BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Harald Ebner, MdB

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Viel Lärm um wenig

19.11.12 - Die jetzige Lösung der Koalition ist leider keine: Der Schienenbonus soll erst mit dem nächsten Bundesverkehrswegeplan fallen - für Neubauprojekte, bei denen dann mit der Planung begonnen wird. Da Schienenneubauten oft Jahrzehnte bis zur Fertigstellung dauern, können übermäßig…

Pressemitteilungen | Verkehr

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Bundesregierung betreibt Arbeitsverweigerung

06.11.12 - Die Bundesregierung weist ihre Zuständigkeit und Verantwortung für die Deutsche Bahn AG einmal mehr von sich. Anstatt sich offensiv für eine Aufklärung der Ursachen der Entgleisungen am Stuttgarter Hauptbahnhof einzusetzen, demonstriert die Bundesregierung durchgehend…

Parlamentarische Anfragen | Verkehr

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Ramsauers Mogelei bei der ÖPP-Finanzierung zum…

05.11.12 - Bundesverkehrsminister Ramsauer hat bei der Kostenrechnung des A6-Ausbaus gemogelt und die veranschlagten Kosten viel zu niedrig angesetzt. Die von Minister Ramsauer angeführten Kosteneinsparungen für den Bund sind konstruiert und blenden die Risiken durch die 30-jährige…

Verkehr

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CDU und Ramsauer sind beim Fluglärmstreit am Zug…

26.10.12 - Der von Verkehrsminister Ramsauer vorgelegte Staatsvertrags-Entwurf ist zu den gegebenen Rahmenbedingungen nicht zustimmungsfähig. Die außerhalb des Staatsvertrags zu regelnden Punkte werden nämlich sehr unterschiedlich interpretiert. Die verschiedenen Auslegungen der offenen…

Verkehr

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Wohin fährt der Bürgerbus?

08.10.12 - Mobilität ist heute ein ebenso unverzichtbares wie scheinbar selbstverständliches Element unserer modernen Gesellschaft. Aber wie können wir auch in ländlichen Räumen in Zukunft Mobilität gewährleisten? Gemeinsam mit dem Auto Club Europa habe ich am 2. Oktober eingeladen, um…

Verkehr | Wahlkreis

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Braucht es eine zweite Rheinbrücke bei…

17.09.12 - Der geplante Bau einer zweiten Rheinbrücke wird möglicherweise das Stauproblem nicht lösen. Allem Anschein nach bildet nicht die bestehende Brücke einen Engpass und ist somit Ursache für die Stauproblematik, sondern das Nadelöhr liegt beim West-Ost-Verkehr durch die…

Parlamentarische Anfragen | Verkehr

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(c) nodomain.cc - flickr.com

Keine Gigaliner auf Baden-Württembergs Straßen

04.09.12 - Neben den Fragen der Verfassungsmäßigkeit des Versuchs, die vom Bundesverfassungsgericht zu klären sein werden, sprechen ökologische und verkehrspolitische Gründe gegen den Einsatz von Gigalinern. Der Einsatz der Gigaliner würde zu einer Rückverlagerung von Gütern von der…

Verkehr

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Ramsauers unehrliche Sparpläne

31.08.12 - Ramsauers Sparpläne für Baden-Württemberg sind in keinster Weise hinnehmbar. In der Vergangenheit erhielt das Land vom Bund in etwa 230 Millionen € pro Jahr. Plötzlich sollen dem ersten grünen Verkehrsminister in Stuttgart die Mittel um rund 75 Prozent gekürzt werden. Ramsauers…

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Luxusausbau der A 6 geht an Realität vorbei

09.08.12 - Am 8. August 2012 nahmen Harald Ebner, MdB sowie die Mitglieder der grünen Kreistagsfraktion Schwäbisch Hall die verkehrliche und bauliche Situation auf der A 6 in Augenschein. Die Teilnehmer machten sich einen Eindruck, wo Verkehrsleitsysteme und LKW-Überholverbote zu einer…

Verkehr | Wahlkreis

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Schriftliche Frage: Nordtangente Karlsruhe

08.08.12 - Harald Ebner erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Planungen zur Nordtangente Karlsruhe. Die Bundesregierung verweigert eine konkrete Beantwortung und verweist auf den Bundesverkehrswegeplan 2015. ­Die Antworten finden Sie hier:

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