Newsletter

Zusammen mit meinen grünen Landtagskolleginnen aus dem Wahlkreis versende ich quartalsweise einen Mitgliederbrief zu den Themen, die uns aktuell beschäftigen. Wenn ihr diesen Newsletter erhalten wollt, schickt bitte eure Email an mein Wahlkreisbüro: harald.ebner.ma03@bundestag.de mit dem Stichwort "Newsletter erhalten".

Wir bauen einen starken Schutz um alle, die ihn brauchen

Bestandsaufnahme beim Weltklimagipfel

Heute startet die Weltklimakonferenz #COP28. Die Weltgemeinschaft kommt zusammen, um erstmals seit dem Pariser Klimaschutzabkommen 2015 die erzielten Fortschritte und die Klimaschutzziele der Staaten zu prüfen. Bereits jetzt ist klar: Die bisherigen Anstrengungen reichen nicht aus, um die Erderhitzung auf 1,5°C zu beschränken. Noch befindet sich die Welt auf dem Weg zu 3 Grad-Erderhitzung. Deshalb setzen sich die Bundesregierung und die Europäische Union für eine Dringlichkeitswende ein: 

  • Erneuerbare bis 2030 verdreifachen
  • Energieeffizienz verdoppeln 
  • Raus aus den Fossilen!

Schmetterling des Jahres 2024: Der Mosel-Apollofalter

Biodiversitätsförderung und Pestizidreduktion bleiben im Weinbau wichtig

Heute wurde der einzigartige Mosel-Apollofalter von Naturschützern zum Schmetterling des Jahres 2024 gekürt. Er kommt ausschließlich im unteren Moseltal in Rheinland-Pfalz vor, das ich auch im Rahmen meiner Sommer-Weintour im Juli besucht habe. Seit 2012 geht diese streng geschützte Schmetterlingsart massiv zurück. Sein Beispiel zeigt, dass Biodiversitätsförderungsmaßnahmen und praktikable Wege zur Pestizidreduktion auch im Weinbau wichtig bleiben. Mehr

Radon: Studie zum besseren Bevölkerungschutz

Wir messen mit!

Wir messen als einer von ca. 2.000 Arbeitsplätzen ein Jahr lang in unseren Büroräumen im Deutschen Bundestag die Radonkonzentration in der Raumluft. Radon ist ein radioaktives Gas, das natürlich aus dem Boden austritt. Atmet man Radon in erhöhten Mengen über längere Zeit ein, steigt das Risiko, an Lungenkrebs zu erkranken. Mit den bei uns gemessenen Daten unterstützen wir eine aktuelle Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), die bundesweit einen besseren Überblick über Radonmesswerte in Innenräumen gewinnen möchte. Hier könnt ihr mehr zur Studie erfahren und prüfen, ob euer Unternehmen kostenlos teilnehmen kann: https://www.bfs.de/DE/bfs/wissenschaft-forschung/natuerlich-ion/laufend/radon-arbeitsplatz.html

#bdk23 in Karlsruhe

Eine Stunde intensiver Gespräche am Stand der Bundestagsfraktion von Bündnis '90/Die Grünen zusammen mit meiner Kollegin Linda Heitmann. #Machenwaszählt

Büroeinweihung im Herzen von Schwäbisch Hall

Bundestags- & Landtagswahlbüro sowie grüner Kreisverband in neuen Räumen

Wir haben unsere 2023 neu bezogenen gemeinsamen grünen Büroräume im Herzen Schwäbisch Halls eingeweiht:

Kreisverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN Schwäbisch Hall, Landtags-Wahlkreisbüro meiner lieben Kollegin Jutta Niemann und mein Bundestags-Wahlkreisbüro.

Danke an viele helfende Hände, die alles aufgebaut und organisiert haben! Mehr unter Wahlkreis.

 

Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome vor 85 Jahren

#NieWieder

Die grauenhafte Gewalt und Entrechtung von Jüdinnen und Juden führte in ihrer schrecklichen Konsequenz zu millionenfachem Mord. Dieser Jahrestag ist mehr denn je ein Tag des Erinnerns & Mahnens: Wir sind erschüttert, dass Jüdinnen und Juden bei uns in Deutschland massiven Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind. Das ist nicht hinnehmbar.

Erst vor einigen Tagen durfte ich vor dem Rabbinatsmuseum in Braunsbach einen deutsch-israelischen Freundschaftsbaum pflanzen - verbunden mit der Hoffnung, dass er hier bei uns starke Wurzeln schlagen möge. Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen & Juden in Deutschland! Antisemitismus in allen seinen Erscheinungsformen müssen wir konsequent bekämpfen.

Anhörung zum Klimaanpassungsgesetz im Umweltausschuss

Am 8.11.23, ab 11 Uhr, findet die öffentliche Anhörung zum Klimaanpassungsgesetz im Umweltausschuss statt und kann live über www.bundestag.de mitverfolgt werden. Schaut rein!

Mehr Info zum Gesetz: https://dserver.bundestag.de/btd/20/087/2008764.pdf 

und zur Anhörung: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a16_umwelt/anhoerungen/969910-969910

Weiteres Rechtsgutachten sieht Verstoß gegen Vorsorgeprinzip

Auch eine juristische Stellungnahme von Prof. Dr. Dr. Tade Spranger, Universität Bonn, kommt zu dem Ergebnis, dass die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Verordnung über den Einsatz von Pflanzen, die mit neuen Gentechniken (NGT) gewonnen wurden, gegen Unionsrecht verstößt. Dies hatte bereits im September ein von der grünen Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten von Dr. Georg Buchholz geschlussfolgert.  

Frankfurter Rundschau zum Klimaanpassungsgesetz

Wichtige Symptombekämpfung

„Das Klimaanpassungsgesetz ist ein echtes Vorsorge-Gebotsgesetz“, sagt der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner der Frankfurter Rundschau zu dem Gesetz, das am Donnerstag zur ersten Lesung im Bundestag eingebracht wurde.

Klimaanpassung im Plenum

Ob Hitze in der Stadt, Dürre auf dem Feld, Hochwassergefahr oder Wassermangel - die Folgen der Klimakrise betreffen uns alle. Für einen besseren Schutz unserer Bevölkerung, der Natur und auch der Wirtschaft müssen wir Vorsorge betreiben und uns an die schon eingetretenen Klimafolgen anpassen. Heute berät der Bundestag erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Klimaanpassungsgesetz, das Bund, Länder und Kommunen dazu verpflichtet, systematisch Risiken zu analysieren und Anpassungskonzepte zu  erstellen. In der Debatte, die voraussichtlich um 17.50 Uhr startet, werde ich gleich zu Beginn für die grüne Fraktion sprechen.

Bürgersprechstunde am 26. Oktober 2023

Am Donnerstag, den 26. Oktober 2023, zwischen 17 und 19 Uhr, lade ich euch zur Bürgersprechstunde im grünen Büro in der Blendstatt 3 in Schwäbisch Hall ein. Hierfür ist eine Anmeldung, gerne mit Nennung eines Anliegens, per E-Mail an harald.ebner.ma03@remove-this.bundestag.de erforderlich.

 

Gentechnik in Ulm

Genfrei-Bündnis und das Bündnis für Artenvielfalt haben eine klare Meinung zu den Plänen der EU-Kommission

Artikel in der Südwestpresse zu unserem Diskussionsabend und der Ulmer Erklärung

Frühchen-Versorgung in Schwäbisch-Hall

Gemeinsame Erklärung mit Valentin Abel (FDP) und Kevin Leiser (SPD)

Als Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe liegt uns die Versorgung von Frühchen Level 1 bei Risikoschwangerschaften und Geburtsnotfällen im Landkreis Schwäbisch Hall sehr am Herzen. Uns ist die Relevanz bewusst und wir versuchen eine adäquate Lösung für unsere Region herbeizuführen.

Dem Deutschen Bundestag liegt zu diesem Thema eine zugehörige Mehrfachpetition vor, die mit über hunderttausend Unterschriften eine große Aufmerksamkeit erreichte. Eine Öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses holte das Meinungsbild der Petenten sowie des Ministeriums ein, woraufhin der Petitionsausschuss einen Beschluss fasste. Einstimmig wird die Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung überwiesen. Das ist das höchste Votum des Petitionsausschusses und unterstreicht, dass der Deutsche Bundestag den dringlichen Handlungsbedarf erkennt. Aus diesem Grund wird die Petition am kommenden Donnerstag, den 12. Oktober 2023, zusätzlich im Plenum vorgestellt.

Als Regierungskoalition sind wir nun am Zug, die Anliegen der Petition zu berücksichtigen. Wir setzen uns als Koalition für die beste Lösung ein, um die Versorgung von Frühchen Level 1 bei Risikoschwangerschaften und Geburtsnotfällen in der Region zu sichern.

Herzlichen Glückwunsch der neuen Deutschen Weinkönigin 2023

Eva Brockmann aus Franken ist die frisch gekürte Weinkönigin 2023. Als Mitglieder des Parlamentarischen Weinforums waren meine Kolleg*innen und ich Teil der Jury und haben selbstverständlich unsere Glückwünsche persönlich überbracht. Ich gratuliere auch den weiteren Weinhoheiten Jessica Himmelbach aus Baden und Lea Baßler aus der Pfalz und wünsche ein spannendes und kreatives Jahr als Botschafterinnen des deutschen Weins.

Wir diskutieren zum Vorschlag der EU-Kommission

Expertinnen-Gespräch: Keine Wahl mehr im Regal - Neue Gentechnik auf Acker und Teller?

