Aktuell findet vom 12.-15. Oktober - erstmals wieder nach einer vierjährigen Pause - die Veranstaltung Jugend und Parlament im Bundestag statt. Über 300 junge Erwachsene aus ganz Deutschland werden von uns Abgeordneten für dieses politische Planspiel nominiert. Ich habe Xavier Szymanski, den Vorsitzenden des Jugendgemeinderates in Crailsheim, dazu eingeladen und mich sehr über seinen heutigen Besuch in meinem Büro gefreut.

Ich freue mich, dass ich erneut eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis im Bundestag begrüßen konnte. Auch neben dem Parlament stand Spannendes für die Teilnehmenden auf dem Programm - wie das Futurium und die Gedenkstätte für NS-Zwangsarbeiter*innen in Berlin-Schöneweide, das Ministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und auf Gelände der ehemaligen Staatssicherheit der DDR in Hohenschönhausen gab es eine Führung mit Zeitzeugen. Das war die letzte Informationsfahrt für dieses Jahr. Die Termine für 2025 stehen bereits fest. Ihr seid politisch interessiert und aus meinem Wahlkreis? Dann meldet euch gerne unter harald.ebner.ma03@remove-this.bundestag.de, wenn ihr nächstes Jahr mitfahren möchtet.

In diesem Jahr setzen wir auf Kommunalpolitik: Unsere Hauptrednerin Cornelia verfolgt als Bruchsaler Oberbürgermeisterin zielstrebig die Vision einer modernen Stadt. Dabei sind ihr vor allem auch Klima- und Umweltschutz wichtig. Die Energiewende voranzubringen, zählt zu ihren Herzensanliegen. Auch Sebastian Karg, grüner Stadt- und Kreisrat und ich werden auf dem kleinen Festplatz reden. Musik kommt von den Old City Boys. Los geht's ab 18 Uhr - ich freue mich auf Euch!

Am Rande der jährlichen go cluster-Konferenz im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz habe ich mich heute mit dem Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall, Daniel Bullinger, zur allgemeinen politischen Situation und kommunalpolitischen Themen ausgetauscht. Das Konferenzthema Fachkräftemangel war natürlich auch in unserem Gespräch ein wichtiges.

Als Mitglied der Parlamentariergruppe Alleen habe ich mich mit Kolleg*innen und Expert*innen zu den Chancen des Gesetzes zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law, NRL) für die Neupflanzung von Alleen ausgetauscht. Die EU hat sich das Ziel gesetzt, bis 2030 drei Milliarden zusätzliche Bäume zu pflanzen und auch mittels Baumreihen auf landwirtschaftlichen Flächen einen Beitrag gegen den Verlust von Artenvielfalt etwa bei Feldvögeln zu leisten. Neugepflanzte Alleen können so ein wichtiger Baustein zur ökologischen Aufwertung von Landschaften und zur Anpassung an die Klimakrise sein. Landstraßen und Feldwegen bieten dafür viel Potenzial, ohne große Flächenkonkurrenzen anzuheizen. In Gesprächen mit dem Bundesumweltministerium wird die Parlamentariergruppe sich dafür einsetzen, Alleen im deutschen Umsetzungsplan für das NRL zu verankern und Hürden für die Neupflanzung abzubauen. Zum gleichen Ziel arbeite ich auch bei der Alleenschutzgemeinschaft mit, deren Vorsitzende meine ehemalige grüne Fraktionskollegin Conny Behm ist.

Am 7. September 1949 hat sich der erste Deutsche Bundestag in Bonn konstituiert und damit nach dunklen Jahren der NS Diktatur einen Neustart für die Demokratie gesetzt. Das ist ein guter Grund zu feiern. Und gerade in diesen Tagen ist es umso wichtiger, dass wir uns dieser Errungenschaft bewusst sind. Unsere Demokratie und unser Parlament können nur stark, vielfältig und lebendig bleiben, wenn wir alle - Politik, Zivilgesellschaft und Unternehmen - täglich neu für sie eintreten und sie gemeinsam bewahren. Dazu muss es uns auch gelingen, wieder mehr zusammenzurücken und die Teile unserer Gesellschaft, die das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Demokratie verloren haben, zurückzugewinnen.

Ich freue mich sehr, dass ich wieder 46 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis hier in Berlin begrüßen konnte. Auch wenn der Sitzungsbetrieb noch nicht wieder begonnen hat, gab es für meine Besuchergruppe einiges im Bundestag zu erkunden und auch außerhalb des Parlaments ein vielseitiges Programm bei tollem Berlin-Wetter. Ein Highlight war dabei die Stadtführung von Lobby-Control, die meine Wahlkreismitarbeiterin extra für die Gruppe organisieren konnte. Das Treffen und der Austausch mit euch hat mir sehr viel Spaß gemacht. Gerade in diesen Tagen, auch nach den beiden Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, sind die Einordnung der aktuellen Situation und das gemeinsame Gespräch besonders wichtig.

Um euch für das Hofgespräch anzumelden, kontaktiert bitte: alexander.schoch@remove-this.gruene.landtag-bw.de 

Frösche und Kröten leiden nicht nur unter dem Verlust ihrer Habitate, sondern auch unter aggressiven Hautpilzen. Der Chytridpilz, ist eine der Hauptursachen für das weltweit rapide Amphibiensterben. Australische Forscher haben nun einen ungewöhnlichen Weg gefunden, wie pilzinfizierte Frösche sich quasi selbst auskurieren können. Während viele Amphibien zumindest in den Tropen hohe Temperaturen lieben, stirbt der Pilz bei mehr als 28 Grad Celsius ab. Daraus entwickelten die Forschenden die verrückt-geniale Idee, den Amphibien ein „Saunaangebot“ zu machen. Sie legten in Gehegen Ziegelsteine mit großen Löchern aus, die mit Folie wie eine Art Gewächshaus umbaut wurden. Das Innere der Ziegelsteine war dadurch deutlich wärmer als die Umgebung. Infizierte Goldlaubfrösche, krochen tatsächlich gern in die Ziegelsteinlöcher und ließen ihre Körper durchwärmen. Der Effekt war in doppelter Hinsicht verblüffend: Durch die Sauna-Kur konnten viele Frösche nicht nur die sonst vielfach tödlich verlaufende Infektion auskurieren, sie entwickelten anschließend auch eine langanhaltende Immunität. Inwieweit die Methode großflächig in betroffenen Frosch-Lebensräumen einsetzbar ist, muss noch erforscht werden.

https://www.sueddeutsche.de/wissen/amphibien-froesche-pilz-artensterben-sauna-lux.WbiDuhioGtw3UoaU2zY5MQ

