Der Kabinettsbeschluss ist ein Papiertiger und wird dem selbst formulierten Ziel nicht gerecht, sowohl Gefahren für Mensch und Umwelt als auch die Pestizidabhängigkeit der Landwirtschaft zu verringern. Konkrete Reduktionsziele sowie verbindliche Vorgaben und Maßnahmen, wie …
Pestizide | Pressemitteilungen
Auf Einladung von Harald Ebner besuchten 50 ehrenamtlich Engagierte im Rahmen einer mehrtägigen politischen Informationsfahrt Berlin. Eine Stadtrundfahrt führte die BesucherInnen zu den wichtigsten Berliner Sehenswürdigkeiten. Auch Museen und Gedenkstätten standen auf dem…
Wahlkreis
Hat die Gentechnik ihre großen Versprechungen eingelöst, den Welthunger zu lindern und den Pestizideinsatz zu senken? Gerade das Welthunger-Argument wurde von deutschen Gentechnik-Befürwortern immer wieder betont. Die Bilanz von den internationalen Fachleuten fiel einhellig…
Agrogentechnik
Hat die Gentechnik ihre großen Versprechungen eingelöst, den Welthunger zu lindern und den Pestizideinsatz zu senken? Gerade das Welthunger-Argument wurde von deutschen Gentechnik-Befürwortern immer wieder betont. Die Bilanz von den internationalen Fachleuten fiel einhellig…
Agrogentechnik
Bundestagsrede zu Protokoll zum Gesetzentwurf der Bundesregierung über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (BT-Drs. 17/12371) Wenn wir unsere Mobilität nachhaltiger gestalten wollen, benötigen wir ein integriertes…
Bundestagsreden | Verkehr
Das von Minister Hermann und Staatssekretärin Splett vorgestellte Konzept des Landes Baden-Württemberg zur Anmeldung von Straßenbauprojekten für den neuen Bundesverkehrswegeplan begrüße ich ausdrücklich. Es wendet sich vom bisherigen Prinzip der quantitativen Anmeldung von…
Verkehr
Die Entscheidung ist ein harter Rückschlag für den Bienenschutz in Europa. Leider hat auch die Verweigerung Deutschlands, einem Teilverbot von Neonicotinoiden zuzustimmen, dazu beigetragen, dass keine qualifizierte Mehrheit zustande gekommen ist.
Bienen
Die Bundesregierung darf es nicht bei Lippenbekenntnissen zum Bienenschutz belassen. Bei der anstehenden Abstimmung über ein Teilverbot von Neonicotinoiden muss Deutschland dem Kommissionsvorschlag ohne Wenn und Aber zustimmen. Denn die betroffenen Pestizidwirkstoffe sind für…
Bienen | Parlamentarische Anfragen
Was uns die Bundesregierung als Antwort auf unsere Kleine Anfrage zur Kostenentwicklung bei der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm anbietet, ist eine Missachtung des parlamentarischen Fragerechts. Nach den Kostenexplosionen beim Berliner Flughafen und dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21…
Parlamentarische Anfragen | Verkehr
Wie in jedem Jahr findet vom 01. bis 04. Juni 2013 das Planspiel Jugend&Parlament 2013 in Berlin statt. Der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner (Grüne) kann einen Jugendlichen dorthin entsenden und lädt politisch interessierte Jugendliche aus dem Wahlkreis Schwäbisch…
Wahlkreis
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Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]