 

Die EU-Kommission will die Wahlfreiheit und das Vorsorgeprinzip bei neuen Gentechnikmethoden wie CRISPR/Cas abschaffen. Der Vorschlag sieht vor, fast alle so erzeugten gentechnisch veränderten Organismen komplett von der bisherigen Gentechnik-Regulierung auszunehmen. Risikoprüfung, Nachverfolgbarkeit und Kennzeichnung würden für diese Produkte wegfallen, so der Vorschlag. Die Menschen hätten damit keine Chance mehr, zu erkennen, ob Gentechnik in ihrem Essen enthalten ist oder nicht. Wir diskutieren mit Expert*innen und laden Euch dazu herzlich ein am 5. Oktober um 19 Uhr ins Haus der Gewerkschaften Ulm, Weinhof 23.

Neue Forsa-Umfrage im Auftrag von Foodwatch

Bürger*innen haben klare Meinung zu Gentechnik-Regulierung

Rechtsgutachten zum Vorschlag der EU-Kommission zur Deregulierung neuer Gentechnikverfahren

Vorschlag verstößt gegen das in den EU-Verträgen vorgeschriebene Vorsorgeprinzip

MDR-Interview zu Glyphosat

 

Heute Morgen habe ich mit dem mitteldeutschen Rundfunk (MDR) zum gestern öffentlich gewordenen Vorschlag der EU-Kommission gesprochen. Sie will das hochumstrittene Pflanzenvernichtungsmittel Glyphosat für weitere 10 Jahre in der EU zulassen.

Hier das Audio für euch: https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/interview/audio-glyphosat-zulassung-eu-kritik-100.html

Ministerin Steffi Lemke zu Gast

Klausur der Fraktions-AG Umwelt und Verbraucherschutz

 

Die AGUV hat sehr viele Themen für die kommenden Wochen und Monate auf dem Zettel. Deshalb haben wir uns einfach mal außerhalb der Sitzungswoche die Zeit genommen, in einer Klausur ausgiebig darüber zu sprechen, was ansteht und was wir gemeinsam vorhaben. Ein motivierender Nachmittag mit vielen Impulsen, bei dem auch Umweltministerin Steffi Lemke zu Gast war. 

Alternativer Grüner Volksfestauftakt 2023

mit Staatssekretär Christian Kühn

 

Am Donnerstag, den 14. September, laden Bündnis 90/Die Grünen Crailsheim und der Grüne Kreisverband Schwäbisch-Hall um 18 Uhr zum sechsten alternativen Volksfestauftakt nach Crailsheim ein. Hauptgast ist in diesem Jahr Christian Kühn - parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.

Chris Kühn ist hier vor allem zuständig für die Themen nukleare Sicherheit, Klimaanpassung, Luftreinhaltung und Verbraucherschutz. Auch ich werde natürlich wieder auf dem kleinen Festplatz vor dem Jugendzentrum sprechen und freue mich, wenn ihr zahlreich kommt.

Komm vorbei und diskutier mit 

 

Die Kirchberger Grünen laden herzlich ein zu ihrer neuen Veranstaltungsreihe #MISCHDICHEIN. Hier wollen wir uns über kommunale Themen austauschen, die uns alle beschäftigen, z.B. der Flächenverbrauch durch Neubaugebiete oder Verfallserscheinungen in Ortskernen, die Stärkung der Demokratie, Mobilität auf dem Land oder weitere Themen, die Ihr als Interessierte mitbringt.

Auftakt ist am Dienstag, den 12.09.2023 um 19 Uhr. Wir treffen uns im "La Torre" in Kirchberg. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Alle sind herzlich willkommen.

#kommunalwahl2024

Zurück im Bundestag

 

Wir sind als Fraktion zurück aus der sitzungsfreien zeit und starten #gemeinsamstärker in die bevorstehenden Wochen. Nach spannenden Treffen & Touren in den Wahlkreisen & ganz Deutschland tragen wir unsere Eindrücke jetzt in die parlamentarische Arbeit. Los geht's!

Die Folgen der Klimakrise

Austausch mit dem grünen Kreisverband Hohenlohe

 

Am 15. September 2023 hat mich der grüne Kreisverband Hohenlohe zu einem Vortrag über die Folgen der Klimakrise mit anschließendem Austausch eingeladen. Wir treffen uns ab 19 Uhr im Haus an der Walk in Öhringen. Wenn Du gerne dabei sein möchtest, melde dich einfach bei der Kreisgeschäftsführung unter post@gruene-hohenlohe.de an. Ich freue mich auf interessante Gespräche.

Tag der Ein- und Ausblicke 2023

Bundestagsbienen und vieles mehr

 

Am Sonntag, den 3. September, könnt ihr wieder einen Blick hinter die Bundestagskulissen werfen: Beim Tag der Ein- und Ausblicke gibt es auch in diesem Jahr wieder ein spannendes Programm, bei dem interessierte Bürger:innen vor Ort und digital die Arbeitsweise des Parlaments erkunden und mit Abgeordneten und Fraktionen in den Dialog kommen können. Das Programm ist in der Überschrift verlinkt. Schaut gern rein, bestimmt ist auch für euch etwas dabei.

Besonderer Programmhinweis: Auch in diesem Jahr wird mein Büro wieder drei Führungen bei den #Bundestagsbienen anbieten - um 11 Uhr, 12:45 Uhr und 14 Uhr. Um 12:45 Uhr ist auch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau mit dabei.

Ich freue mich auf euch!

De-Regulierung statt Vorsorge

Zoom-Austausch am 25.7. zu NGT

 

Die EU-Kommission hat Anfang Juli einen Entwurf zur De-Regulierung der neuen gentechnischen Methoden vorgelegt, der gravierende Auswirkungen auf Verbraucher*innen, Naturschutz und Landwirtschaft hat. Dazu möchte ich gerne mit Euch ins Gespräch kommen. Die Kreisverbände Calw, Backnang und Tübingen haben für kommenden Dienstag, den 25. Juli 2023, um 19.30 Uhr ein Zoom-Gespräch organisiert.

Zoom-Link:https://us02web.zoom.us/j/87810547355?pwd=UFdjNU16ZWxybTVVTkRjZGJUZ1ZrZz09

Ich freue mich auch auf Eure Fragen und eine lebendige Diskussion.

12. Hofgespräch von Alexander Schoch MdL

Schaut vorbei: 27. Juli, Hochburg Emmendingen

 

„Heute die Ernährungssicherheit von morgen schaffen - Wie gelingt der Schulterschluss von Landwirtschaft und Naturschutz?“

Der Erhalt unserer Lebensgrundlagen ist unverzichtbar für die Nahrungsmittelerzeugung. Weniger Insekten, Wasserknappheit, zunehmende Extremwetterereignisse stellen die Landwirtschaft aber vor große Herausforderungen. Gemeinsam mit Martin Häusling, dem agrarpolitischen Sprecher der Grünen im Europaparlament, bin ich zu Gast beim 12. Hofgespräch von Alexander Schoch. Wir wollen darüber sprechen, wie Agrar- und Naturpolitik in Deutschland und Europa gute Rahmenbedingungen für die regionale Lebensmittelerzeugung schaffen können. Ich freue mich darauf, viele Interessierte am 27.Juli, um 19.30 Uhr, im Landwirtschaftlichen Bildungszentrum Hochburg (Hochburg 7; 79312 Emmendingen) zu treffen und auf gute Gespräche.

Save the date! Und bitte meldet euch bis zum 24. Juli per Telefon 07641 -954545 oder Email alexander.schoch@remove-this.gruene.landtag-bw.de für den Austausch an.

Grünes Wiesenfest

auf der Streuobstwiese des NABU in Kirchberg/Jagst

 

Ich freue mich auf das sommerliche Wiesenfest unseres grünen Kreisverbands in Schwäbisch Hall an diesem Samstag. Für den Polit-Talk sind Jutta Niemann, der Landesvorsitzende des NABU, Johannes Enssle und ich mit dabei. Musik gibt es vom Trio Basis (Jochen Narciß, Jochen Zeuner, Ernst Hehr) und auch für Gebäck und Getränke ist gesorgt. Das Fest auf der Streuobstwiese wird zünftig - bringt gern eigene Tassen mit. Auch auf eine Führung durch die Streuobstwiese mit dem NABU könnt ihr euch freuen. Los geht's um 16 Uhr. Ich hoffe, wir sehen uns.

Da müsst ihr hin: NABU Streuobstwiese in Kirchberg/Jagst, an der Abzweigung Haller Straße (Landesstraße 1040) in die Kuhsteige nach Lendsiedel (ca. 500m vor der Kreuzung am Landhotel).

 

Was bringt das GEG?

 

Gemeinsam mit meiner grünen Bundestagskollegin Christina-Johanne Schröder lade ich heute um 19 Uhr zu einem Online-Austausch über das Gebäude-Energiegesetz ein. Wir treffen uns via Zoom, Zugangsdaten über mein Wahlkreisbüro: harald.ebner.ma03@bundestag.de

Beim KV Freudenstadt zu Gast: Gespräch über Atomkraft

 

Am 28.6. bin ich beim grünen Kreisverband in Freudenstadt zu Gast, um über Atompolitik zu sprechen.

Mit dem Atomausstieg vom 15. April beginnt ein neues Energiezeitalter mit risikoarmen, unabhängigen und erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne. Unsere Verantwortung endet damit aber noch lange nicht: der Rückbau der AKW wird Jahrzehnte dauern und ein Endlager für die rund 1.900 Castoren hochradioaktiven Mülls muss auch noch gefunden werden.

  • Warum war und ist es richtig aus der Nutzung der Atomenergie auszusteigen?
  • Wie geht es jetzt weiter?
  • Wie hängen der beschlossene Atomausstieg und der Konsens zur Endlagersuche für den hochradioaktiven Atommüll zusammen?
  • Wo stehen wir bei der Endlagersuche?
  • Und was bedeutet der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russland für die nukleare Sicherheit der Ukraine und Europas?

