BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Harald Ebner, MdB

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Herzlichen Dank für Platz 8 der Landesliste

01.12.12 - Vielen herzlichen Dank allen Delegierten der LDK in Böblingen für das überwältigende Wahlergebnis! Ich freue mich sehr über einen aussichtsreichen achten Platz. Das ist ein ermutigender Vertrauensbeweis und eine großartige Unterstützung für meine bisherige Arbeit als grüner…

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Keinen Cent mehr für S 21

02.12.12 - Spät aber nicht zu spät! Jetzt ist auch von Seiten der Bahn raus, was schon lange klar war und unsere Kalkulationen belegen. Stuttgart 21 wird mindestens eine Milliarde Euro teurer. Jahrelang hat die Bahn getäuscht, verheimlicht und getrickst. Doch kaum ist der Baubeginn…

Verkehr

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Mangelhafter Entwurf für ein EU-Patent gehört in…

11.12.12 - Das Europäische Parlament tut Europa und sich selbst keinen Gefallen, wenn es dem Vorschlag für ein EU-Gemeinschaftspatent im Hauruck-Verfahren zustimmt. Der Entwurf weist schwere Mängel auf und bedroht die Interessen von Landwirten, Züchtern sowie Verbraucherinnen und…

Biopatente | Pressemitteilungen

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Koalition drückt sich vor Debatte um S21

11.12.12 - Die Absage des Debattenplatzes ist ein peinlicher Offenbarungseid der Regierungskoalition. Das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist bereits jetzt exorbitant teuer. Nun deuten Zeitungsberichte der letzten Woche darauf hin, dass die Kosten für das Projekt Stuttgart 21 den vereinbarten…

Verkehr

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Persönliche Erklärung zum Umfang der…

12.12.12 - Die in den letzten Monaten zunehmend emotionaler und teilweise aggressiver werdende Debatte um eine gesetzliche Regelung der Beschneidung hat mich zu der Entscheidung gebracht, keinem der beiden vorgelegten Gesetzentwürfe zuzustimmen. Ich habe mich sogar entschlossen, beide…

Bundestagsreden | Persönliche Erklärungen

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Dr. Kefer im Verkehrsausschuss: S 21 macht aus…

14.12.12 - Bahnvorstand Dr. Volker Kefer erläutert am Freitagmorgen den Abgeordneten des Verkehrsausschusses die Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21 und gesteht ein, dass die von der Bahn selbst gesetzten wirtschaftlichen Kriterien damit nicht mehr erfüllt sind. Müsste heute mit…

Verkehr

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Persönliche Erklärung zum Einsatz von…

14.12.12 - Wir haben die Anfrage der Türkei zur Stationierung deutscher Raketenabwehrsysteme vom Typ Patriot von Anfang an sehr kritisch begleitet. Das Bundestagsmandat schließt das Heranziehen der Systeme zur Einrichtung einer Flugverbotszone aus. Deshalb habe ich dem Mandat zugestimmt.

Bundestagsreden | Persönliche Erklärungen

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Harald Ebner lädt BürgerInnen nach Berlin ein

19.12.12 - Auch im Dezember nahmen auf Einladung von Harald Ebner fast 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger an einer mehrtägigen politischen Informationsfahrt nach Berlin teil. In Berlin besuchte die Gruppe zahlreiche Gedenkstätten und politische Institutionen. Auch im Jahr 2013 lädt…

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Bundesregierung verteidigt Lobbyfilz und…

19.12.12 - Das Problembewusstsein der Ministerinnen Aigner und Schavan gegenüber einer verdeckten Einflussnahme der Gentech-Lobby auf öffentliche Institutionen und Projekte tendiert gegen Null. Die Bundesregierung findet nichts dabei, dass Aufträge für Informationsportale wie…

Agrogentechnik | Parlamentarische Anfragen

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Aigner darf Aushebelung der Nulltoleranz durch…

20.12.12 - Der Import von in der EU nicht-zugelassenem Gentech-Mais SmartStax ist vollkommen inakzeptabel. Der Bericht von Testbiotech beweist einmal mehr, wie Gentech-Konzerne mit tatkräftiger Unterstützung durch die EU-Kommission und die europäische Lebensmittelaufsichtsbehörde EFSA die…

Agrogentechnik

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