Antrittsbesuch bei Bürgermeisterin Annemarie Mürter-Mayer

Bei meinem Besuch im Rathaus Kreßberg tauschte ich mich mit Bürgermeisterin Annemarie Mürter-Mayer über wichtige Vorhaben der Gemeinde und aktuelle politische Themen aus.

In Waldtann steht der Kindergartenneubau an. Es werden mehr Krippenplätze und entsprechend zusätzliche Räumlichkeiten benötigt.

Eine besondere Investition für mehr Umweltschutz tätigt die Gemeinde mit der Umstellung der Abwasserbehandlung auf eine zentrale Anlage in Riegelbach.  Hier soll nicht nur die Behandlungs- und Reinigungsqualität insgesamt verbessert werden,  sondern mit einer zusätzlichen Phosphatfällung eine höhere Qualitätsstufe erreicht werden.

Das ist eine Investition in saubere und gesunde Gewässer und ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung unserer Lebensgrundlagen.

Annemarie Mürter-Mayer zeigte sich sehr zufrieden mit der Situation der medizinischen Versorgung in ihrer Gemeinde: In Waldtann konnte nahtlos an die bis kürzlich bestehenden vier Arztpraxen angeschlossen werden, indem eine Zweigstelle der Ärztlichen Praxisgemeinschaft Altenmünster mit drei angestellten Ärzten eingerichtet wurde.



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Deutsche Weinkönigin 2022 kommt aus Baden-Württemberg

Das Deutsche Weininstitut (DWI) hat mich eingeladen, als Juror über die neue Deutsche Weinkönigin 2022/2023 mit abzustimmen. Eine schöne Aufgabe, der ich als Mitglied des Deutschen Parlamentarischen Weinforums gern nachgekommen bin. Als Parlamentarisches Weinforum ist es unser Ziel, die Weinkultur in Deutschland zu fördern und zu stärken. Am Ende eines wirklich spannenden und unterhaltsamen Abends in Neustadt steht fest: Die neue Weinkönigin kommt, wie schon ihre Vorgängerin, aus Baden. Herzlichen Glückwunsch an Katrin Lang! Sie wird als 74. deutsche Weinkönigin unsere Winzer*ìnnen und Winzer und den deutschen Wein glänzend vertreten. 

Heute im Umweltausschuss zum Thema Atomkraft klargestellt

Der Stresstest war ein Belastungstest für das Stromnetz, kein Sicherheitstest. Er hatte zum Ergebnis, dass nur im schlechtesten denkbaren Fall eine Instabilität entstehen könnte. Die dafür vorgeschlagene Notfallreserve muss selbstverständlich höchste Sicherheitsauflagen erfüllen, so der parlamentarische Staatssekretär Chris Kühn. Umso mehr brachte das Ministerium seine Verwunderung zum Ausdruck über die Informationspolitik von PreussenElectra und der bayerischen Atomaufsicht zum Leck im Kraftwerk Isar 2. Auch wenn dies kein meldepflichtiger Störfall sei, so doch mit Blick auf die bisher geführten Gespräche und jetzt anstehenden Fragen eine sehr relevante Information. Warum wurde dies erst jetzt kommuniziert und gibt es weitere Dinge, von denen wir noch nichts wissen? Wie soll die Bundesregierung in dieser Situation auf Informationen des Betreibers vertrauen, etwa auch zur Reichweite der Brennelemente? Jetzt braucht es Transparenz. Die neue Sachlage muss geprüft werden. Pauschale Forderungen nach Laufzeitverlängerungen verbieten sich nicht erst seit heute mit Blick auf die nukleare Sicherheit, die grundsätzlichen Risiken der Atomkraft und deren hochradioaktiven Abfall.