Ich freue mich darauf, über diese und weitere Fragen mit Euch ins Gespräch zu kommen!

Dafür haben wir lange gekämpft: Die Tierhaltung wird umgebaut

 

Am Freitag haben wir die verbindliche Tierhaltungskennzeichnung und die notwendigen Änderungen im Bau- und Genehmigungsrecht beschlossen. Mit der neuen Regelung bekommen die Tiere ohne lange Bauleitplanverfahren schneller mehr Platz, Licht und Luft. Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig transparent erkennen, welche Tierhaltung sie mit ihrem Geld kaufen und damit unterstützen. Bäuerinnen und Bauern, auch hier bei uns in Schwäbisch Hall Hohenlohe, bekommen endlich Planungssicherheit, wohin sie ihre Tierhaltung zuverlässig entwickeln können und wir sorgen für einen fairen Wettbewerb. Der Anfang ist gemacht: Wir beginnen jetzt bei frischem Schweinefleisch mit der Kennzeichnung für den Handel, sie wird aber schrittweise auf alle tierischen Produkte ausgeweitet und dann ebenfalls in Restaurants, Imbissen auch in Krankenhäusern und Schulen gelten.

Zu Gast bei den Grünen Westhausen

Energie und e-Mobilitätstag am Sonntag, 18. Juni

 

Am Sonntag bin ich bei den Grünen in Westhausen zu Gast. Der Ortsverband veranstaltet schon zum dritten Mal einen #Energie und e-Mobilitätstag auf dem Demeterhof der Familie Schmid. Hier werden u.a. verschiedenste Elektrofahrzeuge von ihren Besitzern vorgestellt, die direkt zu ihren Erfahrungen bei Kauf, Reichweite, laufenden Kosten oder zur jährlichen CO2-Erstattung befragt werden können. Nach der Eröffnung durch Bürgermeister Markus Knoblauch freue ich mich darauf, auch einen politischen Beitrag zum Programm zu leisten - u.a. werde ich auf das Heizungsgesetz eingehen. Über den weiteren Nachmittag gibt es zudem viele informative Vorträge rund um die Energie- und Wärmewende - auch anhand persönlicher Best Practice Beispiele von Menschen aus Westhausen. Schaut vorbei - ich freue mich darauf euch zu treffen. 

Weinpolitischer Austausch mit dem VDP

 

Das Parlamentarische Weinforum hat sich heute im Bundestag mit dem Verband der Prädikatsweingüter (VDP) getroffen. Mit Präsident Steffen Christmann und Geschäftsführerin Theresa Olkus haben wir uns unter anderem dazu ausgetauscht, wie wir Spitzenqualität im Weinbau stärken und ihren Schutz in der Weinverordnung besser verankern können.

Sorgen um die Holzheizung: Politiker reagieren

Der SWR hat Nina Warken (CDU) und mich zur Heizdebatte befragt

Im Zuge der Sanierungen der letzten Jahre haben viele Menschen Pelletheizungen eingebaut. Die dürfen weiter drin bleiben, meine auch. 

Im Einklang mit der Natur leben und wirtschaften

 

Der heutige europäische Tag der Parke lenkt unser Bewusstsein auf unsere vielfältigen Biosphärenreservate, National- und Naturparks. Zur Umsetzung der Schutzziele aus dem Weltnaturschutzabkommen von Montréal und dem geplanten Re-Naturierungsgesetz der EU brauchen wir mehr Raum für Natur. Das muss nicht gleichbedeutend mit Wildnis sein. Wir können unsere Naturräume auch nachhaltig und naturverträglich bewirtschaften, so dass sich ländliche Räume zukunftsfähig entwickeln können und zugleich unverzichtbare biologische Vielfalt geschützt wird und erhalten bleibt. Statt immer mehr Flächenfraß, ausgezehrter und artenarmer Ackerlandschaften und geschädigter Naturräume müssen wir unsere Natur auf den Pfad der Erholung und im Einklang mit ihr leben und wirtschaften.

Nachbarschaftliche Lösungen vertiefen

Ich freue mich sehr, am Rande der Deutsch-Französischen Parlamentsversammlung in Strasbourg Jeanne Barseghian, grüne Bürgermeisterin der Stadt, getroffen zu haben. Wir wollen insbesondere die Frage der Klimaanpassung in Städten aber auch der effizienten und fairen Wärme vertiefen. Strasbourg bezieht Heizwärme via Fernwärmeleitung unter dem Rhein hindurch aus dem deutschen Kehl. Ein gutes Beispiel für effiziente Abwärmenutzung und nachbarschaftliche Zusammenarbeit.

Jede Art ist unentbehrlich

Internationaler Tag der biologischen Vielfalt

 

Heute ist Internationaler Tag der biologischen Vielfalt. Vor gut einem halben Jahr hat die Weltgemeinschaft in Montreal mit dem neuen Weltnaturabkommen einen wichtigen Schritt getan, um das rasante Artensterben bis 2030 zu stoppen und die Natur wieder auf einen Pfad der Erholung zu bringen. Die Europäische Kommission hat mit ihrem Vorschlag für ein Re-Naturierungsgesetz eine sehr gute Initiative gestartet, die viele Elemente des Montreal-Abkommens in bindende Vorgaben für alle Mitgliedstaaten übersetzen würden. Aktuell wird das Nature Restoration Law und die geplante Pestizidreduktionsrichtlinie aber von konservativen und liberalen Abgeordneten im EU-Parlament massiv angegriffen. Eine unheilige Allianz der Agrarchemie- und Agrarindustrielobby verweigert sich einem Systemwandel und gefährdet damit unsere Ernährung. Denn Arten- und Naturschutz sind unverzichtbar für unser (Über)Leben und das künftiger Generationen. Setzen wir uns an jedem Tag für Biodiversität und Artenschutz ein!

Neu am Netz und schon gedrosselt

Atomstrom ist weltweit viel zu teuer und nicht konkurrenzfähig am Strommarkt. Es sei denn man pampert ihn mit unendlich viel staatlichen Subventionen - was weltweit passiert. Auch in Finnland. Und trotzdem hilft es nicht. Das neue, milliardenteure finnische AKW Olkiluoto 3 drosselt bereits die Produktion, weil die Erneuerbaren günstiger sind. Also: Wer früher aussteigt, hat länger günstigen Strom und in jeder Hinsicht mehr Sicherheit.

 

Meine BPA-Gruppe genießt bei bestem Mai-Wetter die Aussicht auf dem Reichstag. Danke für eurer politisches Interesse und schön, dass ihr in Berlin wart! 

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisiert im Namen der Bundestagsabgeordneten dreimal pro Jahr Fahrten nach Berlin. Sie dienen dem Zweck, das Parlament und die politische Abläufe näher kennenzulernen. Wenn ihr euch auch für eine solche Fahrt interessiert, wendet Euch gern an mein Wahlkreisbüro.

 

Im Rahmen ihrer Berlin-Exkursion hatte ich heute Besuch einer Gruppe von Master-Studierenden "Nachhaltige Agrar- und Ernährungswirtschaft" der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen. Danke für das große Interesse und viel Erfolg beim weiteren Studium!

Schützen wir unsere eine Erde!

 

Heute am 4. Mai 2023 ist der deutsche Erdüberlastungstag. Dabei ist gerade mal das erste Drittel des Jahres vorbei. Und schon jetzt hat Deutschland sein jährliches Budget an nachhaltigen Ressourcen und ökologisch verkraftbaren CO2-Emissionen bereits aufgebraucht. Ab morgen leben wir auf Pump, auf Kosten der Natur und zulasten künftiger Generationen. Das ist ein komplett ungedeckter Scheck. Würden alle Menschen so leben wie wir, bräuchte die Menschheit sage und schreibe drei Erden, um ihren Bedarf zu decken. Mehr

Freiheit für Wladimir Kara-Mursa

 

Der russische Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa ist in einem Scheinprozess Mitte April zu 25 Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Gemeinsam mit 114 weiteren Abgeordneten von SPD, CDU, FDP und Grünen fordere ich in einem offenen Brief seine unverzügliche Freilassung. Unser Brief wurde am 28. April 2023 an den russischen Botschafter in Deutschland Sergei Netschajew verschickt. Danke an Robin Wagener und Beate Walter-Rosenheimer, dass ihr die interfraktionelle Briefaktion initiiert habt. Den gesamten Wortlaut des Briefes findet ihr hier: https://gruenlink.de/2nus

 

Tag des Wolfes

 

Wolfsfreie Zonen und Bestandsobergrenzen, nach denen die Union dauernd ruft, verstoßen nicht nur gegen EU-Recht, sondern werden auch den Weidetierhaltern keine wirkliche Erleichterung bringen. Sie gaukeln eine Scheinsicherheit vor.

Das deutsche Wolfsmonitoring genügt schon heute den höchsten wissenschaftlichen Standards und ist Vorbild in Europa. Danach richtet sich auch die Feststellung des günstigen Erhaltungszustandes. Und nicht der Wolfsbestand, sondern der wirksame Herdenschutz ist das, worauf es ankommt. Das zeigen auch Frankreich und Norwegen: Dort leben viel weniger Wölfe, es gibt mehr Abschüsse und trotzdem viel mehr Risse.

