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Mobilität ist heute ein ebenso unverzichtbares wie scheinbar selbstverständliches Element unserer modernen Gesellschaft. Angesichts geringer Bevölkerungsdichten in den ländlichen Räumen Baden-Württembergs stehen wir vor der Problematik, einen attraktiven ÖPNV als Alternative zum motorisierten Individualverkehr sicherzustellen und zu finanzieren. Der demografische Wandel und steigende Treibstoffkosten erschweren jedoch die Lösungsfindung.
Ausgewählte Kategorie: Verkehr
Beim Aus- und Neubau der Rheintalbahn gestaltet sich der Ausbau des dritten und vierten Gleises als problematisch. Es gibt massive Proteste der betroffenen Bürgerinnen und Bürger, wobei sie sich ausdrücklich nicht gegen die Notwendigkeit des Ausbaus der Rheintalstrecke richten,…
Bis zuletzt hat Bundesverkehrsminister Ramsauer versucht, die frappierenden Nachteile eines privat finanzierten Ausbaus der A6 zu vertuschen. Der jetzt in der Presse aufgedeckte Kostenschwindel in der streng geheimen Wirtschaftlichtskeitsuntersuchung zeigt erneut, dass sich die…
Bundestagsrede zu Protokoll zum Antrag der CDU/CSU und FDP "Projektbeiratsbeschluss bei der Rheintalbahn umsetzen" (BT-Drs. 17/11652, 17/11932) Eines unserer wichtigsten verkehrspolitische Ziele ist eine stärkere Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. Nicht nur aus…
Die erneute Verweigerung der Regierungskoalition über die Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21 im Verkehrsausschuss zu debattieren, ist an Peinlichkeit und Ignoranz nicht zu überbieten. Während sich der Bahn-Vorsitzende Dr. Rüdiger Grube und auch Technikvorstand Dr. Volker…
Mit der Absage des Lenkungskreistermins zeigt die Deutsche Bahn AG, dass sie den Herausforderungen des Großprojektes nicht gewachsen ist. Und sie ist auch nicht willens, die erforderliche Transparenz weder gegenüber den zahlenden Projektpartnern noch gegenüber der zahlenden…
Bahnvorstand Dr. Volker Kefer erläutert am Freitagmorgen den Abgeordneten des Verkehrsausschusses die Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21 und gesteht ein, dass die von der Bahn selbst gesetzten wirtschaftlichen Kriterien damit nicht mehr erfüllt sind. Müsste heute mit…
Die Absage des Debattenplatzes ist ein peinlicher Offenbarungseid der Regierungskoalition. Das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist bereits jetzt exorbitant teuer. Nun deuten Zeitungsberichte der letzten Woche darauf hin, dass die Kosten für das Projekt Stuttgart 21 den vereinbarten…
Spät aber nicht zu spät! Jetzt ist auch von Seiten der Bahn raus, was schon lange klar war und unsere Kalkulationen belegen. Stuttgart 21 wird mindestens eine Milliarde Euro teurer. Jahrelang hat die Bahn getäuscht, verheimlicht und getrickst. Doch kaum ist der Baubeginn…
Der Rückruf der Ratifizierung ist für Verkehrsminister Ramsauer eine Blamage erster Güte. Die zahlreichen Unklarheiten und Interpretationsmöglichkeiten in seinem Vertragsentwurf haben dazu geführt, dass er die Ratifizierung jetzt aussetzen muss. Es kann nicht sein, dass der…
Der sorglose Umgang mit den gravierenden Mängeln beim Brandschutzkonzept ist überaus besorgniserregend. Aber anstatt die Probleme aktiv offenzulegen, um ein frühzeitiges Eingreifen zu ermöglichen, taucht die Deutsche Bahn AG ab und gibt Informationen nur scheibchenweise heraus.…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]