Wir starten am Samstag, den 20., um 10:20 Uhr vom Fahrradparkplatz am ZOB Crailsheim. Unsere erste Station ist das Bürgerbad in Goldbach, wo auch ein Sprung ins kühle Nass möglich ist. In Kressberg-Neuhaus werden wir im Gasthof Neuhaus lecker zu Mittag essen. Weiter geht's zum Schloss Tempelhof, wo wir eine Führung zur praktischen Umsetzung des Klimaschutzkonzepts erhalten und uns anschließend bei Kaffee und Kuchen austauschen können. Von 17-18 Uhr treffen wir auf dem Friedhof von Fichtenau-Unterdeufstetten am Jenischen Mahnmal den Zeitzeugen Jakob Kronenwetter und in der Hammermühle Fichtenau klingt der erste Tag gegen 18:30 Uhr aus. Für alle, die hier zur Übernachtung angemeldet sind, startet Tag 2 nach einem guten Frühstück um 9:30 Uhr. Wir radeln nach Frankenhardt-Honhardt, wo wir von 10:30 bis 12:00 Uhr die Honhardter Demeterhöfe besuchen. Nach einer Führung und einem kleinen Imbiss führt unsere Tour wieder zurück nach Crailsheim zum Kulturwochenende, das in diesem Jahr unter dem Motto "Aussichtssache" steht. Nach einer Einführung durch Charlotte Rehbach und gemeinsamem spontanen Essen an den Ständen klingt die Wahlkreis-Radtour 2024 hier individuell aus.

Wer spontan noch mitradeln möchte, kann sich gerne anschließen. Für weitere Infos stehen wir euch gern zur Verfügung: harald.ebner.ma03@remove-this.bundestag.de

Solarparks sind wegen ihres Flächenbedarfs aus Sicht von Landwirtschaft und Naturschutz nicht unproblematisch. Allerdings ist absehbar, dass zum Erreichen der ambitionierten Ausbauziele für Erneuerbare Energien die Nutzung von Dachflächen, Fassaden und Agri-PV allein nicht ausreichen werden. Ziel muss es daher sein, dass die PV-Freiflächen so gestaltet werden, dass sie auch Biodiversität und Landwirtschaft nutzen. Eine neue Studie aus den USA belegt, dass eine biodiversitätsfreundliche Gestaltung von Solarparks auch der Landwirtschaft nützt, weil dann viel mehr Bestäuber, wie Wildbienen, vorhanden sind. Insbesondere der Raps-, Leguminosen- und Obstanbau profitiert also durch die Nachbarschaft zu solchen PV-Freiflächen. Mehr Biodiversität erhöht die Ernährungssicherheit. Einen Artikel zu dieser Studie findet Ihr hier: https://www.infosperber.ch/umwelt/energieproduktion/bauern-profitieren-von-benachbarten-solarfarmen/. Im Zuge der noch laufenden Ampel-Verhandlungen zum Solarpaket habe ich angeregt und konkrete Vorschläge dafür eingebracht, dass Mindestkriterien zur biodiversitätsfreundlichen Gestaltung von allen PV-Freiflächen eingeführt werden. Zudem schlagen wir Grüne im Rahmen des EEG spezielle Boni für besonders biodiversitätsfreundliche Freiflächen sowie extensive Agri-PV-Systeme vor.

Die extrem seltene Bayerische Kurzohrmaus wurde vor mehr als 60 Jahren entdeckt und seitdem in Deutschland nicht mehr gesichtet - bis jetzt: https://www.tagesschau.de/wissen/forschung/kurzohrmaus-wiederentdeckt-100.html

Am Freitag, den 16. Februar diskutiere ich mit Vertretern aus Politik, Landwirtschaft und Umweltschutz u.a. zur Frage, wie sich die Gesamtsituation der Landwirte verbessern lässt und welche Rolle die GAP hier spielen kann.

Kommt gern vorbei im Forum der Heimvolkshochschule Hohebuch in Waldenbuch. Zur besseren Planung bitte ich vorab um Rückmeldung in meinem Wahlkreisbüro unter: harald.ebner.ma05@bundestag.de.

Red Hand Day: Den Kindern ihre Kindheit!

Kein Kind darf missbraucht werden als Soldat*in in bewaffneten Konflikten und Kriegen. Kinder haben ein Recht darauf, Kind zu sein. Sie brauchen unseren Schutz. Stoppt den Einsatz von Kindersoldaten!

Das Gedenken an die Vernichtung von sechs Millionen jüdischer Frauen, Männer und Kinder sowie Sinti und Roma, Homosexueller, Menschen mit Behinderung und weiterer während der NS-Gewaltherrschaft ist in der aktuellen Zeit wichtiger denn je. Es braucht uns alle, um das Erinnern lebendig zu halten und ein starkes Zeichen gegen jede Form von Antisemitismus, Hass, Hetze und Fremdenfeindlichkeit zu setzen. #WeRemember! Und gleichzeitig stehen wir als freiheitliche Gesellschaft entschlossen für unsere Demokratie ein und gegen erneut aufkommenden Rechtsextremismus auf. Geschichte darf sich nicht wiederholen.

• Was haben wir erreicht?
• Was haben wir noch vor?
• Was erwartet ihr von uns?

Kommt am 6.2. in die KULTURa nach Öhringen und diskutiert mit uns.

1949 trat in Bonn der erste Deutsche Bundestag zusammen. 1999 zog das gesamtdeutsche Parlament nach Berlin – vor 25 Jahren. Der Deutsche Bundestag und das Haus der Geschichte in Bonn laden anlässlich des 75. Jubiläums der Bundesrepublik und unseres Parlaments zu einer Mitmach-Aktion ein (mehr dazu hier im kurzen Video).

Bereichert das Parlamentsjubiläum mit euren persönlichen Erinnerungen, z.B. ein Foto der Klassenreise nach Berlin, eine Einlasskarte auf die Tribüne der Volkskammer 1990, ausrangiertes Geschirr aus dem Bundeshaus in Bonn – oder einen anderen Gegenstand, mit dem sich eure persönliche Erinnerung an das Parlament verbindet!

Erzählt davon auf Parlamentsgeschichte@remove-this.hdg.de

Mehr Infos zur Aktion findet ihr hier: www.bundestag.de/75jahre/sammlungsaufruf

Für eine nachhaltige Ernährungs- und Agrarwende mit rund 8.000 Menschen am Samstag in Berlin gemeinsam auf der Straße.

@ZoeMayer

@ReanteKünast

Die Internationale Grüne Woche ist gerade in diesem Jahr ein besonders wichtiger Rahmen für Austausch und Begegnung mit Vertretern aus Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz. Die seit vielen Jahren bestehenden tiefen strukturellen Probleme der Landwirtschaft sitzen tief. Es braucht die Zusammenarbeit vieler um das bestehende System zu ändern, unsere Landwirtschaft zukunftsfest auzustellen und Bäuerinnen und Bauern faire Erzeugerpreise zu sichern.