Treffen mit Abschlussklassen des Schulzentrums Bühlertann

Mit vielen gut vorbereiteten Fragen kamen 54 Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums Bühlertann zu Besuch in den Bundestag. Der gemeinsame Austausch zu Erneuerbaren Energien, Kreislaufwirtschaft, Atomausstieg und Endlager, dem Ukrainekrieg und seinen Auswirkungen, Naturschutz und der Rettung unserer Ökosysteme hat mir großen Spaß gemacht. Auch meine politische Arbeit in Berlin und im Wahlkreis war Thema. Danke fürs Interesse und bleibt weiter politikinteressiert!

https://www.facebook.com/harald.ebner/?locale=de_DE

Schüler*innenbesuch aus Gaildorf

Bundestagsbesuch auf Berlinfahrt

 

75 Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klassen der Parkschule Gaildorf haben mich auf ihrer Berlinfahrt heute im Deutschen Bundestag besucht. In einer guten Stunde haben wir gemeinsam zahlreiche Themen gestreift - vom Atomausstieg und der Endlagersuche, über Klimakrise und Klimakleber bis hin zum geplanten Fahrplan zur Cannabis-Legalisierung. Gern habe ich euch auch von meinem Weg in die Politik, meiner Arbeit im Bundestag und im Umweltausschuss und den nicht immer einfachen Wegen hin zu neuen Gesetzen und besseren Lösungen berichtet.

ARD Mittagsmagazin: Suche nach einem Atommüllendlager

Wie können sich Bürger beteiligen?

 

Hier geht's zu meinem Interview im #Mittagsmagazin (ab Minute 6 - 11).

Das Standortauswahlgesetz und die Endlagersuche, inklusive der Beteiligungsformen, war ein Meilenstein in der Geschichte der Republik und der Atomkraft in Deutschland. Es gab noch nie zuvor und es gibt bis heute kein einziges Infrastrukturprojekt in Deutschland mit so breiten, lang angelegten und hoch angesiedelten Beteiligungsmöglichkeiten. Denn die Gremien, die in den verschiedenen Phasen der Standortsuche einberufen werden und in denen die Menschen mitwirken können, haben konkrete Rechte: Sie können Informationen einfordern, Einsicht nehmen, sich beteiligen.

Durch die hohe Komplexität des Themas und fehlende Betroffenheit aufgrund der bisher nur groben Eingrenzung der Deutschlandkarte zentriert sich die Beteiligung bisher auf einen kleineren Kreis der interessierten Fachöffentlichkeit. Dies wird sich ändern, sobald die Gebiete zur obertägigen Erkundung veröffentlicht werden und die Regionalkonferenzen den Raum für starke kommunale Beteiligung ermöglichen.

L-TV Beitrag zur Grünen Abschaltmatinee

Wer nicht selbst am Sonntag in der Zigarre in Heilbronn mit dabei sein konnte, hier im L-TV-Beitrag gibt es nachträglich ein paar Eindrücke zu unserer grünen Abschaltmatinee.

Nach dem Abschalten: Jahrhundertaufgabe AKW-Rückbau

Online-Fachgespräch der grünen Bundestagsfraktion am Montag, den 17.4.23 I ab 14 Uhr

 

Am 15.04.2023 steigt Deutschland aus der Atomkraft aus und setzt damit einen hart errungenen politischen Konsens um. Nach dem Abschalten der letzten am Netz befindlichen Atomkraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 ist unverzüglich mit Stilllegung und Rückbau zu beginnen. Trotz dieses gesetzlich definierten Fahrplans gibt es viele offene Fragen und Unsicherheiten hinsichtlich des komplexen Rückbau-Prozesses. Dazu kommen einschlägige Forderungen seitens der Atomkraftlobby, den Rückbau aufzuhalten, um am Ende doch wieder eine verlängerte Nutzung der Hochrisikotechnologie Atomkraft zu erreichen. Umso notwendiger, sich in diesem Fachgespräch vertieft mit dem Stilllegungs- und Rückbaukonzept der deutschen AKW zu beschäftigen.

Wie lange dauert der Rückbau, was kostet er und wie bereiten sich die Betreiber darauf vor? Welche Risiken bringt der Rückbau mit sich und sind alternative Vorgehensweisen zumutbar?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Expert*innen diskutieren. 

Einladung zur grünen Abschaltmatinee nach Heilbronn

 

Mit Gudula Achterberg MdL und dem grünen Kreisverband Heilbronn lade ich Euch herzlich ein zur Grünen Matinee nach dem Atomausstieg am Sonntag, den 16. April, um 11 Uhr, in die Zigarre, Weststr. 28, 74072 Heilbronn.

Mit dem Abschalten der drei letzten deutschen Atomkraftwerke am 15. April wird ein hart erkämpfter gesamtgesellschaftlicher Konsens endgültig umgesetzt und der Weg freigemacht für eine verlässliche, saubere und bezahlbare Energieversorgung. Mit Expert*innen und Interessierten wollen wir über die nun anstehenden Herausforderungen sprechen.Warum bleibt der Atomausstieg trotz Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg richtig? Wie beschleunigen wir den schnellen Übergang zu den Erneuerbaren? Wie wird der aufwändige Rückbau der ausgedienten Atomanlagen sicher geplant und umgesetzt? Und wie gehen wir mit dem strahlenden Müll aus 70 Jahren Atomenergienutzung um, für den noch kein Endlagerstandort gefunden ist? 

Kommt ohne Anmeldung vorbei, der Eintritt ist frei.

 

Heute haben das Bundesumweltministerium und das Bundesamt für Naturschutz die Naturbewusstseinsstudie 2021 veröffentlicht. www.bmuv.de/PU698

Die Studienreihe, die im zweijährigen Turnus das Bewusstsein in der Bevölkerung zur Natur abbildet, zeigt: Viele Menschen in Deutschland sind besorgt über die Zerstörung der Natur, die Bedrohung von wildlebenden Arten und biologischer Vielfalt. Die zugleich überaus große Unterstützung in der Bevölkerung für Naturschutz und die Bereitschaft dafür den eigenen Lebensstil nachhaltiger zu gestalten, überrascht fast, angesichts der komplett gegenläufigen Debatten seitens mancher politischer Akteure. Mehr

#Weltwassertag 2023

Austausch mit dem Fischereiverein Kirchberg zum ökologischen Zustand der Jagst


Mehr als sieben Jahre nach der Umweltkatastrophe infolge des Mühlenbrands ist der ökologische Zustand der einstmals in dieser Hinsicht so hochwertigen Jagst nach Aussagen des Fischereivereins immer noch schlecht und besorgniserregend. Trotz eines Aktionsprogramms des Landes u.a. zur Durchgängigkeit und  weiterer Bemühungen um eine Renaturierung der Jagst hat sich die Fischfauna nicht positiv entwickelt. Das Artenspektrum ist extrem eingeschränkt und meilenweit von der einstigen Qualität entfernt. Es gibt nur wenige Fischarten, das gesamte ökologische Spektrum ist einseitig und verschoben. Die bis vor der Katastrophe typischen Fischarten fehlen weiterhin.
Die Trockensommer machen dem Fluss zusätzlich zu schaffen.

Mehr

 

Internationaler Tag des Waldes

Bedeutung unserer Wälder für Klima und Biodiversität

Die Klimakrise ist eine existenzielle Herausforderung für unsere Wälder. Bei anhaltendem Wassermangel wachsen sie schlechter und können z.B. kein Harz gegen Borkenkäferbefall bilden, so dass große Flächen absterben. Neben häufigeren Waldbränden haben auch Sturmschäden zugenommen. Laut aktuellem Waldzustandsbericht weist mehr als ein Drittel der Bäume deutliche Kronenverlichtungen auf. Auch wenn wir uns regional über mehr Regen in diesem Winter freuen konnten, eine grundlegende Besserung ist nicht in Sicht, da der Grundwasserstand weiterhin niedrig ist. Wir sind dringend gefordert, naturnahe klimastabile Mischwälder mit einer höheren Vielfalt an heimischen Baumarten zu schaffen. Diese Wälder speichern Feuchtigkeit besser, sind weniger anfällig für Schädlinge und bieten mehr Arten Lebensraum. Über das Förderprogramm "klimaangepasstes Waldmanagement" unterstützen wir als Bundesregierung mit 900 Millionen den Waldumbau und eine naturnahe Bewirtschaftungsweise. Zudem honoriert der Bund erstmals die Waldbewirtschaftenden für besondere Ökosystemleistungen, wie mehr Biodiversität, im Wald.

https://www.bmel.de/.../klimaangepasstes-waldmanagement.html

https://www.klimaanpassung-wald.de/hintergrund

 

AKW-Betreiber sind auf Rückbaukurs

Mit dem Ende des verlängerten Leitungsbetriebes der letzten drei am Netz verbliebenen deutschen Atomkraftwerke am 15. April 2023 beginnt die gesetzliche Pflicht die Anlagen unverzüglich stillzulegen und rückzubauen. Während in der politischen Debatte manche dieser Realität nicht ins Auge schauen wollen, sind die Betreiber klar auf Rückbaukurs - heute in der taz!

Für 49 Euro durch ganz Deutschland fahren

Im Bundestag beschlossen: Das Deutschlandticket

 

Für ein bezahlbares Deutschlandticket, mit dem wir den unübersichtlichen Tarifedschungel endlich hinter uns lasen, haben wir Grüne lange gekämpft. Jetzt hat der Bundestag hierfür grünes Licht gegeben, ab Mai sollt Ihr es bereits nutzen können. An der Finanzierung des Tickets beteiligt sich der Bund von 2023 bis 2025 mit 1,5 Mrd Euro jährlich, die den für den ÖPNV zuständigen Ländern als zusätzliche Regionalisierungsmittel bereitgestellt werden. 