 

Mit Deutsche Welle TV habe ich über das Ergebnis des 2. Stresstest gesprochen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat gestern Abend die Ergebnisse des 2. Stresstests vorgestellt. Dieser hat die allerschlimmsten und unwahrscheinlichsten Szenarien für den Winter durchgerechnet und gezeigt, dass Atomkraft dafür keine Lösung ist. Dennoch kann es Sinn machen, für den extremsten Fall, dass sämtliche negative Fakten zusammentreffen, die AKW Isar II und Neckarwestheim II, die noch wenig Brennmaterial haben, als Notreserve im abgeschalteten Zustand vorzuhalten. Deutsche Welle TV habe ich dazu zu meiner Sicht ein kurzes Interview gegen. Start im verlinkten Beitrag "Der Tag vom 5.9." (klick auf Überschrift) ab Minute 3:02.

"Der Stresstest war kein Sicherheitstest."

Wassermangel und sinkende Grundwasserspiegel - Mein Interview im ARD-Mittagsmagazin

Das Mittagsmagazin hat heute (23.8.22) über Wasserknappheit und sinkende Grundwasserspiegel berichtet. Im Rahmen dieses Beitrages gab es auch ein Interview mit mir u.a. zur Nationalen Wasserstrategie.

Mein Interview startet ab Minute 5:20.

"In der Nationalen Wasserstrategie geht es um Daseinsvorsorge. Wir haben einen jährlichen Investitionsbedarf von 6 Milliarden Euro identifiziert. Das ist kein Pappenstil."

Mein Interview im Mittagsmagazin von ARD und ZDF zur Debatte um den Streckbetrieb verbliebener AKW über diesen Winter

Der Atombeitrag startet ca. ab Minute 6:15, mein Interview ab Minute 13:55

"Wenn nach dem 2. Stresstest das Szenario eines Streckbetriebes Realität würde, dann könnten wir unter 1 Prozent des Gases nur einsparen. Wir würden kaum was gewinnen, aber große Risiken eingehen."

Wassermangel: Im Gespräch mit dem BUSINESS INSIDER

„Die Hälfte vom verbrauchten Wasser geht auf das Konto der Großkraftwerke, also Atom- und Kohlekraftwerke. Daher ist es gut, davon mittelfristig loszukommen.“

Die Pflegeversicherung braucht eine Grundsatzreform

Beim „Gesundheits-Check von AOK und Stimme: Hilfe Pflege!“ in Heilbronn habe ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Seniorenheimat Öhringen Bernd Bareis, dem Landesvorsitzende des Sozialverbandes VdK Hans-Josef Hotz und Jürgen Heckmann, stellvertretender Geschäftsführer der AOK Heilbronn-Franken, über die Reform der Pflegeversicherung diskutiert. Sie soll das komplizierte Finanzierungsgeflecht in der Pflege vereinfachen, Leistungen für pflegende Angehörige transparenter machen und soziale Ungerechtigkeiten ausgleichen. Auch ist es aus meiner Sicht dringend wichtig, den Pflegeberuf aufzuwerten, etwa durch neue Berufsbilder, die Pflegefachkräften mehr Kompetenzen zugestehen. Tanja Ochs, stellvertretende Chefredakteurin der Stimme, moderierte die Runde, die ihr in ganzer Länge auf Stimme TV unter https://youtu.be/4mSrASOM8Cw anschauen könnt.

Der Kampf ums Wasser: Im Gespräch mit dem FOCUS MAGAZIN

"Mangel zu verwalten , ist eine Notmaßnahme, keine Lösung. De facto, und das ist das große Problem, hat die Politik bislang eher in Notfallplänen gedacht als an Vorsorge. Bevor eine Priorisierung bei der Wasserzuteilung ansteht, müssen wir alles dafür tun, dass es erst gar nicht zu so einer Situation kommt. Auch die Bewässerung in der Landwirtschaft muss z.B. modernisiert werden. Also Wasser nur für jene, die wassersparende Tröpfchenbewässerung statt Flächenberegnung betreiben und eine Anlage von Wasserspeichern nachweisen."

Mein Interview zu Wassermangel im ARD Morgenmagazin

"Es ist dramatisch. Aber wir müssen nicht morgen den Wassserhahn zudrehen, weil es kein Wasser mehr gibt. Wir brauchen eine Priorisierung für die Trinkwassernutzung und sollten in vollem Bewusstsein mit diesem kostbaren Gut umgehen, dass unser Überlebenselexier ist."