Im Dezember konnte u.a. durch die Enthaltung Deutschlands im EU-Agrarrat zunächst verhindert werden, dass Neue Gentechnik in Zukunft vollkommen ungeprüft und ungekennzeichnet auf unseren Äckern und Tellern landet. Jetzt ist es wichtig, weitere EU-Länder davon zu überzeugen, dass #Transparenz, Koexistenz und #Kennzeichnung auch für Neue Gentechnik erhalten bleiben müssen. Denn die De-Regulierungsanhänger werden sehr schnell weiter Druck machen und versuchen, doch noch eine Mehrheit zu organisieren. Daher ist auch weiterhin ein breiter und starker Einsatz der Zivilbevölkerung gefragt, die sich mit überwältigender Mehrheit für Risikoprüfung und Kennzeichnung ausspricht.

Zudem haben die Bauernproteste der letzten Wochen noch einmal sehr deutlich gemacht: Die Hauptprobleme der Landwirtschaft, wie eine ungerechte GAP oder zu große Marktmacht des Handels sind nach wie vor ungelöst. Auch dafür setzt sich #WHES seit Jahren ein: für eine #GAP die Gemeinschaftsleistung honoriert, statt große Fläche pauschal zu subventionieren. Auch dafür lohnt sich der Weg nach Berlin.

Kommt am 20. Januar mit und macht euch bei der "Wir haben es satt"-Demo anlässlich der Grünen Woche ab 12 Uhr stark für eine gentechnikfreie, bäuerliche und umweltverträgliche #Landwirtschaft! Ich freue mich euch zu treffen! Mehr Infos: https://www.wir-haben-es-satt.de/

Die Empfehlungen des Bürgerrates zur Ernährungspolitik bestätigen, dass den Menschen bessere Rahmenbedingungen für gute Ernährung, die Förderung guter und nachhaltig erzeugter Lebensmittel und auch auskömmliche und umweltverträgliche Landwirtschaft wichtig sind. Das ist eine gute Nachricht gerade in der aktuellen Situation, auch für die Landwirtschaft. Die Vorschläge greifen viele wichtige Ansätze auf, die wir schon lange in ähnlicher Form diskutieren. Dazu zählen gutes Essen in Kitas, Schulen und Pflegeeinrichtungen, konkrete Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung, eine Tierwohlabgabe, klare Kennzeichnungen sowie eine Reform der Besteuerung von Lebensmitteln.

Bei Forderungen, die mit Mehrausgaben verbunden sind, haben die Bürgerinnen und Bürger auch konkrete Gegenfinanzierungsvorschläge gemacht, etwa den Verzicht auf weitere Kindergelderhöhungen und die höhere Besteuerung gesundheitsproblematischer Lebensmittel wie z.B. Zucker. Das zeigt, dass die Empfehlungen Ergebnis eines intensiven, verantwortungsvollen und lösungsorientierten Diskussionsprozesses sind. Davor habe ich großen Respekt und danke allen Beteiligten.

Ich werde mich zusammen mit meiner Fraktion dafür einsetzen, dass die Empfehlungen im Bundestag umfassend diskutiert und bestmöglich umgesetzt werden. Das hilft auch der Landwirtschaft, denn besonders die schwierige Lage vieler Tierhaltungsbetriebe erfordert eine zeitnahe Koalitionseinigung über die Finanzierung des Tierhaltungsumbaus. 

Die Wiedervernässung von trockengelegten Mooren ist ein wichtiger Baustein, um unsere Klimaziele zu erreichen, denn sie speichern enorme Mengen an CO2. Gleichzeitig brauchen die Landwirte auf diesen Flächen aber auch neue Einkommensquellen. Gerade die Paludi-Kulturen sind dazu gedacht, dass die Flächen auch weiterhin eine wirtschaftliche Grundlage für ihre bisherigen Bewirtschafter bieten, z.B. können Seggen, Schilf und Rohrkolben als Dämmmaterial verwendet werden. Dafür muss auch der Aufbau von Wertschöpfungsketten erfolgen.

Dass eine nachhaltige Wiedervernässung zugleich auch ein Gewinn für die Artenviefalt ist, belegt aktuell eine Studie der Universität Greifswald. Forschende der Botanik und Landschaftsökologie sowie der Zoologie haben an sechs wiedervernässten Mooren in Mecklenburg-Vorpommern die Vielfalt von Vegetation, Brutvögeln und Arthropoden untersucht. Sowohl Sumpfpflanzen als auch Vogel- und Insektenarten profitieren, darunter auch selten gewordene Spezies wie Wiesenpieper und Uferläufer. Das Beispiel zeigt einmal mehr, dass es sich lohnt, gezielt in die Förderung von Paludi-Kulturen und Wertschöpfungsketten für deren Produkte zu investieren. Klimaschutz und Biodiversität profitieren voneinander!

Die EU-Kommission plant, durch neue gentechnische Methoden veränderte Lebens- und Futtermittel ungeprüft und ohne Kennzeichnung auf den europäischen Markt zu lassen. Welche Folgen dies für Verbraucher*innen, die Natur und die Lebensmittelwirtschaft hätte, wollen wir mit Vertreter*innen aus Politik, Zivilgesellschaft und Handel diskutieren.

Mit dabei:

Dr. Julia Verlinden MdB, stv. Fraktionsvorsitzende | Harald Ebner MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz | Karl Bär MdB, Obmann im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft | Martin Häusling MdEP, Schattenberichterstatter im Europa-Parlament | Dr. Kirsten Kappert-Gonther MdB, Amtierende Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit | Moritz Tapp, Vorstandsmitglied der BUNDjugend | u.a.

Zum Anmeldung geht es hier: https://www.gruene-bundestag.de/termine/online-anmeldungen/neue-gentechnik

Heute startet die Weltklimakonferenz #COP28. Die Weltgemeinschaft kommt zusammen, um erstmals seit dem Pariser Klimaschutzabkommen 2015 die erzielten Fortschritte und die Klimaschutzziele der Staaten zu prüfen. Bereits jetzt ist klar: Die bisherigen Anstrengungen reichen nicht aus, um die Erderhitzung auf 1,5°C zu beschränken. Noch befindet sich die Welt auf dem Weg zu 3 Grad-Erderhitzung. Deshalb setzen sich die Bundesregierung und die Europäische Union für eine Dringlichkeitswende ein: 

• Erneuerbare bis 2030 verdreifachen

• Energieeffizienz verdoppeln 

• Raus aus den Fossilen!