Live ansehen: Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss

 

Trotz der Andersartigkeit der Ereignisse in Tschernobyl, Fukushima und Saporischschja, haben sie eines gemeinsam: Der Betrieb von Atomkraftwerken geht mit hohen Risiken einher, die niemals ganz beherrschbar sein werden. In Saporischschja erleben wir zum ersten Mal, dass ein militärischer Konflikt unmittelbar die Anlage eines Atomkraftwerks gefährdet und Völkerrecht auch hier gebrochen wird. Anna Hajduk Bradford von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erneuerte die Forderung einer nuklearen Sicherheitszone rund um das AKW und berichtete, dass die Gespräche dazu weiter ergebnislos andauern.

Die ökologischen Folgen von Tschernobyl (1986) und Fukushima (2011) sind bis heute nicht bewältigt. Für die Bergung der hochradioaktiven Stoffe aus den Anlagen gibt es keinen Plan und auch der Sarkophag um den havarierten Reaktor in Tschernobyl löst das Problem nicht, sondern verschiebt es auf die nächste Generation. Und aus ärztlicher Sicht wurde klargestellt: Es gibt keinen Schwellenwert, unterhalb dessen Strahlung ungefährlich wäre.

Terminhinweis: Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss

Atom­katastrophen in Tschernobyl und Fukushima und die aktuelle Lage in Saporischschja

Die öffentliche Anhörung wird ab 11 Uhr live über das Parlamentsfernsehen übertragen. Mit dabei unter anderem Anna Hajduk Bradford von der International Atomic Energy Agency (IAEA). Sie wird berichten, wie die aktuelle Lage am AKW Saporischschja ist.

Sicher ist nur das Risiko: Sackgasse Atomkraft

Herzliche Einladung zum Online-Fachgespräch am 13. März, ab 14 Uhr

 

Tschernobyl und Fukushima haben bewiesen: Atomkraft ist eine unberechenbare Hochrisikotechnologie. Sie ist kein Garant für Versorgungssicherheit, wie Frankreichs AKW-Ausfälle zeigen. Und in der Ukraine sind AKW zum Spielball im Krieg geworden. Wie sicher können AKW in unsicheren Zeiten betrieben werden? Was sind die Folgen des Super-GAUs in Fukushima? Nach einem Impuls von Akiko Yoshida, Friends of the Earth Japan, zum Fukushima -Jahrestag wollen wir mit Expert*innen die Gründe für den deutschen Atomausstieg diskutieren.

Seid live mit dabei. Zur Anmeldung geht es hier: https://www.gruene-bundestag.de/termine/sicher-ist-nur-das-risiko-sackgasse-atomkraft

World Wildlife Day

 

Die Welt wird täglich ärmer an Tieren und Pflanzen. Rund 1 Million der 8 Millionen bekannten Arten droht für immer von der Erde zu verschwinden. Um dieses rapide Massenartensterben zu stoppen, hat sich die Staatengemeinschaft beim Weltnaturgipfel im Dezember auf wichtige mittel- und langfristige Ziele geeinigt. Auch Deutschland muss seine Hausaufgaben machen:

  1. gezielte Artenhilfs- und Renaturierungsprogramme umsetzen
  2. genügend Fläche für Naturschutzzwecke sichern
  3. ein besseres Schutzgebietsmanagement flächendeckend gewährleisten
  4. eine Halbierung der Pestizidbelastung über eine wirksame Gesamtstrategie, inklusive Förderstrategie für den Ökolandbau.
  5. umweltschädliche Subventionen und Fehlanreize abbauen

1 Jahr Ukrainekrieg: Wir treffen uns zur Solidaritätskundgebung am 24.2.

 

Bündnis 90 / Die Grünen Schwäbisch-Hall laden gemeinsam mit weiteren Organisatoren zur Solidaritätskundgebung am Freitag, den 24.2., um 18:30 Uhr, im Froschgraben ein. Ukrainer*innen werden uns über ihre Situation berichten. 

Zudem möchten wir konkrete Hilfe leisten und freuen uns, wenn viele an der Aktion der Deutschen Post „Humanitäre Hilfe Ukraine“ teilnehmen. Bitte bringt Eure fertig gepackten, beschrifteten und mit Etikett versehenen Pakete mit zur Kundgebung. Sie werden am Samstag gesammelt bei der Post abgegeben und kostenlos verschickt. Alle Infos, was benötigt wird und wie es geht, gibt es hier: https://gruenlink.de/2mv6

Vor der Kundgebung (17:45 Uhr) wird der 20-minütige Dokumentarfilm „Oh, Sister!“ im Raum S304 der Volkshochschule in der Salinenstraße gezeigt. Der Film (original mit englischen Untertiteln) folgt der Reise dreier Friedensnobelpreisträgerinnen nach Krakau und Lviv und erzählt Geschichten von sechs ukrainischen Frauen, die sich dem Krieg entgegenstellen. Der Eintritt ist frei. Zudem laden am 24.2. verschiedene christliche Kirchen aus Schwäbisch Hall zum Friedensgebet um 18 Uhr auf der Treppe vor St. Michael ein. 

Kinder sind keine Soldaten! #RedHandDay

 

An vielen Orten der Welt werden Kinder dazu missbraucht in bewaffneten Konflikten zu kämpfen. Sie sterben, werden schwer verletzt und tragen lebenslang Traumata davon. Heute am 12. Februar ist der Red Hand Day. Weltweit fordern Menschen mit roten Handabdrücken diesen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Sodat*innen in Kriegs- und Krisenregionen zu beenden. Auch im Bundestag setzen wir ein Zeichen gegen die Zwangsrekrutierungen und für den Schutz von Kindern. Lasst Kinder Kinder sein!

Einladung zum politischen Austausch am 13. Februar

 

Es gibt viel zu besprechen: Die Klimakrise geht weiter und wir bemühen uns um eine vernünftige Beschleunigung der Energiewende und auch darum, im Verkehrsbereich weiter zu kommen. Hier muss die FDP endlich liefern, statt nur stereotyp Atomkraft als Lösung zu stilisieren. Die Fortschritte beim Kohleausstieg sind ebenso zu besprechen, wie die Ereignisse um Lützerath.

Die Kriegssituation seit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine beschäftigt uns neben den Folgen für Energie und Ernährung auch sehr direkt im Hinblick auf Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Munition. Bei der zügigen Transformation unserer Energieversorgung auf Erneuerbare stehen wir vor enormen Herausforderungen.

Von einigen Hoffnungsschimmern, wie dem internationalen Naturschutzabkommen, das in Montreal auf der Weltnaturkonferenz geschlossen wurde, möchte ich euch berichten. 

Für die Anmeldung kontaktiert bitte mein Wahlkreisbüro: harald.ebner.ma03@remove-this.bundestag.de

 

Auch für Deutschland mehr nukleare Sicherheit: Pannenreaktor Thiange 2 geht heute vom Netz

Dass der belgische Pannen-Reaktor Thiange 2 heute nach 40 Jahren endgültig vom Netz geht, ist eine sehr gute Nachricht, die auch für uns in Deutschland ein Stück mehr nukleare Sicherheit bedeutet. Politik und besorgte Bürger in der deutschen Grenzregion streiten seit vielen Jahren für das Aus des Meilers, der seit 2005 radioaktives Wasser verliert, bei dem es tausende Haarrisse an den Druckbehältern und bereits mehrere Störfälle gab. Thiange 2 gehört zu den gefährlichsten Atomanlagen weltweit – aber selbst mit Nachrüstungen und Kontrollen lässt sich das Risiko, das von einer derart störanfälligen Hochrisikotechnologie ausgeht, nicht auffangen. Deshalb ist es uneingeschränkt richtig, dass Deutschland zum 15. April endgültig aus der Atomkraft aussteigt. Unsere Zukunft liegt in den erneuerbaren Energien.

Fachgespräch zum Weltnaturabkommen: Ein Schutzschirm für die Natur

Online zuschalten am 7. Februar, 18.30 - 20.00 Uhr

Das Weltnaturabkommen von Montréal ist eine Meilenstein für den Erhalt der Arten und ein wichtiges Signal des Aufbruchs.

Wie geht es nun weiter? Wir wollen diskutieren über Stärken und Schwächen des neuen Weltnaturabkommens, vor allem aber über die nächsten Schritte bei der nationalen und internationalen Umsetzung der Beschlüsse.

Schaltet euch gern digital dazu. Hier findet Ihr das Programm und den Anmeldelink: Ein Schutzschirm für die Natur: Grüne im Bundestag (gruene-bundestag.de). Mein Ausblick ist für 18.45 Uhr geplant.

(Un)abhängig? Woher kommt das Uran für die AKW

Online-Fachgespräch am 6. Februar, 14-16 Uhr

 

Deutschland steigt am 15. April 2023 aus der Atomkraft aus, aber ca. ein Viertel aller AKW weltweit stehen noch immer auf europäischem Boden. Sie alle sind auf spaltbares Material als Energielieferanten angewiesen, das nur begrenzt vorkommt und nur von sehr wenigen aufbereitet werden kann. Rund 40 Prozent des europäischen Bedarfs an Uran kam 2021 aus Russland und Kasachstan.

Angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges wollen wir diskutieren: Wie (un)abhängig ist der europäische Atomsektor? Und was sind die Alternativen?

Schaltet Euch zu, wir freuen uns über rege Teilnahme. Hier geht's zum Programm und dem Anmeldelink: (Un)abhängig? Woher kommt das Uran für die AKW?: Grüne im Bundestag (gruene-bundestag.de)

"Ich mag diesen Job", sagt Tim Horgas nach drei Wochen Schulpraktikum in unserem Büro. Super, wenn sich die Jugend für Politik begeistert und so engagiert in die Arbeit des Teams einbringt. Schön, dass Du da warst und uns unterstützt hast. Politische Bildung ist der Schlüssel zu Demokratie und zu klugen Ideen von morgen.