Neues Parlamentarisches Weinforum steht

Das Parlamentarische Weinforum hat in einer konstituierenden Sitzung seine Arbeit in der 20. Legislaturperiode wieder aufgenommen. Als Berichterstatter*innen unserer Fraktionen für Weinbaupolitik haben Artur Auernhammer, Carina Konrad, Isabel Mackensen-Geis, Alexander Ulrich und ich uns zum Ziel gesetzt, die Weinkultur in Deutschland zu fördern und den Deutschen Bundestag für die Herausforderungen der deutschen Weinwirtschaft zu sensibilisieren. Der Weinbau prägt unsere historische Kulturlandschaft und unser gesellschaftliches Zusammenleben seit Jahrhunderten. Gleich in der ersten Sitzung gab es einen spannenden Austausch mit Dr. Michael Koehler, Referatsleiter für Wein, Bier und Getränkewirtschaft im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Glyphosat-Honig: Landgericht gibt Imker Recht

Dieses Urteil des Landgerichts Frankfurt/Oder hat Signalwirkung: Erstmals muss ein Landwirt, der Glyphosat vorschriftswidrig auf blühende Beikräuter gespritzt hatte, über 14.000 Euro Schadenersatz an einen Imker zahlen, dessen Honig mit dem Pflanzengift belastet wurde. Imker blieben bislang auf ihren Schäden sitzen, wenn ihr Honig durch Pestizide aus der Landwirtschaft belastet wurde. Jetzt gibt ihnen die richterliche Entscheidung quer durch die Republik Rückendeckung. Gut so! Das Urteil ist ein wichtiger erster Schritt, das Verursacherprinzip auch bei Pestizidschäden durchzusetzen.

Schon sehr lange mache ich mich für besseren Bienenschutz und ein Glyphosatverbot stark. Die Gefährlichkeit des meistverwendeten Unkrautkillers der Geschichte wird seit Jahrzehnten diskutiert und wurde wiederholt deutlich. Doch obwohl WHO-Experten Glyphosat als "wahrscheinlich krebserregend" einstufen, obwohl es klare Hinweise auf Nervenschäden und inakzeptable, negative Auswirkungen auf die Umwelt und Bestäuber gibt, ist das Mittel noch immer nicht vom Markt.

Ich bin froh, dass wir im Koalitionsvertrag endlich den deutschen Glyphosat-Ausstieg für 2023 verankert haben. Seitens der EU, die bis Ende 2022 über ein Verbot oder eine Genehmigungsverlängerung entscheiden wollte, droht aber leider erneut eine Hängepartie: Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat ihre Stellungnahme zur potentiellen Wiederzulassung von Glyphosat auf Juli 2023 verschoben. Besser und sinnvoll wäre, dem Unkrautkiller eine erneute Zulassung zu versagen und damit eine unseelige Ära zu beenden.

 

Als Hauptverursacher der Klimakrise müssen die G7-Staaten ihrer besonderen Verantwortung für die Rettung des Planeten gerecht werden.

Zum Treffen der Ministerinnen und Minister der G7-Staaten aus den Ressorts Umwelt, Klima und Energie erklärt Harald Ebner, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz:

Im Schatten des Ukrainekriegs verschärfen sich die Klimakrise und das Artensterben weiter und bedrohen unsere Lebensgrundlagen. Hitzewellen und Dürren bedrohen hunderte Millionen Menschen in Ostafrika und Indien. Und die Uhr tickt: Natur- und Artenschutz ist eine Überlebensfrage für die Menschheit. Wir stehen vor dem größten Arten-Massensterben seit Menschengedenken. Alle 10 Minuten verschwindet eine Art von diesem Planeten, sie stirbt aus, mit fatalen Folgen auch für uns Menschen. Die Herausforderungen sind enorm: Klimakrise, Artensterben, Ernährungsversorgung - angesichts dieser vielen gleichzeitigen Bedrohungen ist klar, dass isoliert gedachte Einzel-Lösungen der gewaltigen Problemlage nicht gerecht werden. Auf Initiative von Steffi Lemke und Robert Habeck tagen ab heute die Ministerinnen und Minister der G7-Staaten aus den Ressorts Umwelt, Klima und Energie gemeinsam, um Lösungsansätze für einen übergreifenden Systemwandel zur ökologischen Nachhaltigkeit zu beraten. Nur das bietet die Chance, planetare Grenzen einzuhalten und Wohlstand für kommende Generationen zu erhalten.