Heute wurde der einzigartige Mosel-Apollofalter von Naturschützern zum Schmetterling des Jahres 2024 gekürt. Er kommt ausschließlich im unteren Moseltal in Rheinland-Pfalz vor, das ich auch im Rahmen meiner Sommer-Weintour im Juli besucht habe. Seit 2012 geht diese streng geschützte Schmetterlingsart massiv zurück. Sein Beispiel zeigt, dass Biodiversitätsförderungsmaßnahmen und praktikable Wege zur Pestizidreduktion auch im Weinbau wichtig bleiben. Mehr

Wir messen als einer von ca. 2.000 Arbeitsplätzen ein Jahr lang in unseren Büroräumen im Deutschen Bundestag die Radonkonzentration in der Raumluft. Radon ist ein radioaktives Gas, das natürlich aus dem Boden austritt. Atmet man Radon in erhöhten Mengen über längere Zeit ein, steigt das Risiko, an Lungenkrebs zu erkranken. Mit den bei uns gemessenen Daten unterstützen wir eine aktuelle Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), die bundesweit einen besseren Überblick über Radonmesswerte in Innenräumen gewinnen möchte. Hier könnt ihr mehr zur Studie erfahren und prüfen, ob euer Unternehmen kostenlos teilnehmen kann: https://www.bfs.de/DE/bfs/wissenschaft-forschung/natuerlich-ion/laufend/radon-arbeitsplatz.html

Eine Stunde intensiver Gespräche am Stand der Bundestagsfraktion von Bündnis '90/Die Grünen zusammen mit meiner Kollegin Linda Heitmann. #Machenwaszählt

Wir haben unsere 2023 neu bezogenen gemeinsamen grünen Büroräume im Herzen Schwäbisch Halls eingeweiht:

Kreisverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN Schwäbisch Hall, Landtags-Wahlkreisbüro meiner lieben Kollegin Jutta Niemann und mein Bundestags-Wahlkreisbüro.

Danke an viele helfende Hände, die alles aufgebaut und organisiert haben! Mehr unter Wahlkreis.

Die grauenhafte Gewalt und Entrechtung von Jüdinnen und Juden führte in ihrer schrecklichen Konsequenz zu millionenfachem Mord. Dieser Jahrestag ist mehr denn je ein Tag des Erinnerns & Mahnens: Wir sind erschüttert, dass Jüdinnen und Juden bei uns in Deutschland massiven Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind. Das ist nicht hinnehmbar.

Erst vor einigen Tagen durfte ich vor dem Rabbinatsmuseum in Braunsbach einen deutsch-israelischen Freundschaftsbaum pflanzen - verbunden mit der Hoffnung, dass er hier bei uns starke Wurzeln schlagen möge. Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen & Juden in Deutschland! Antisemitismus in allen seinen Erscheinungsformen müssen wir konsequent bekämpfen.

Am 8.11.23, ab 11 Uhr, findet die öffentliche Anhörung zum Klimaanpassungsgesetz im Umweltausschuss statt und kann live über www.bundestag.de mitverfolgt werden. Schaut rein!

Mehr Info zum Gesetz: https://dserver.bundestag.de/btd/20/087/2008764.pdf 

und zur Anhörung: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a16_umwelt/anhoerungen/969910-969910

Ob Hitze in der Stadt, Dürre auf dem Feld, Hochwassergefahr oder Wassermangel - die Folgen der Klimakrise betreffen uns alle. Für einen besseren Schutz unserer Bevölkerung, der Natur und auch der Wirtschaft müssen wir Vorsorge betreiben und uns an die schon eingetretenen Klimafolgen anpassen. Heute berät der Bundestag erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Klimaanpassungsgesetz, das Bund, Länder und Kommunen dazu verpflichtet, systematisch Risiken zu analysieren und Anpassungskonzepte zu  erstellen. In der Debatte, die voraussichtlich um 17.50 Uhr startet, werde ich gleich zu Beginn für die grüne Fraktion sprechen.

Am Donnerstag, den 26. Oktober 2023, zwischen 17 und 19 Uhr, lade ich euch zur Bürgersprechstunde im grünen Büro in der Blendstatt 3 in Schwäbisch Hall ein. Hierfür ist eine Anmeldung, gerne mit Nennung eines Anliegens, per E-Mail an harald.ebner.ma03@remove-this.bundestag.de erforderlich.

Eva Brockmann aus Franken ist die frisch gekürte Weinkönigin 2023. Als Mitglieder des Parlamentarischen Weinforums waren meine Kolleg*innen und ich Teil der Jury und haben selbstverständlich unsere Glückwünsche persönlich überbracht. Ich gratuliere auch den weiteren Weinhoheiten Jessica Himmelbach aus Baden und Lea Baßler aus der Pfalz und wünsche ein spannendes und kreatives Jahr als Botschafterinnen des deutschen Weins.

Die EU-Kommission will die Wahlfreiheit und das Vorsorgeprinzip bei neuen Gentechnikmethoden wie CRISPR/Cas abschaffen. Der Vorschlag sieht vor, fast alle so erzeugten gentechnisch veränderten Organismen komplett von der bisherigen Gentechnik-Regulierung auszunehmen. Risikoprüfung, Nachverfolgbarkeit und Kennzeichnung würden für diese Produkte wegfallen, so der Vorschlag. Die Menschen hätten damit keine Chance mehr, zu erkennen, ob Gentechnik in ihrem Essen enthalten ist oder nicht. Wir diskutieren mit Expert*innen und laden Euch dazu herzlich ein am 5. Oktober um 19 Uhr ins Haus der Gewerkschaften Ulm, Weinhof 23.

Heute Morgen habe ich mit dem mitteldeutschen Rundfunk (MDR) zum gestern öffentlich gewordenen Vorschlag der EU-Kommission gesprochen. Sie will das hochumstrittene Pflanzenvernichtungsmittel Glyphosat für weitere 10 Jahre in der EU zulassen.

Hier das Audio für euch: https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/interview/audio-glyphosat-zulassung-eu-kritik-100.html

Die AGUV hat sehr viele Themen für die kommenden Wochen und Monate auf dem Zettel. Deshalb haben wir uns einfach mal außerhalb der Sitzungswoche die Zeit genommen, in einer Klausur ausgiebig darüber zu sprechen, was ansteht und was wir gemeinsam vorhaben. Ein motivierender Nachmittag mit vielen Impulsen, bei dem auch Umweltministerin Steffi Lemke zu Gast war. 

Die Kirchberger Grünen laden herzlich ein zu ihrer neuen Veranstaltungsreihe #MISCHDICHEIN. Hier wollen wir uns über kommunale Themen austauschen, die uns alle beschäftigen, z.B. der Flächenverbrauch durch Neubaugebiete oder Verfallserscheinungen in Ortskernen, die Stärkung der Demokratie, Mobilität auf dem Land oder weitere Themen, die Ihr als Interessierte mitbringt.

Auftakt ist am Dienstag, den 12.09.2023 um 19 Uhr. Wir treffen uns im "La Torre" in Kirchberg. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Alle sind herzlich willkommen.

#kommunalwahl2024

Wir sind als Fraktion zurück aus der sitzungsfreien zeit und starten #gemeinsamstärker in die bevorstehenden Wochen. Nach spannenden Treffen & Touren in den Wahlkreisen & ganz Deutschland tragen wir unsere Eindrücke jetzt in die parlamentarische Arbeit. Los geht's!