Zu Gast im Umweltausschuss: BfN-Präsidentin Sabine Riewenherm

Die Präsidentin des Bundesamts für Naturschutz (BfN), Sabine Riewenherm, war mit Abteilungsleiter*innen ihrer Behörde heute zu Gast bei uns im Umweltausschuss. Sabine Riewenherm hat die Arbeit des BfN vorgestellt und Fragen der Abgeordneten beantwortet. Wichtige Punkte waren u.a. die Umsetzung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz, positive Effekte der Moorvernässung für Klima und Landwirtschaft und die Ausgestaltung der Artenhilfsprogramme. Danke für den konstruktiven fachlichen Austausch, liebe Sabine!

 

Wir haben es satt 2023

Samstag bei der Demo in Berlin. Danke für den Rückenwind durch "Wir haben es satt", damit die Agrarwende in Deutschland endlich vorankommt. #whes

Umweltpolitischer Austausch mit Trudy Harrison

Mit der Staatssekretärin im Britischen Umweltministerium, Trudy Harrison, habe ich mich über umweltpolitische Themen ausgetauscht, darunter die Wichtigkeit von Mooren für den natürlichen Klimaschutz und Möglichkeiten, die Wiedervernässung von Mooren umzusetzen. Auch über die Arbeitsweisen unser jeweiligen Parlamente haben wir gesprochen.

Rechnen mit der Union: Finde den Fehler!

 

Warum der Vorschlag der Ampel gerecht ist, zeigt sich hier auf den ersten Blick. Was im Detail geplant ist, lest ihr hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/demokratie/rueckkehr-zur-regelgroesse-des-bundestages

Portrait in "Das Parlament"

Der Systematische: Harald Ebner

1 Jahr Ampel: Gemeinsamer Rück- und Ausblick

Im Dezember 2021 haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für Deutschland zu übernehmen.

„Bei allen Unterschieden eint uns die Bereitschaft, die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben, das Bewusstsein, dass dieser Fortschritt auch mit einem Sicherheitsversprechen einhergehen muss und die Zuversicht, dass dies gemeinsam gelingen kann.“ Diese Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag hat mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und den daraus resultierenden Folgen eine ganz neue Dimension erhalten.

Nach diesem bewegten Jahr ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen und einen Ausblick zu skizzieren. Als Bundestagsabgeordnete der Regierungsfraktionen für Schwäbisch Hall – Hohenlohe laden wir deshalb recht herzlich ein zu unserer gemeinsamen Veranstaltung am 9. Januar 2023. Anmeldung bitte vorab unter: harald.ebner.ma03@bundestag.de.

Neue Kolumne der Stimme: "Draht nach Berlin"

Was regionale Abgeordnete in diesem Monat bewegt hat

Der Hohenloher Abgeordnete Harald Ebner (Grüne) war als Mitglied der deutschen Delegation um Umweltministerin Steffi Lemke bei der Weltnaturkonferenz im kanadischen Montreal. Dass es erstmals ein weltweites Abkommen für mehr Artenschutz gibt, ist für den 58-Jährigen ein "großer Schritt", wenn auch für Deutschland viel zu tun sei, um die Verpflichtungen einzuhalten.

Im Bundestag treiben Ebner der Atomausstieg und die Suche eines Endlagers weiter um. Seine Fraktion hat dazu Mitte Dezember Experten eingeladen, die an der Endlagersuche beteiligt sind, doch eine Lösung ist weiter nicht in Sicht.

Interview mit dem Haller Tagblatt

Wie ein Geschenk für die Welt

Im Interview mit der Stimme

Meine Eindrücke von der Weltnaturkonferenz

Naturschutz: Wie die Staaten das Artensterben stoppen wollen

Zum Abkommen von Montréal:

Wir können nicht nur mit Schutzgebieten die Welt retten. Wir müssen auf der ganzen Fläche naturverträglich arbeiten. Ein großer Erfolg ist deshalb, dass als Ziel festgehalten wurde, die Verschmutzung durch Plastik, Pestizide und Nährstoffeinträge durch Düngemittel deutlich zu reduzieren. Mit diesem globalen Rahmenwerk kann eine künftige gemeinsame Agrarpolitik der EU nicht mehr so aussehen, wie sie jetzt aussieht, sondern muss sich an ökologischen Leistungen orientieren.

Montréal Momente

#1Jahr Ampel

Für viele Menschen stellt die aktuelle Situation eine enorme Belastung dar. Aber auch Unternehmen sorgen sich um ihre Zukunft, vom Weltmarktführer bis zum lokalen Handwerksbetrieb, kommunale Versorger oder Bäckereien ebenso wie Kulturbetriebe und soziale Einrichtungen. 

Für die Ampelkoalition ist klar: Wir lassen niemanden allein, gemeinsam bewältigen wir diese Krise! Wir haben drei große Entlastungspakete im Wert von rund 100 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, dazu einen 200 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm gegen die hohen 
Energiepreise, um Millionen Menschen spürbar, schnell und unbürokratisch zu entlasten. Außerdem haben wir Vorsorge getroffen, um gut durch diesen Winter zu kommen, energiepolitisch unabhängiger zu werden, Effizienz und Erneuerbare zu pushen.

#1JahrAmpel

Wir blicken zurück auf ein Jahr Ampel: Unser erstes Regierungsjahr war geprägt durch Krisen, auf die wir entschlossene und angemessene Antworten finden und für die wir auch schwierige Wege gehen mussten.

2021 sind wir aus unterschiedlichen Perspektiven angetreten, um das Land klimagerechter, moderner, sozialer und zukunftsfähiger zu gestalten. Rund einhundert Gesetze haben wir bisher schon auf den Weg gebracht, wir haben unsere Energiespeicher gefüllt und mit zahlreichen Maßnahmen die Energiewende vorangetrieben, das Bürgergeld eingeführt und umfangreiche Entlastungspakete für Bürger*innen und Betriebe verabschiedet.

An vielen Herausforderungen arbeiten wir weiter mit Hochdruck. Die größte Aufgabe für uns ist nach wie vor die Bekämpfung der Klima- und Artenkrise, denn sie bedrohen die gesamte Menschheit existenziell.

Mehr Info: gruene.de/1-jahr-ampel

Endlager XY ungelöst – Die Suche geht weiter

Online-Fachgespräch am 12. Dezember, von 14 - 16 Uhr

Die Endlager-Suche für hochradioaktiven Atommüll ist eine Mammutaufgabe - mit keinem anderen Großprojekt in Deutschland vergleichbar. Für die rund 1.900 Castoren ist noch kein dauerhaft sicherer Ort gefunden. Welche Schritte stehen wann an? Was sind die Kriterien? Wie wird die Öffentlichkeit beteiligt und wer entscheidet am Schluss?

Das bespreche ich nach einer Begrüßung durch unsere Fraktionsvorsitzende Britta Hasselmann mit Staatssekretär Chris Kühn und den an der Endlagersuche beteiligten Expert*innen. Außerdem hören wir Impulsvorträge von Sylvia Kotting-Uhl (MdB bis 2021 und in dieser Funktion Mitglied der Endlagerkommission) und Asta Haberbosch (Vertreterin der jungen Generation im Planungsteam Forum Endlagersuche).

Ich freue mich über rege Beteiligung. Alle Infos, Programm und Anmeldung hier:

https://www.gruene-bundestag.de/termine/endlager-xy-ungeloest-die-suche-geht-weiter

Schützen, was uns erhält!

Die Weltnaturschutzkonferenz COP15 startet!

Wir verhandeln das Rahmenabkommen zum Schutz biologischer Vielfalt: Bis 2030 sollen 30 Prozent der Erd- & Meeresfläche geschützt werden. Das geht nur Hand in Hand mit der indigenen & lokalen Bevölkerung.

Waldameise, Schmetterling, Seeotter und Katzenhai - sie alle sind unverzichtbar für unsere Ökosysteme. Seeotter fressen Seeigel, die sich von Seetang ernähren. Fällt der Fressfeind Otter in einer Region weg, vermehren sich die Seeigel so stark, dass sie die gesamten Seetangbestände dezimieren können. Junge Fische finden dann keine Verstecke mehr und werden zu früh gefressen, Möwen oder Lachse finden nicht mehr ausreichend Nahrung – sogar große *Jäger wie Bären sind in der Folge davon betroffen. Siedeln sich Otter in einer Region wieder an, können sich die Ökosysteme schnell wieder erholen.

Webinar zur Weltnaturkonferenz

Die Wissenschaft ist sich einig: Die Biodiversität ist an einem Wendepunkt angelangt!

Die Klimakrise darf die zweite große Umweltkrise – den Biodiversitätsverlust – nicht überschatten! Beide Umweltkrisen bedingen sich gegenseitig. Die einmalige Artenvielfalt trägt entscheidend dazu bei, dass lebenswichtige natürliche Kreisläufe funktionieren und wir in einem stabilen Klima leben können. Der steigende Ausstoß von Treibhausgasen wiederum führt zu großen Veränderungen und Verlusten von Ökosystemen und Biodiversität.

Um was geht es uns bei der CBD COP-15? Was sind unsere Erwartungen und Ziele? Und wie läuft die Konferenz überhaupt ab? Über diese und weitere Fragen diskutieren wir mit Euch. 

 

Jede Frau hat das Recht auf ein Leben ohne Gewalt

Gewalt gegen Frauen ist kein individuelles, sondern ein gesellschaftliches Problem. Jeden dritten Tag stirbt in Deutschland eine Frau durch ihren (Ex-)Partner. Jede Stunde erfahren hierzulande im Durchschnitt 13 Frauen Gewalt in der Partnerschaft.

