BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Harald Ebner, MdB

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Privatautobahn-Pleite: ÖPP-Straßenbau muss vom…

11.09.17 - Die drohende ÖPP-Pleite bei der A1 bestätigt alle schlimmen Befürchtungen. Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, dass ein ÖPP-Ausbau der A6 undurchsichtig ist und uns alle am Ende teurer kommt. Auch der Bundesrechnungshof hat das bestätigt und Mehrkosten in Milliardenhöhe…

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Union und SPD stimmen gegen Grüne…

25.11.16 - Der von der Grünen Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages gestellte Antrag zur Aufnahme der Hohenlohebahn in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans wurde durch die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU abgelehnt. Die angestrebte…

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Kein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum…

23.05.16 - Harald Ebner, Grüner Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Schwäbisch Hall/Hohenlohe und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, äußerst sich zur neuen, noch unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur „Finanzierung des Ausbaus der…

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A6: Dobrindt beharrt beratungsresistent auf…

06.07.15 - Ganz entgegen der üblichen Praxis liefert die Bundesregierung dieses Mal einige Antworten auf die von uns gestellten Fragen zum geplanten Ausbau der A6. Ehrlich macht sie sich damit leider nicht. Das Festhalten am ÖPP-Finanzierungsmodell macht einmal mehr die Beratungsresistenz…

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Fluglärm: "Unverhältnismäßigkeit hängt vom…

25.06.15 - Südbaden ist nicht unverhältnismäßig durch Fluglärm beeinträchtigt, findet Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle (CDU). Das teilte er jetzt auf Anfrage mit. "Die Bewertung einer Unverhältnismäßigkeit hängt vom Maßstab ab", schreibt er wörtlich. Die fluglärmgeplagten Menschen…

Verkehr

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Straßenbau-Foul: Schwarzer Bund blockiert Grünes…

14.03.15 - Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle sieht "gegenwärtig keine Spielräume für Baubeginne von Bundesfernstraßenprojekten" in Baden-Württemberg. Das hat er Harald Ebner jetzt auf Anfrage mitgeteilt. Inzwischen rudert Barthle schon wieder halb zurück. Sein Herumgeeiere ist nur…

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Harald Ebner jetzt in Agrar-, Forschungs- und…

16.01.14 - Harald Ebner wird auch in dieser Wahlperiode dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft angehören, außerdem als Stellvertreter dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Grüne…

Agrogentechnik | Biopatente | Pestizide | Verkehr | Wahlkreis

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Harald Ebner jetzt in Agrar-, Forschungs- und…

16.01.14 - Harald Ebner wird auch in dieser Wahlperiode dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft angehören, außerdem als Stellvertreter dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Grüne…

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S21: Rechnungshof-Prüfung darf Parlament nicht…

04.12.13 - Nachdem im Dezember 2012 von der Bahn Kosten­steige­rungen für das Projekt Stuttgart 21 in einer Höhe ein­ge­standen wurden, wie wir sie schon lange vermutet worden hatten, begann der Bun­des­­rech­nungs­hof (BRH) mit einer erneuten Prüfung. Ergebnisse liegen noch immer nicht…

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Sanierungsstau erfordert gemeinsames Handeln in…

02.10.13 - Ein "weiter so" in der Verkehrspolitik können wir uns nicht mehr leisten. Das hat jetzt auch die Bodewig-Kommission festgestellt. Der bis heute angehäufte Sanierungsstau allein bei der Verkehrsinfrastruktur des Bundes erfordert rund 38,5 Milliarden Euro zusätzliche…

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