Am 15. September 2023 hat mich der grüne Kreisverband Hohenlohe zu einem Vortrag über die Folgen der Klimakrise mit anschließendem Austausch eingeladen. Wir treffen uns ab 19 Uhr im Haus an der Walk in Öhringen. Wenn Du gerne dabei sein möchtest, melde dich einfach bei der Kreisgeschäftsführung unter post@gruene-hohenlohe.de an. Ich freue mich auf interessante Gespräche.

Am Sonntag, den 3. September, könnt ihr wieder einen Blick hinter die Bundestagskulissen werfen: Beim Tag der Ein- und Ausblicke gibt es auch in diesem Jahr wieder ein spannendes Programm, bei dem interessierte Bürger:innen vor Ort und digital die Arbeitsweise des Parlaments erkunden und mit Abgeordneten und Fraktionen in den Dialog kommen können. Das Programm ist in der Überschrift verlinkt. Schaut gern rein, bestimmt ist auch für euch etwas dabei.

Besonderer Programmhinweis: Auch in diesem Jahr wird mein Büro wieder drei Führungen bei den #Bundestagsbienen anbieten - um 11 Uhr, 12:45 Uhr und 14 Uhr. Um 12:45 Uhr ist auch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau mit dabei.

Ich freue mich auf euch!

Die EU-Kommission hat Anfang Juli einen Entwurf zur De-Regulierung der neuen gentechnischen Methoden vorgelegt, der gravierende Auswirkungen auf Verbraucher*innen, Naturschutz und Landwirtschaft hat. Dazu möchte ich gerne mit Euch ins Gespräch kommen. Die Kreisverbände Calw, Backnang und Tübingen haben für kommenden Dienstag, den 25. Juli 2023, um 19.30 Uhr ein Zoom-Gespräch organisiert.

Zoom-Link:https://us02web.zoom.us/j/87810547355?pwd=UFdjNU16ZWxybTVVTkRjZGJUZ1ZrZz09

Ich freue mich auch auf Eure Fragen und eine lebendige Diskussion.

„Heute die Ernährungssicherheit von morgen schaffen - Wie gelingt der Schulterschluss von Landwirtschaft und Naturschutz?“

Der Erhalt unserer Lebensgrundlagen ist unverzichtbar für die Nahrungsmittelerzeugung. Weniger Insekten, Wasserknappheit, zunehmende Extremwetterereignisse stellen die Landwirtschaft aber vor große Herausforderungen. Gemeinsam mit Martin Häusling, dem agrarpolitischen Sprecher der Grünen im Europaparlament, bin ich zu Gast beim 12. Hofgespräch von Alexander Schoch. Wir wollen darüber sprechen, wie Agrar- und Naturpolitik in Deutschland und Europa gute Rahmenbedingungen für die regionale Lebensmittelerzeugung schaffen können. Ich freue mich darauf, viele Interessierte am 27.Juli, um 19.30 Uhr, im Landwirtschaftlichen Bildungszentrum Hochburg (Hochburg 7; 79312 Emmendingen) zu treffen und auf gute Gespräche.

Save the date! Und bitte meldet euch bis zum 24. Juli per Telefon 07641 -954545 oder Email alexander.schoch@remove-this.gruene.landtag-bw.de für den Austausch an.

Ich freue mich auf das sommerliche Wiesenfest unseres grünen Kreisverbands in Schwäbisch Hall an diesem Samstag. Für den Polit-Talk sind Jutta Niemann, der Landesvorsitzende des NABU, Johannes Enssle und ich mit dabei. Musik gibt es vom Trio Basis (Jochen Narciß, Jochen Zeuner, Ernst Hehr) und auch für Gebäck und Getränke ist gesorgt. Das Fest auf der Streuobstwiese wird zünftig - bringt gern eigene Tassen mit. Auch auf eine Führung durch die Streuobstwiese mit dem NABU könnt ihr euch freuen. Los geht's um 16 Uhr. Ich hoffe, wir sehen uns.

Da müsst ihr hin: NABU Streuobstwiese in Kirchberg/Jagst, an der Abzweigung Haller Straße (Landesstraße 1040) in die Kuhsteige nach Lendsiedel (ca. 500m vor der Kreuzung am Landhotel).

Gemeinsam mit meiner grünen Bundestagskollegin Christina-Johanne Schröder lade ich heute um 19 Uhr zu einem Online-Austausch über das Gebäude-Energiegesetz ein. Wir treffen uns via Zoom, Zugangsdaten über mein Wahlkreisbüro: harald.ebner.ma03@bundestag.de

Am 28.6. bin ich beim grünen Kreisverband in Freudenstadt zu Gast, um über Atompolitik zu sprechen.

Mit dem Atomausstieg vom 15. April beginnt ein neues Energiezeitalter mit risikoarmen, unabhängigen und erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne. Unsere Verantwortung endet damit aber noch lange nicht: der Rückbau der AKW wird Jahrzehnte dauern und ein Endlager für die rund 1.900 Castoren hochradioaktiven Mülls muss auch noch gefunden werden.

• Warum war und ist es richtig aus der Nutzung der Atomenergie auszusteigen?
• Wie geht es jetzt weiter?
• Wie hängen der beschlossene Atomausstieg und der Konsens zur Endlagersuche für den hochradioaktiven Atommüll zusammen?
• Wo stehen wir bei der Endlagersuche?
• Und was bedeutet der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russland für die nukleare Sicherheit der Ukraine und Europas?

Ich freue mich darauf, über diese und weitere Fragen mit Euch ins Gespräch zu kommen!

Am Freitag haben wir die verbindliche Tierhaltungskennzeichnung und die notwendigen Änderungen im Bau- und Genehmigungsrecht beschlossen. Mit der neuen Regelung bekommen die Tiere ohne lange Bauleitplanverfahren schneller mehr Platz, Licht und Luft. Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig transparent erkennen, welche Tierhaltung sie mit ihrem Geld kaufen und damit unterstützen. Bäuerinnen und Bauern, auch hier bei uns in Schwäbisch Hall Hohenlohe, bekommen endlich Planungssicherheit, wohin sie ihre Tierhaltung zuverlässig entwickeln können und wir sorgen für einen fairen Wettbewerb. Der Anfang ist gemacht: Wir beginnen jetzt bei frischem Schweinefleisch mit der Kennzeichnung für den Handel, sie wird aber schrittweise auf alle tierischen Produkte ausgeweitet und dann ebenfalls in Restaurants, Imbissen auch in Krankenhäusern und Schulen gelten.

Am Sonntag bin ich bei den Grünen in Westhausen zu Gast. Der Ortsverband veranstaltet schon zum dritten Mal einen #Energie und e-Mobilitätstag auf dem Demeterhof der Familie Schmid. Hier werden u.a. verschiedenste Elektrofahrzeuge von ihren Besitzern vorgestellt, die direkt zu ihren Erfahrungen bei Kauf, Reichweite, laufenden Kosten oder zur jährlichen CO2-Erstattung befragt werden können. Nach der Eröffnung durch Bürgermeister Markus Knoblauch freue ich mich darauf, auch einen politischen Beitrag zum Programm zu leisten - u.a. werde ich auf das Heizungsgesetz eingehen. Über den weiteren Nachmittag gibt es zudem viele informative Vorträge rund um die Energie- und Wärmewende - auch anhand persönlicher Best Practice Beispiele von Menschen aus Westhausen. Schaut vorbei - ich freue mich darauf euch zu treffen. 