Hilfe und Schutz bei Gewaltbetroffenheit ist eine staatliche Verpflichtung. „Stopp Gewalt gegen Frauen“ - dafür protestieren heute am 25.11., Menschen weltweit. Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag einen deutlichen Schwerpunkt auf Gewaltschutz gelegt und wir Grüne im Bundestag setzen uns seit vielen Jahren für die vollständige und vorbehaltslose Umsetzung der Istanbul-Konvention ein. 

 

Deutsche Weinkönigin 2022 kommt aus Baden-Württemberg

Das Deutsche Weininstitut (DWI) hat mich eingeladen, als Juror über die neue Deutsche Weinkönigin 2022/2023 mit abzustimmen. Eine schöne Aufgabe, der ich als Mitglied des Deutschen Parlamentarischen Weinforums gern nachgekommen bin. Als Parlamentarisches Weinforum ist es unser Ziel, die Weinkultur in Deutschland zu fördern und zu stärken. Am Ende eines wirklich spannenden und unterhaltsamen Abends in Neustadt steht fest: Die neue Weinkönigin kommt, wie schon ihre Vorgängerin, aus Baden. Herzlichen Glückwunsch an Katrin Lang! Sie wird als 74. deutsche Weinkönigin unsere Winzer*ìnnen und Winzer und den deutschen Wein glänzend vertreten. 

Heute im Umweltausschuss zum Thema Atomkraft klargestellt

Der Stresstest war ein Belastungstest für das Stromnetz, kein Sicherheitstest. Er hatte zum Ergebnis, dass nur im schlechtesten denkbaren Fall eine Instabilität entstehen könnte. Die dafür vorgeschlagene Notfallreserve muss selbstverständlich höchste Sicherheitsauflagen erfüllen, so der parlamentarische Staatssekretär Chris Kühn. Umso mehr brachte das Ministerium seine Verwunderung zum Ausdruck über die Informationspolitik von PreussenElectra und der bayerischen Atomaufsicht zum Leck im Kraftwerk Isar 2. Auch wenn dies kein meldepflichtiger Störfall sei, so doch mit Blick auf die bisher geführten Gespräche und jetzt anstehenden Fragen eine sehr relevante Information. Warum wurde dies erst jetzt kommuniziert und gibt es weitere Dinge, von denen wir noch nichts wissen? Wie soll die Bundesregierung in dieser Situation auf Informationen des Betreibers vertrauen, etwa auch zur Reichweite der Brennelemente? Jetzt braucht es Transparenz. Die neue Sachlage muss geprüft werden. Pauschale Forderungen nach Laufzeitverlängerungen verbieten sich nicht erst seit heute mit Blick auf die nukleare Sicherheit, die grundsätzlichen Risiken der Atomkraft und deren hochradioaktiven Abfall.

 

Mit Deutsche Welle TV habe ich über das Ergebnis des 2. Stresstest gesprochen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat gestern Abend die Ergebnisse des 2. Stresstests vorgestellt. Dieser hat die allerschlimmsten und unwahrscheinlichsten Szenarien für den Winter durchgerechnet und gezeigt, dass Atomkraft dafür keine Lösung ist. Dennoch kann es Sinn machen, für den extremsten Fall, dass sämtliche negative Fakten zusammentreffen, die AKW Isar II und Neckarwestheim II, die noch wenig Brennmaterial haben, als Notreserve im abgeschalteten Zustand vorzuhalten. Deutsche Welle TV habe ich dazu zu meiner Sicht ein kurzes Interview gegen. Start im verlinkten Beitrag "Der Tag vom 5.9." (klick auf Überschrift) ab Minute 3:02.

"Der Stresstest war kein Sicherheitstest."

Wassermangel und sinkende Grundwasserspiegel - Mein Interview im ARD-Mittagsmagazin

Das Mittagsmagazin hat heute (23.8.22) über Wasserknappheit und sinkende Grundwasserspiegel berichtet. Im Rahmen dieses Beitrages gab es auch ein Interview mit mir u.a. zur Nationalen Wasserstrategie.

Mein Interview startet ab Minute 5:20.

"In der Nationalen Wasserstrategie geht es um Daseinsvorsorge. Wir haben einen jährlichen Investitionsbedarf von 6 Milliarden Euro identifiziert. Das ist kein Pappenstil."

Mein Interview im Mittagsmagazin von ARD und ZDF zur Debatte um den Streckbetrieb verbliebener AKW über diesen Winter

Der Atombeitrag startet ca. ab Minute 6:15, mein Interview ab Minute 13:55

"Wenn nach dem 2. Stresstest das Szenario eines Streckbetriebes Realität würde, dann könnten wir unter 1 Prozent des Gases nur einsparen. Wir würden kaum was gewinnen, aber große Risiken eingehen."

Wassermangel: Im Gespräch mit dem BUSINESS INSIDER

„Die Hälfte vom verbrauchten Wasser geht auf das Konto der Großkraftwerke, also Atom- und Kohlekraftwerke. Daher ist es gut, davon mittelfristig loszukommen.“

Die Pflegeversicherung braucht eine Grundsatzreform

Beim „Gesundheits-Check von AOK und Stimme: Hilfe Pflege!“ in Heilbronn habe ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Seniorenheimat Öhringen Bernd Bareis, dem Landesvorsitzende des Sozialverbandes VdK Hans-Josef Hotz und Jürgen Heckmann, stellvertretender Geschäftsführer der AOK Heilbronn-Franken, über die Reform der Pflegeversicherung diskutiert. Sie soll das komplizierte Finanzierungsgeflecht in der Pflege vereinfachen, Leistungen für pflegende Angehörige transparenter machen und soziale Ungerechtigkeiten ausgleichen. Auch ist es aus meiner Sicht dringend wichtig, den Pflegeberuf aufzuwerten, etwa durch neue Berufsbilder, die Pflegefachkräften mehr Kompetenzen zugestehen. Tanja Ochs, stellvertretende Chefredakteurin der Stimme, moderierte die Runde, die ihr in ganzer Länge auf Stimme TV unter https://youtu.be/4mSrASOM8Cw anschauen könnt.

Der Kampf ums Wasser: Im Gespräch mit dem FOCUS MAGAZIN

"Mangel zu verwalten , ist eine Notmaßnahme, keine Lösung. De facto, und das ist das große Problem, hat die Politik bislang eher in Notfallplänen gedacht als an Vorsorge. Bevor eine Priorisierung bei der Wasserzuteilung ansteht, müssen wir alles dafür tun, dass es erst gar nicht zu so einer Situation kommt. Auch die Bewässerung in der Landwirtschaft muss z.B. modernisiert werden. Also Wasser nur für jene, die wassersparende Tröpfchenbewässerung statt Flächenberegnung betreiben und eine Anlage von Wasserspeichern nachweisen."

Mein Interview zu Wassermangel im ARD Morgenmagazin

"Es ist dramatisch. Aber wir müssen nicht morgen den Wassserhahn zudrehen, weil es kein Wasser mehr gibt. Wir brauchen eine Priorisierung für die Trinkwassernutzung und sollten in vollem Bewusstsein mit diesem kostbaren Gut umgehen, dass unser Überlebenselexier ist."

Neues Parlamentarisches Weinforum steht

Das Parlamentarische Weinforum hat in einer konstituierenden Sitzung seine Arbeit in der 20. Legislaturperiode wieder aufgenommen. Als Berichterstatter*innen unserer Fraktionen für Weinbaupolitik haben Artur Auernhammer, Carina Konrad, Isabel Mackensen-Geis, Alexander Ulrich und ich uns zum Ziel gesetzt, die Weinkultur in Deutschland zu fördern und den Deutschen Bundestag für die Herausforderungen der deutschen Weinwirtschaft zu sensibilisieren. Der Weinbau prägt unsere historische Kulturlandschaft und unser gesellschaftliches Zusammenleben seit Jahrhunderten. Gleich in der ersten Sitzung gab es einen spannenden Austausch mit Dr. Michael Koehler, Referatsleiter für Wein, Bier und Getränkewirtschaft im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Glyphosat-Honig: Landgericht gibt Imker Recht

Dieses Urteil des Landgerichts Frankfurt/Oder hat Signalwirkung: Erstmals muss ein Landwirt, der Glyphosat vorschriftswidrig auf blühende Beikräuter gespritzt hatte, über 14.000 Euro Schadenersatz an einen Imker zahlen, dessen Honig mit dem Pflanzengift belastet wurde. Imker blieben bislang auf ihren Schäden sitzen, wenn ihr Honig durch Pestizide aus der Landwirtschaft belastet wurde. Jetzt gibt ihnen die richterliche Entscheidung quer durch die Republik Rückendeckung. Gut so! Das Urteil ist ein wichtiger erster Schritt, das Verursacherprinzip auch bei Pestizidschäden durchzusetzen.

Schon sehr lange mache ich mich für besseren Bienenschutz und ein Glyphosatverbot stark. Die Gefährlichkeit des meistverwendeten Unkrautkillers der Geschichte wird seit Jahrzehnten diskutiert und wurde wiederholt deutlich. Doch obwohl WHO-Experten Glyphosat als "wahrscheinlich krebserregend" einstufen, obwohl es klare Hinweise auf Nervenschäden und inakzeptable, negative Auswirkungen auf die Umwelt und Bestäuber gibt, ist das Mittel noch immer nicht vom Markt.