Den vollen Text gibt es unter Pressemitteilungen.

Osterpaket ebnet den Weg in energiepolitische Unabhängigkeit

Schwäbisch-Hall Hohenlohe. „Die Ampelkoalition legt heute den Grundstein für eine echte Energiewende und energiepolitische Unabhängigkeit“, so Harald Ebner, Vorsitzender des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag und grüner Abgeordneter für Schwäbisch-Hall Hohenlohe.

Zum ersten Mal seit 16 Jahren wird sich der Bundestag wieder mit dem Ausbau statt einer Deckelung der erneuerbaren Energien beschäftigen. Bis 2035 soll die Stromversorgung nahezu vollständig auf Sonne, Wind und Co basieren. Dafür braucht es beispielsweise eine Vervierfachung der Leistung bei Solaranlagen. „Klimaschutz und eine sichere umweltgerechte Energieversorgung sind Mammutaufgaben. Die fatale Abhängigkeit von fossilen Energieträgern wird dieser Tage so deutlich wie nie", betont Ebner. „Jetzt lösen wir die jahrzehntelange Blockade in einer großen Kraftanstrengung, räumen zahlreiche Hindernisse aus dem Weg und schaffen neue Anreize für Investitionen.“  

Den Text in voller Länge gibt es unter Pressemitteilungen.

    Atomkraftwerke in der Ukraine: Welche Gefahren drohen durch den Krieg?

    Die Geschichte der Atomunfälle lehrt uns doch eines: Obwohl der Mensch meint, alles bedacht und jegliches Risiko ausgeschlossen zu haben, ist sowohl in Tschernobyl und auch in Fukushima das vorher Undenkbare geschehen. Der geplante Ausstieg aus dieser Hochrisikotechnologie ist richtig. Eine sichere und friedliche Energieversorgung der Zukunft geht nur über Erneuerbare Energien und Energieunabhängigkeit. Zur noch immer ernsten Situation der AKW in der Ukraine habe ich auch mit Silke Kersting vom Handelsblatt gesprochen. Ihr Artikel ist hier für Euch verlinkt.

    Entlastung, Einsparung, mehr Energie-Effizienz

    Mit einem weitreichenden Gesamtpaket leistet die Ampelregierung in der aktuell für viele schwierigen Situation schnelle und unbürokratische Unterstützung in die Breite unserer Gesellschaft. Gleichzeitig unternehmen wir wichtige Schritte zu unserer energiepolitischen Unabhängigkeit und für mehr Klimaschutz  

    Diskussion mit unserem Parteivorsitzenden zum Krieg in der Ukraine

    Ich habe unseren Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour, eingeladen, am Montag, 28. März, um 20:15 Uhr mit mir und den Mitgliedern der Grünen Schwäbisch Hall, Hohenlohe, Heilbronn und Aalen-Ellwangen über die Folgen von Russlands Überfall auf die Ukraine zu diskutieren.

    Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Angriff auf die Fundamente des internationalen Rechts auf Frieden, Demokratie und Freiheit, der eine harte, umfassende und unmissverständliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft erfordert. Was braucht es, um Souveränität und internationales Völkerrecht zu schützen?

    Auch Interessierte, die keine Parteimitglieder sind, sind herzlich eingeladen. Die Zugangsdaten werden auf Nachfrage über das Wahlkreisbüro zugeschickt: anmeldung@harald-ebner.de

     

    Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt und Ozeane, zu Gast im Deutschen Bundestag

    Ich freue mich, dass wir heute Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt und Ozeane zu Gast im Deutschen Bundestag hatten und er mit Abgeordneten der Ausschüsse für Umwelt und für Landwirtschaft & Ernährung über die Umweltvorhaben der EU-Kommission ins Gespräch gekommen ist.