Das Parlamentarische Weinforum hat sich heute im Bundestag mit dem Verband der Prädikatsweingüter (VDP) getroffen. Mit Präsident Steffen Christmann und Geschäftsführerin Theresa Olkus haben wir uns unter anderem dazu ausgetauscht, wie wir Spitzenqualität im Weinbau stärken und ihren Schutz in der Weinverordnung besser verankern können.

Im Zuge der Sanierungen der letzten Jahre haben viele Menschen Pelletheizungen eingebaut. Die dürfen weiter drin bleiben, meine auch. 

Der heutige europäische Tag der Parke lenkt unser Bewusstsein auf unsere vielfältigen Biosphärenreservate, National- und Naturparks. Zur Umsetzung der Schutzziele aus dem Weltnaturschutzabkommen von Montréal und dem geplanten Re-Naturierungsgesetz der EU brauchen wir mehr Raum für Natur. Das muss nicht gleichbedeutend mit Wildnis sein. Wir können unsere Naturräume auch nachhaltig und naturverträglich bewirtschaften, so dass sich ländliche Räume zukunftsfähig entwickeln können und zugleich unverzichtbare biologische Vielfalt geschützt wird und erhalten bleibt. Statt immer mehr Flächenfraß, ausgezehrter und artenarmer Ackerlandschaften und geschädigter Naturräume müssen wir unsere Natur auf den Pfad der Erholung und im Einklang mit ihr leben und wirtschaften.

Ich freue mich sehr, am Rande der Deutsch-Französischen Parlamentsversammlung in Strasbourg Jeanne Barseghian, grüne Bürgermeisterin der Stadt, getroffen zu haben. Wir wollen insbesondere die Frage der Klimaanpassung in Städten aber auch der effizienten und fairen Wärme vertiefen. Strasbourg bezieht Heizwärme via Fernwärmeleitung unter dem Rhein hindurch aus dem deutschen Kehl. Ein gutes Beispiel für effiziente Abwärmenutzung und nachbarschaftliche Zusammenarbeit.

Heute ist Internationaler Tag der biologischen Vielfalt. Vor gut einem halben Jahr hat die Weltgemeinschaft in Montreal mit dem neuen Weltnaturabkommen einen wichtigen Schritt getan, um das rasante Artensterben bis 2030 zu stoppen und die Natur wieder auf einen Pfad der Erholung zu bringen. Die Europäische Kommission hat mit ihrem Vorschlag für ein Re-Naturierungsgesetz eine sehr gute Initiative gestartet, die viele Elemente des Montreal-Abkommens in bindende Vorgaben für alle Mitgliedstaaten übersetzen würden. Aktuell wird das Nature Restoration Law und die geplante Pestizidreduktionsrichtlinie aber von konservativen und liberalen Abgeordneten im EU-Parlament massiv angegriffen. Eine unheilige Allianz der Agrarchemie- und Agrarindustrielobby verweigert sich einem Systemwandel und gefährdet damit unsere Ernährung. Denn Arten- und Naturschutz sind unverzichtbar für unser (Über)Leben und das künftiger Generationen. Setzen wir uns an jedem Tag für Biodiversität und Artenschutz ein!

Meine BPA-Gruppe genießt bei bestem Mai-Wetter die Aussicht auf dem Reichstag. Danke für eurer politisches Interesse und schön, dass ihr in Berlin wart! 

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisiert im Namen der Bundestagsabgeordneten dreimal pro Jahr Fahrten nach Berlin. Sie dienen dem Zweck, das Parlament und die politische Abläufe näher kennenzulernen. Wenn ihr euch auch für eine solche Fahrt interessiert, wendet Euch gern an mein Wahlkreisbüro.

Im Rahmen ihrer Berlin-Exkursion hatte ich heute Besuch einer Gruppe von Master-Studierenden "Nachhaltige Agrar- und Ernährungswirtschaft" der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen. Danke für das große Interesse und viel Erfolg beim weiteren Studium!

Heute am 4. Mai 2023 ist der deutsche Erdüberlastungstag. Dabei ist gerade mal das erste Drittel des Jahres vorbei. Und schon jetzt hat Deutschland sein jährliches Budget an nachhaltigen Ressourcen und ökologisch verkraftbaren CO2-Emissionen bereits aufgebraucht. Ab morgen leben wir auf Pump, auf Kosten der Natur und zulasten künftiger Generationen. Das ist ein komplett ungedeckter Scheck. Würden alle Menschen so leben wie wir, bräuchte die Menschheit sage und schreibe drei Erden, um ihren Bedarf zu decken. Mehr

Der russische Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa ist in einem Scheinprozess Mitte April zu 25 Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Gemeinsam mit 114 weiteren Abgeordneten von SPD, CDU, FDP und Grünen fordere ich in einem offenen Brief seine unverzügliche Freilassung. Unser Brief wurde am 28. April 2023 an den russischen Botschafter in Deutschland Sergei Netschajew verschickt. Danke an Robin Wagener und Beate Walter-Rosenheimer, dass ihr die interfraktionelle Briefaktion initiiert habt. Den gesamten Wortlaut des Briefes findet ihr hier: https://gruenlink.de/2nus

Wolfsfreie Zonen und Bestandsobergrenzen, nach denen die Union dauernd ruft, verstoßen nicht nur gegen EU-Recht, sondern werden auch den Weidetierhaltern keine wirkliche Erleichterung bringen. Sie gaukeln eine Scheinsicherheit vor.

Das deutsche Wolfsmonitoring genügt schon heute den höchsten wissenschaftlichen Standards und ist Vorbild in Europa. Danach richtet sich auch die Feststellung des günstigen Erhaltungszustandes. Und nicht der Wolfsbestand, sondern der wirksame Herdenschutz ist das, worauf es ankommt. Das zeigen auch Frankreich und Norwegen: Dort leben viel weniger Wölfe, es gibt mehr Abschüsse und trotzdem viel mehr Risse.

Am 15.04.2023 steigt Deutschland aus der Atomkraft aus und setzt damit einen hart errungenen politischen Konsens um. Nach dem Abschalten der letzten am Netz befindlichen Atomkraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 ist unverzüglich mit Stilllegung und Rückbau zu beginnen. Trotz dieses gesetzlich definierten Fahrplans gibt es viele offene Fragen und Unsicherheiten hinsichtlich des komplexen Rückbau-Prozesses. Dazu kommen einschlägige Forderungen seitens der Atomkraftlobby, den Rückbau aufzuhalten, um am Ende doch wieder eine verlängerte Nutzung der Hochrisikotechnologie Atomkraft zu erreichen. Umso notwendiger, sich in diesem Fachgespräch vertieft mit dem Stilllegungs- und Rückbaukonzept der deutschen AKW zu beschäftigen.