Ich bin froh, dass wir im Koalitionsvertrag endlich den deutschen Glyphosat-Ausstieg für 2023 verankert haben. Seitens der EU, die bis Ende 2022 über ein Verbot oder eine Genehmigungsverlängerung entscheiden wollte, droht aber leider erneut eine Hängepartie: Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat ihre Stellungnahme zur potentiellen Wiederzulassung von Glyphosat auf Juli 2023 verschoben. Besser und sinnvoll wäre, dem Unkrautkiller eine erneute Zulassung zu versagen und damit eine unseelige Ära zu beenden.

 

Als Hauptverursacher der Klimakrise müssen die G7-Staaten ihrer besonderen Verantwortung für die Rettung des Planeten gerecht werden.

Zum Treffen der Ministerinnen und Minister der G7-Staaten aus den Ressorts Umwelt, Klima und Energie erklärt Harald Ebner, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz:

Im Schatten des Ukrainekriegs verschärfen sich die Klimakrise und das Artensterben weiter und bedrohen unsere Lebensgrundlagen. Hitzewellen und Dürren bedrohen hunderte Millionen Menschen in Ostafrika und Indien. Und die Uhr tickt: Natur- und Artenschutz ist eine Überlebensfrage für die Menschheit. Wir stehen vor dem größten Arten-Massensterben seit Menschengedenken. Alle 10 Minuten verschwindet eine Art von diesem Planeten, sie stirbt aus, mit fatalen Folgen auch für uns Menschen. Die Herausforderungen sind enorm: Klimakrise, Artensterben, Ernährungsversorgung - angesichts dieser vielen gleichzeitigen Bedrohungen ist klar, dass isoliert gedachte Einzel-Lösungen der gewaltigen Problemlage nicht gerecht werden. Auf Initiative von Steffi Lemke und Robert Habeck tagen ab heute die Ministerinnen und Minister der G7-Staaten aus den Ressorts Umwelt, Klima und Energie gemeinsam, um Lösungsansätze für einen übergreifenden Systemwandel zur ökologischen Nachhaltigkeit zu beraten. Nur das bietet die Chance, planetare Grenzen einzuhalten und Wohlstand für kommende Generationen zu erhalten.

Den vollen Text gibt es unter Pressemitteilungen.

Osterpaket ebnet den Weg in energiepolitische Unabhängigkeit

Schwäbisch-Hall Hohenlohe. „Die Ampelkoalition legt heute den Grundstein für eine echte Energiewende und energiepolitische Unabhängigkeit“, so Harald Ebner, Vorsitzender des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag und grüner Abgeordneter für Schwäbisch-Hall Hohenlohe.

Zum ersten Mal seit 16 Jahren wird sich der Bundestag wieder mit dem Ausbau statt einer Deckelung der erneuerbaren Energien beschäftigen. Bis 2035 soll die Stromversorgung nahezu vollständig auf Sonne, Wind und Co basieren. Dafür braucht es beispielsweise eine Vervierfachung der Leistung bei Solaranlagen. „Klimaschutz und eine sichere umweltgerechte Energieversorgung sind Mammutaufgaben. Die fatale Abhängigkeit von fossilen Energieträgern wird dieser Tage so deutlich wie nie", betont Ebner. „Jetzt lösen wir die jahrzehntelange Blockade in einer großen Kraftanstrengung, räumen zahlreiche Hindernisse aus dem Weg und schaffen neue Anreize für Investitionen.“  

Den Text in voller Länge gibt es unter Pressemitteilungen.

    Atomkraftwerke in der Ukraine: Welche Gefahren drohen durch den Krieg?

    Die Geschichte der Atomunfälle lehrt uns doch eines: Obwohl der Mensch meint, alles bedacht und jegliches Risiko ausgeschlossen zu haben, ist sowohl in Tschernobyl und auch in Fukushima das vorher Undenkbare geschehen. Der geplante Ausstieg aus dieser Hochrisikotechnologie ist richtig. Eine sichere und friedliche Energieversorgung der Zukunft geht nur über Erneuerbare Energien und Energieunabhängigkeit. Zur noch immer ernsten Situation der AKW in der Ukraine habe ich auch mit Silke Kersting vom Handelsblatt gesprochen. Ihr Artikel ist hier für Euch verlinkt.

    Entlastung, Einsparung, mehr Energie-Effizienz

    Mit einem weitreichenden Gesamtpaket leistet die Ampelregierung in der aktuell für viele schwierigen Situation schnelle und unbürokratische Unterstützung in die Breite unserer Gesellschaft. Gleichzeitig unternehmen wir wichtige Schritte zu unserer energiepolitischen Unabhängigkeit und für mehr Klimaschutz  

    Diskussion mit unserem Parteivorsitzenden zum Krieg in der Ukraine

    Ich habe unseren Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour, eingeladen, am Montag, 28. März, um 20:15 Uhr mit mir und den Mitgliedern der Grünen Schwäbisch Hall, Hohenlohe, Heilbronn und Aalen-Ellwangen über die Folgen von Russlands Überfall auf die Ukraine zu diskutieren.

    Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Angriff auf die Fundamente des internationalen Rechts auf Frieden, Demokratie und Freiheit, der eine harte, umfassende und unmissverständliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft erfordert. Was braucht es, um Souveränität und internationales Völkerrecht zu schützen?

    Auch Interessierte, die keine Parteimitglieder sind, sind herzlich eingeladen. Die Zugangsdaten werden auf Nachfrage über das Wahlkreisbüro zugeschickt: anmeldung@harald-ebner.de

     

    Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt und Ozeane, zu Gast im Deutschen Bundestag

    Ich freue mich, dass wir heute Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt und Ozeane zu Gast im Deutschen Bundestag hatten und er mit Abgeordneten der Ausschüsse für Umwelt und für Landwirtschaft & Ernährung über die Umweltvorhaben der EU-Kommission ins Gespräch gekommen ist.

    Besonders dankbar bin ich ihm für das klare Bekenntnis, dass Umweltfragen gerade jetzt NICHT in den Hintergrund rücken dürfen und dass Biodiversität und Artenkrise absolut keinen Aufschub mehr vertragen. Die Zeit läuft uns davon, wir müssen JETZT handeln.

    Herr Sinkevičius hat uns persönlich auch darin bestärkt, dass die Annahme, aufgrund der aktuellen Lage könnten Ökologie und Nachhaltigkeit in der landwirtschaftlichen Produktion nach hinten rücken, irrig und falsch ist. Denn gerade der Verlust unserer natürlichen Lebensgrundlagen führt uns in die Katastrophe.

    Frohe Weihnachten, schöne Festtage und viel Zuversicht für 2022

    Die letzten Tage habe ich sehr gerne viel Zeit mit dem Schreiben meiner Weihnachtskarten verbracht. An alle die mich in meiner politischen Arbeit seit vielen Jahren begleiten, an Kolleg*innen, Mitarbeiter*innen, Familie und Freunde zum ausklingenden Jahr persönliche Wünsche zu senden, ist mir wichtig.

    Gleichzeitig spende ich zusätzlich den gleichen Betrag, den ich für die Herstellung und Versendung meiner Weihnachtspost aufgewendet habe, an den Verein KiKu - Kinderhaus Kumasi e.V.. Der Verein macht sich dafür stark, misshandelten und vernachlässigten Kindern in Ghana ein Zuhause und eine faire Chance zu geben, ihr Leben selbst zu gestalten.

    Er wird von jungen, engagierten Frauen geführt, denen es in 10 Jahren seit der Gründung gelungen ist, einiges zu bewegen: Ein Kinderhaus wurde in der zweitgrößten Stadt Ghanas erbaut, über 100 Kinder konnten dort inzwischen ein Zuhause, einen geregelten Tagesablauf und Zugang zu Bildung finden. 2021 konnten erstmals zwei Mädchen aus dem Kinderhaus die Senior Secondary School abschließen, eine von ihnen möchte nun Medizin studieren. Bildung ist die beste Hilfe zur Selbsthilfe. Ich freue mich daher umso mehr, dass meine Spende dazu beiträgt.

    "Tausende von Kerzen kann man am Licht einer Kerze anzünden, ohne dass ihr Licht schwächer wird. Freude nimmt nicht ab, wenn man sie teilt" - diese Weisheit ist schlicht und wahr und ich wünsche mir, dass wir es schaffen, nicht nur in der Weihnachtszeit, Freude und Chancen überall auf der Welt zu vervielfältigen.

    www.kiku-ev.de

    BUND-Panel: Weniger Pestizide in der Landwirtschaft - Wie kommen wir dahin?

    Der Green Deal auf europäischer Ebene gibt vor, bis 2030 50% der eingesetzten Pestizide einzusparen, Landwirtschaft ökologischer zu gestalten und Biodiversität besser zu schützen. Das stellt auch Anforderungen an die künftige Bundespolitik. Zusammen mit weiteren Fachpolitiker*innen der im Bundestag vertretenen demokratischen Fraktionen habe ich mich - auf Einladung des BUND - digital über notwendige und mögliche Reduktionsschritte ausgetauscht. Hier im Video gibt es die Online-Veranstaltung vom 8. Dezember 2021 nochmals in voller Länge zum Anschauen.

     

    Anlässlich des Weltkindertags am 20.9. habe ich mit 20 weiteren baden-württembergischen Bundestagskandidat*innen von Bündnis 90/Die Grünen ein Zwölf-Punkte-Papier für Kinderrechte gezeichnet. Wir unterstreichen damit unsere Überzeugung, dass Kinder und Jugendliche, ihre Rechte und ihre Bedürfnisse ins Zentrum des politischen Handelns gehören. Wer Kinder- und Jugendrechte ernst nimmt, wer Kinder schützt, fördert und beteiligt, trägt viel dazu bei, auch andere Aufgaben zu lösen, wie Kinder- und Jugendarmut oder die Angleichung von Bildungs- und Zukunftschancen.

    Foto: Dominik Butzmann

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