramatischen Verlust an Pflanzensorten stoppen will, muss Sortenvielfalt nicht nur tolerieren, sondern aktiv…
Innerhalb weniger Wochen will das Europäische Patentamt (EPA) wieder zahlreiche Patente auf konventionelle Pflanzen wie Brokkoli, Zwiebeln, Gurken oder Melonen erteilen. Trotz einer klaren parteiübergreifenden Haltung des Deutschen Bundestages sieht die Bundesregierung dieser…
Das Europäische Parlament tut Europa und sich selbst keinen Gefallen, wenn es dem Vorschlag für ein EU-Gemeinschaftspatent im Hauruck-Verfahren zustimmt. Der Entwurf weist schwere Mängel auf und bedroht die Interessen von Landwirten, Züchtern sowie Verbraucherinnen und…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]