Wie lange dauert der Rückbau, was kostet er und wie bereiten sich die Betreiber darauf vor? Welche Risiken bringt der Rückbau mit sich und sind alternative Vorgehensweisen zumutbar?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Expert*innen diskutieren. 

Heute haben das Bundesumweltministerium und das Bundesamt für Naturschutz die Naturbewusstseinsstudie 2021 veröffentlicht. www.bmuv.de/PU698

Die Studienreihe, die im zweijährigen Turnus das Bewusstsein in der Bevölkerung zur Natur abbildet, zeigt: Viele Menschen in Deutschland sind besorgt über die Zerstörung der Natur, die Bedrohung von wildlebenden Arten und biologischer Vielfalt. Die zugleich überaus große Unterstützung in der Bevölkerung für Naturschutz und die Bereitschaft dafür den eigenen Lebensstil nachhaltiger zu gestalten, überrascht fast, angesichts der komplett gegenläufigen Debatten seitens mancher politischer Akteure. Mehr

Mehr als sieben Jahre nach der Umweltkatastrophe infolge des Mühlenbrands ist der ökologische Zustand der einstmals in dieser Hinsicht so hochwertigen Jagst nach Aussagen des Fischereivereins immer noch schlecht und besorgniserregend. Trotz eines Aktionsprogramms des Landes u.a. zur Durchgängigkeit und  weiterer Bemühungen um eine Renaturierung der Jagst hat sich die Fischfauna nicht positiv entwickelt. Das Artenspektrum ist extrem eingeschränkt und meilenweit von der einstigen Qualität entfernt. Es gibt nur wenige Fischarten, das gesamte ökologische Spektrum ist einseitig und verschoben. Die bis vor der Katastrophe typischen Fischarten fehlen weiterhin.
Die Trockensommer machen dem Fluss zusätzlich zu schaffen.

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Die Klimakrise ist eine existenzielle Herausforderung für unsere Wälder. Bei anhaltendem Wassermangel wachsen sie schlechter und können z.B. kein Harz gegen Borkenkäferbefall bilden, so dass große Flächen absterben. Neben häufigeren Waldbränden haben auch Sturmschäden zugenommen. Laut aktuellem Waldzustandsbericht weist mehr als ein Drittel der Bäume deutliche Kronenverlichtungen auf. Auch wenn wir uns regional über mehr Regen in diesem Winter freuen konnten, eine grundlegende Besserung ist nicht in Sicht, da der Grundwasserstand weiterhin niedrig ist. Wir sind dringend gefordert, naturnahe klimastabile Mischwälder mit einer höheren Vielfalt an heimischen Baumarten zu schaffen. Diese Wälder speichern Feuchtigkeit besser, sind weniger anfällig für Schädlinge und bieten mehr Arten Lebensraum. Über das Förderprogramm "klimaangepasstes Waldmanagement" unterstützen wir als Bundesregierung mit 900 Millionen den Waldumbau und eine naturnahe Bewirtschaftungsweise. Zudem honoriert der Bund erstmals die Waldbewirtschaftenden für besondere Ökosystemleistungen, wie mehr Biodiversität, im Wald.

https://www.bmel.de/.../klimaangepasstes-waldmanagement.html

https://www.klimaanpassung-wald.de/hintergrund

Für ein bezahlbares Deutschlandticket, mit dem wir den unübersichtlichen Tarifedschungel endlich hinter uns lasen, haben wir Grüne lange gekämpft. Jetzt hat der Bundestag hierfür grünes Licht gegeben, ab Mai sollt Ihr es bereits nutzen können. An der Finanzierung des Tickets beteiligt sich der Bund von 2023 bis 2025 mit 1,5 Mrd Euro jährlich, die den für den ÖPNV zuständigen Ländern als zusätzliche Regionalisierungsmittel bereitgestellt werden. 

Tschernobyl und Fukushima haben bewiesen: Atomkraft ist eine unberechenbare Hochrisikotechnologie. Sie ist kein Garant für Versorgungssicherheit, wie Frankreichs AKW-Ausfälle zeigen. Und in der Ukraine sind AKW zum Spielball im Krieg geworden. Wie sicher können AKW in unsicheren Zeiten betrieben werden? Was sind die Folgen des Super-GAUs in Fukushima? Nach einem Impuls von Akiko Yoshida, Friends of the Earth Japan, zum Fukushima -Jahrestag wollen wir mit Expert*innen die Gründe für den deutschen Atomausstieg diskutieren.

Seid live mit dabei. Zur Anmeldung geht es hier: https://www.gruene-bundestag.de/termine/sicher-ist-nur-das-risiko-sackgasse-atomkraft

Die Welt wird täglich ärmer an Tieren und Pflanzen. Rund 1 Million der 8 Millionen bekannten Arten droht für immer von der Erde zu verschwinden. Um dieses rapide Massenartensterben zu stoppen, hat sich die Staatengemeinschaft beim Weltnaturgipfel im Dezember auf wichtige mittel- und langfristige Ziele geeinigt. Auch Deutschland muss seine Hausaufgaben machen:

1. gezielte Artenhilfs- und Renaturierungsprogramme umsetzen
2. genügend Fläche für Naturschutzzwecke sichern
3. ein besseres Schutzgebietsmanagement flächendeckend gewährleisten
4. eine Halbierung der Pestizidbelastung über eine wirksame Gesamtstrategie, inklusive Förderstrategie für den Ökolandbau.
5. umweltschädliche Subventionen und Fehlanreize abbauen

Bündnis 90 / Die Grünen Schwäbisch-Hall laden gemeinsam mit weiteren Organisatoren zur Solidaritätskundgebung am Freitag, den 24.2., um 18:30 Uhr, im Froschgraben ein. Ukrainer*innen werden uns über ihre Situation berichten. 

Zudem möchten wir konkrete Hilfe leisten und freuen uns, wenn viele an der Aktion der Deutschen Post „Humanitäre Hilfe Ukraine“ teilnehmen. Bitte bringt Eure fertig gepackten, beschrifteten und mit Etikett versehenen Pakete mit zur Kundgebung. Sie werden am Samstag gesammelt bei der Post abgegeben und kostenlos verschickt. Alle Infos, was benötigt wird und wie es geht, gibt es hier: https://gruenlink.de/2mv6

Vor der Kundgebung (17:45 Uhr) wird der 20-minütige Dokumentarfilm „Oh, Sister!“ im Raum S304 der Volkshochschule in der Salinenstraße gezeigt. Der Film (original mit englischen Untertiteln) folgt der Reise dreier Friedensnobelpreisträgerinnen nach Krakau und Lviv und erzählt Geschichten von sechs ukrainischen Frauen, die sich dem Krieg entgegenstellen. Der Eintritt ist frei. Zudem laden am 24.2. verschiedene christliche Kirchen aus Schwäbisch Hall zum Friedensgebet um 18 Uhr auf der Treppe vor St. Michael ein. 

