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Mobilität gewährleisten

Mobilität ist heute ein ebenso unverzichtbares wie scheinbar selbstverständliches Element unserer modernen Gesellschaft. Angesichts geringer Bevölkerungsdichten in den ländlichen Räumen Baden-Württembergs stehen wir vor der Problematik, einen attraktiven ÖPNV als Alternative zum motorisierten Individualverkehr sicherzustellen und zu finanzieren. Der demografische Wandel und steigende Treibstoffkosten erschweren jedoch die Lösungsfindung.

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Winne Hermann in Ilshofen: Keine Energiewende…

19.09.13 - "Eine Energiewende wird nicht funktionieren ohne eine Verkehrswende!", so die zentrale Botschaft von Winne Hermann bei seinem Besuch in der Stadthalle Ilshofen, zu dem Harald Ebner eingeladen hatte. Welche Möglichkeiten, Risiken und Chancen eine solche Wende für die Menschen…

Verkehr | Wahlkreis

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Bundesregierung will Ausbau der A 6 nicht…

15.08.13 - Die Bundesregierung will kein Geld für den Ausbau der A 6 ausgeben, wie jetzt einmal mehr deutlich wurde. Trotzdem will sie den sechsspurigen Maximalausbau, ohne Alternativen wie Telematik-Lösungen ernsthaft zu prüfen. Das geht dann nur als Privatautobahn – eine ganz spezielle…

Pressemitteilungen | Verkehr | Wahlkreis

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Schwarz gegen Schwarz- Wer setzt sich durch beim…

26.07.13 - Die Antwort der Bundesregierung macht deutlich, dass Minister Ramsauer (CSU) hinsichtlich der Fluglärmproblematik in Südbaden ein doppeltes Spiel treibt. Verkündete er noch im November des vergangenen Jahres die Absicht, am vorliegenden Vertragstext des Staatsvertrages noch…

Parlamentarische Anfragen | Verkehr

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Für die Bundesregierung bleiben Stuttgart 21 und…

31.05.13 - Trotz unserer Beschwerde über den höchst eigenwilligen Umgang der Bundesregierung mit den parlamentarischen Fragerechten bleibt die Bundesregierung in ihren erneuten Beantwortung unserer Fragen oberflächlich und gibt weiterhin vor, keinerlei Kenntnis von Kostensteigerungen beim…

Verkehr

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ÖPP-Finanzierung ist keine Lösung im Straßenbau

25.04.13 - Zwei Jahre nach den Grünen hat auch die Koalition im Verkehrsausschuss des Bundestages einen Antrag zum Thema Öffentlich-Private-Partnerschaften vorgelegt. Während die Koalition immer mehr Bauprojekte beginnen und jeden Wahlkreis bedienen möchte, schauen wir, ob die Projekte…

Verkehr

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Tag des Lärms: Für Anspruch auf Schutz vor…

24.04.13 - Von Straßen- und Schienenlärm sind in Deutschland fast 10 Millionen Menschen betroffen. Wer an einer bestehenden Strecke wohnt, hat heute meist einfach Pech gehabt und muss sich mit seiner Situation abfinden. Das wollen wir ändern. Dazu müssen wir zum einen die Mittel erhöhen.…

Verkehr

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Spätes Eingeständnis: Stuttgart 21 war ein…

17.04.13 - Die Bundesregierung gesteht endlich auch ein, dass Stuttgart 21 ein Fehler war. Nach Bahn-Chef Grube räumt auch sie auf unsere Anfrage hin ein, dass sie Stuttgart 21 in Kenntnis der jetzigen Kostenwicklung von 6,5 Milliarden Euro nicht begonnen hätte. Jahrelang haben Union und…

Parlamentarische Anfragen | Verkehr

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Rüge wegen Missachtung des Parlamentsrechts

16.04.13 - Mit ihren unzureichenden Antworten auf unsere Kleine Anfrage hat die Bundesregierung den Bogen überspannt. Anstatt ihrer Verpflichtung nachzukommen, sich auf Anfrage des Parlaments wahrheitsgemäß und vollständig zu erklären, gibt sich die Bundesregierung wortkarg und…

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Mobilität nachhaltiger gestalten

21.03.13 - Bundestagsrede zu Protokoll zum Gesetzentwurf der Bundesregierung über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (BT-Drs. 17/12371) Wenn wir unsere Mobilität nachhaltiger gestalten wollen, benötigen wir ein integriertes…

Bundestagsreden | Verkehr

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Wünsch-dir-was-Listen gehören der Vergangenheit…

19.03.13 - Das von Minister Hermann und Staatssekretärin Splett vorgestellte Konzept des Landes Baden-Württemberg zur Anmeldung von Straßenbauprojekten für den neuen Bundesverkehrswegeplan begrüße ich ausdrücklich. Es wendet sich vom bisherigen Prinzip der quantitativen Anmeldung von…

Verkehr

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