Ausgewählte Kategorie: Verkehr

Privatautobahn-Pleite: ÖPP-Straßenbau muss vom…

11.09.17 - Die drohende ÖPP-Pleite bei der A1 bestätigt alle schlimmen Befürchtungen. Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, dass ein ÖPP-Ausbau der A6 undurchsichtig ist und uns alle am Ende teurer kommt. Auch der Bundesrechnungshof hat das bestätigt und Mehrkosten in Milliardenhöhe…

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Union und SPD stimmen gegen Grüne…

25.11.16 - Der von der Grünen Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages gestellte Antrag zur Aufnahme der Hohenlohebahn in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans wurde durch die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU abgelehnt. Die angestrebte…

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Kein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum…

23.05.16 - Harald Ebner, Grüner Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Schwäbisch Hall/Hohenlohe und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, äußerst sich zur neuen, noch unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur „Finanzierung des Ausbaus der…

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A6: Dobrindt beharrt beratungsresistent auf…

06.07.15 - Ganz entgegen der üblichen Praxis liefert die Bundesregierung dieses Mal einige Antworten auf die von uns gestellten Fragen zum geplanten Ausbau der A6. Ehrlich macht sie sich damit leider nicht. Das Festhalten am ÖPP-Finanzierungsmodell macht einmal mehr die Beratungsresistenz…

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Straßenbau-Foul: Schwarzer Bund blockiert Grünes…

14.03.15 - Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle sieht "gegenwärtig keine Spielräume für Baubeginne von Bundesfernstraßenprojekten" in Baden-Württemberg. Das hat er Harald Ebner jetzt auf Anfrage mitgeteilt. Inzwischen rudert Barthle schon wieder halb zurück. Sein Herumgeeiere ist nur…

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Harald Ebner jetzt in Agrar-, Forschungs- und…

16.01.14 - Harald Ebner wird auch in dieser Wahlperiode dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft angehören, außerdem als Stellvertreter dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Grüne…

Agrogentechnik | Biopatente | Pestizide | Verkehr | Wahlkreis

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Harald Ebner jetzt in Agrar-, Forschungs- und…

16.01.14 - Harald Ebner wird auch in dieser Wahlperiode dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft angehören, außerdem als Stellvertreter dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Grüne…

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Sanierungsstau erfordert gemeinsames Handeln in…

02.10.13 - Ein "weiter so" in der Verkehrspolitik können wir uns nicht mehr leisten. Das hat jetzt auch die Bodewig-Kommission festgestellt. Der bis heute angehäufte Sanierungsstau allein bei der Verkehrsinfrastruktur des Bundes erfordert rund 38,5 Milliarden Euro zusätzliche…

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Winne Hermann in Ilshofen: Keine Energiewende…

19.09.13 - "Eine Energiewende wird nicht funktionieren ohne eine Verkehrswende!", so die zentrale Botschaft von Winne Hermann bei seinem Besuch in der Stadthalle Ilshofen, zu dem Harald Ebner eingeladen hatte. Welche Möglichkeiten, Risiken und Chancen eine solche Wende für die Menschen…

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Bundesregierung will Ausbau der A 6 nicht…

15.08.13 - Die Bundesregierung will kein Geld für den Ausbau der A 6 ausgeben, wie jetzt einmal mehr deutlich wurde. Trotzdem will sie den sechsspurigen Maximalausbau, ohne Alternativen wie Telematik-Lösungen ernsthaft zu prüfen. Das geht dann nur als Privatautobahn – eine ganz spezielle…

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