    Besonders dankbar bin ich ihm für das klare Bekenntnis, dass Umweltfragen gerade jetzt NICHT in den Hintergrund rücken dürfen und dass Biodiversität und Artenkrise absolut keinen Aufschub mehr vertragen. Die Zeit läuft uns davon, wir müssen JETZT handeln.

    Herr Sinkevičius hat uns persönlich auch darin bestärkt, dass die Annahme, aufgrund der aktuellen Lage könnten Ökologie und Nachhaltigkeit in der landwirtschaftlichen Produktion nach hinten rücken, irrig und falsch ist. Denn gerade der Verlust unserer natürlichen Lebensgrundlagen führt uns in die Katastrophe.

    Frohe Weihnachten, schöne Festtage und viel Zuversicht für 2022

    Die letzten Tage habe ich sehr gerne viel Zeit mit dem Schreiben meiner Weihnachtskarten verbracht. An alle die mich in meiner politischen Arbeit seit vielen Jahren begleiten, an Kolleg*innen, Mitarbeiter*innen, Familie und Freunde zum ausklingenden Jahr persönliche Wünsche zu senden, ist mir wichtig.

    Gleichzeitig spende ich zusätzlich den gleichen Betrag, den ich für die Herstellung und Versendung meiner Weihnachtspost aufgewendet habe, an den Verein KiKu - Kinderhaus Kumasi e.V.. Der Verein macht sich dafür stark, misshandelten und vernachlässigten Kindern in Ghana ein Zuhause und eine faire Chance zu geben, ihr Leben selbst zu gestalten.

    Er wird von jungen, engagierten Frauen geführt, denen es in 10 Jahren seit der Gründung gelungen ist, einiges zu bewegen: Ein Kinderhaus wurde in der zweitgrößten Stadt Ghanas erbaut, über 100 Kinder konnten dort inzwischen ein Zuhause, einen geregelten Tagesablauf und Zugang zu Bildung finden. 2021 konnten erstmals zwei Mädchen aus dem Kinderhaus die Senior Secondary School abschließen, eine von ihnen möchte nun Medizin studieren. Bildung ist die beste Hilfe zur Selbsthilfe. Ich freue mich daher umso mehr, dass meine Spende dazu beiträgt.

    "Tausende von Kerzen kann man am Licht einer Kerze anzünden, ohne dass ihr Licht schwächer wird. Freude nimmt nicht ab, wenn man sie teilt" - diese Weisheit ist schlicht und wahr und ich wünsche mir, dass wir es schaffen, nicht nur in der Weihnachtszeit, Freude und Chancen überall auf der Welt zu vervielfältigen.

    www.kiku-ev.de

    BUND-Panel: Weniger Pestizide in der Landwirtschaft - Wie kommen wir dahin?

    Der Green Deal auf europäischer Ebene gibt vor, bis 2030 50% der eingesetzten Pestizide einzusparen, Landwirtschaft ökologischer zu gestalten und Biodiversität besser zu schützen. Das stellt auch Anforderungen an die künftige Bundespolitik. Zusammen mit weiteren Fachpolitiker*innen der im Bundestag vertretenen demokratischen Fraktionen habe ich mich - auf Einladung des BUND - digital über notwendige und mögliche Reduktionsschritte ausgetauscht. Hier im Video gibt es die Online-Veranstaltung vom 8. Dezember 2021 nochmals in voller Länge zum Anschauen.

     

    Anlässlich des Weltkindertags am 20.9. habe ich mit 20 weiteren baden-württembergischen Bundestagskandidat*innen von Bündnis 90/Die Grünen ein Zwölf-Punkte-Papier für Kinderrechte gezeichnet. Wir unterstreichen damit unsere Überzeugung, dass Kinder und Jugendliche, ihre Rechte und ihre Bedürfnisse ins Zentrum des politischen Handelns gehören. Wer Kinder- und Jugendrechte ernst nimmt, wer Kinder schützt, fördert und beteiligt, trägt viel dazu bei, auch andere Aufgaben zu lösen, wie Kinder- und Jugendarmut oder die Angleichung von Bildungs- und Zukunftschancen.

    Foto: Dominik Butzmann