Menü
Berlin/Schwäbisch Hall: Der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aus Schwäbisch Hall / Hohenlohe weist die Kritik von Friedrich Bullinger (FDP) am geplanten Umbruchverbot für Dauergrünland der baden-württembergischen Landesregierung zurück.
Wahlkreis
Harald Ebner machte sich zusammen mit den grünen Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich und Muhterem Aras sowie Landrat Gerhard Bauer vor Ort ein Bild über die Neubaupläne des Diakonie-Krankenhauses in Hall und der Klinik in Crailsheiman. Die Abgeordneten betonten, dass ein…
Wahlkreis
Das neue Gutachten der Märkischen Revision zeigt: Ein Ausstieg aus dem Milliardenprojekt Stuttgart 21 ist immer noch möglich, und zwar weitaus günstiger als bisher von der Bahn behauptet. Die jetzt unabhängig ermittelten 350 Millionen Euro Ausstiegskosten muten schon fast wie…
Verkehr
Die Anhörung im Europäischen Patentamt zur sogenannten „Schrumpeltomate“ wurde vertagt. Das zeigt einmal mehr, dass hier die Politik gefragt ist und die Verantwortung nicht an Behörden, Verbände und Unternehmen abschieben darf. Sie muss eindeutig klarstellen, dass Pflanzen und…
Biopatente
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kolleginnen und Kollegen von der Koalition haben hier und auch gestern im Ausschuss viel von Harmonisierung, beschleunigter Zulassung und Parallelhandel gesprochen. Das hört sich für mich fast so an, als ob der…
Bundestagsreden
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Lärmschutz an der Rheintalbahn" (Bundestagsdrucksache 17/7571) liegt jetzt vor. Wir haben darin gefragt, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreift, um den zu erwartenden Schienenlärm an dieser zentralen neuen…
Parlamentarische Anfragen | Verkehr
Fast ein Viertel der Autobahnen und sogar rund ein Drittel der Bundesstraßen in Baden-Württemberg sind akut oder in Kürze sanierungsbedürftig, teilte die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage mit. Obwohl es hier also ganz offensichtlich einen großen…
Parlamentarische Anfragen | Verkehr
Bahn-Chef Rüdiger Grube hat jetzt verkündet, das Projekt S21 müsse auch bei einer Überschreitung der Kostengrenze von 4,5 Milliarden unter finanzieller Beteiligung aller Projektpartner fertiggestellt werden. Mit dieser Aussage bestätigt er endlich, was alle längst ahnen: Der…
Verkehr
Umweltverbände, Imker und Wasserwirtschaft sind jetzt aus dem Nationalen Pestizid-Aktionsplan des Landwirtschaftsministeriums ausgestiegen Das ist absolut nachvollziehbar und konsequent. Die Verbände wehren sich damit gegen den Versuch der Bundesregierung, sie als grünes…
Pestizide
Die Grünen in Baden-Württemberg haben ihr Wahlversprechen gehalten und Stuttgart 21 zur einem Verkehrsprojekt mit aktiver Bürgerbeteiligung gemacht. Das Ergebnis bedeutet natürlich eine Niederlage für uns S21-Gegnerinnen und Gegner. Aber es ist klar: das Votum ist zu…
Verkehr
Mehr anzeigen
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]