An vielen Orten der Welt werden Kinder dazu missbraucht in bewaffneten Konflikten zu kämpfen. Sie sterben, werden schwer verletzt und tragen lebenslang Traumata davon. Heute am 12. Februar ist der Red Hand Day. Weltweit fordern Menschen mit roten Handabdrücken diesen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Sodat*innen in Kriegs- und Krisenregionen zu beenden. Auch im Bundestag setzen wir ein Zeichen gegen die Zwangsrekrutierungen und für den Schutz von Kindern. Lasst Kinder Kinder sein!

Es gibt viel zu besprechen: Die Klimakrise geht weiter und wir bemühen uns um eine vernünftige Beschleunigung der Energiewende und auch darum, im Verkehrsbereich weiter zu kommen. Hier muss die FDP endlich liefern, statt nur stereotyp Atomkraft als Lösung zu stilisieren. Die Fortschritte beim Kohleausstieg sind ebenso zu besprechen, wie die Ereignisse um Lützerath.

Die Kriegssituation seit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine beschäftigt uns neben den Folgen für Energie und Ernährung auch sehr direkt im Hinblick auf Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Munition. Bei der zügigen Transformation unserer Energieversorgung auf Erneuerbare stehen wir vor enormen Herausforderungen.

Von einigen Hoffnungsschimmern, wie dem internationalen Naturschutzabkommen, das in Montreal auf der Weltnaturkonferenz geschlossen wurde, möchte ich euch berichten. 

Für die Anmeldung kontaktiert bitte mein Wahlkreisbüro: harald.ebner.ma03@remove-this.bundestag.de

Deutschland steigt am 15. April 2023 aus der Atomkraft aus, aber ca. ein Viertel aller AKW weltweit stehen noch immer auf europäischem Boden. Sie alle sind auf spaltbares Material als Energielieferanten angewiesen, das nur begrenzt vorkommt und nur von sehr wenigen aufbereitet werden kann. Rund 40 Prozent des europäischen Bedarfs an Uran kam 2021 aus Russland und Kasachstan.

Angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges wollen wir diskutieren: Wie (un)abhängig ist der europäische Atomsektor? Und was sind die Alternativen?

Schaltet Euch zu, wir freuen uns über rege Teilnahme. Hier geht's zum Programm und dem Anmeldelink: (Un)abhängig? Woher kommt das Uran für die AKW?: Grüne im Bundestag (gruene-bundestag.de)

Warum der Vorschlag der Ampel gerecht ist, zeigt sich hier auf den ersten Blick. Was im Detail geplant ist, lest ihr hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/demokratie/rueckkehr-zur-regelgroesse-des-bundestages

Im Dezember 2021 haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für Deutschland zu übernehmen.

„Bei allen Unterschieden eint uns die Bereitschaft, die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben, das Bewusstsein, dass dieser Fortschritt auch mit einem Sicherheitsversprechen einhergehen muss und die Zuversicht, dass dies gemeinsam gelingen kann.“ Diese Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag hat mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und den daraus resultierenden Folgen eine ganz neue Dimension erhalten.

Nach diesem bewegten Jahr ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen und einen Ausblick zu skizzieren. Als Bundestagsabgeordnete der Regierungsfraktionen für Schwäbisch Hall – Hohenlohe laden wir deshalb recht herzlich ein zu unserer gemeinsamen Veranstaltung am 9. Januar 2023. Anmeldung bitte vorab unter: harald.ebner.ma03@bundestag.de.

Für viele Menschen stellt die aktuelle Situation eine enorme Belastung dar. Aber auch Unternehmen sorgen sich um ihre Zukunft, vom Weltmarktführer bis zum lokalen Handwerksbetrieb, kommunale Versorger oder Bäckereien ebenso wie Kulturbetriebe und soziale Einrichtungen. 

Für die Ampelkoalition ist klar: Wir lassen niemanden allein, gemeinsam bewältigen wir diese Krise! Wir haben drei große Entlastungspakete im Wert von rund 100 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, dazu einen 200 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm gegen die hohen 
Energiepreise, um Millionen Menschen spürbar, schnell und unbürokratisch zu entlasten. Außerdem haben wir Vorsorge getroffen, um gut durch diesen Winter zu kommen, energiepolitisch unabhängiger zu werden, Effizienz und Erneuerbare zu pushen.

Online-Fachgespräch am 12. Dezember, von 14 - 16 Uhr

Die Endlager-Suche für hochradioaktiven Atommüll ist eine Mammutaufgabe - mit keinem anderen Großprojekt in Deutschland vergleichbar. Für die rund 1.900 Castoren ist noch kein dauerhaft sicherer Ort gefunden. Welche Schritte stehen wann an? Was sind die Kriterien? Wie wird die Öffentlichkeit beteiligt und wer entscheidet am Schluss?

Das bespreche ich nach einer Begrüßung durch unsere Fraktionsvorsitzende Britta Hasselmann mit Staatssekretär Chris Kühn und den an der Endlagersuche beteiligten Expert*innen. Außerdem hören wir Impulsvorträge von Sylvia Kotting-Uhl (MdB bis 2021 und in dieser Funktion Mitglied der Endlagerkommission) und Asta Haberbosch (Vertreterin der jungen Generation im Planungsteam Forum Endlagersuche).

Ich freue mich über rege Beteiligung. Alle Infos, Programm und Anmeldung hier:

https://www.gruene-bundestag.de/termine/endlager-xy-ungeloest-die-suche-geht-weiter

Die Weltnaturschutzkonferenz COP15 startet!

Wir verhandeln das Rahmenabkommen zum Schutz biologischer Vielfalt: Bis 2030 sollen 30 Prozent der Erd- & Meeresfläche geschützt werden. Das geht nur Hand in Hand mit der indigenen & lokalen Bevölkerung.

Waldameise, Schmetterling, Seeotter und Katzenhai - sie alle sind unverzichtbar für unsere Ökosysteme. Seeotter fressen Seeigel, die sich von Seetang ernähren. Fällt der Fressfeind Otter in einer Region weg, vermehren sich die Seeigel so stark, dass sie die gesamten Seetangbestände dezimieren können. Junge Fische finden dann keine Verstecke mehr und werden zu früh gefressen, Möwen oder Lachse finden nicht mehr ausreichend Nahrung – sogar große *Jäger wie Bären sind in der Folge davon betroffen. Siedeln sich Otter in einer Region wieder an, können sich die Ökosysteme schnell wieder erholen.

Die Wissenschaft ist sich einig: Die Biodiversität ist an einem Wendepunkt angelangt!

Die Klimakrise darf die zweite große Umweltkrise – den Biodiversitätsverlust – nicht überschatten! Beide Umweltkrisen bedingen sich gegenseitig. Die einmalige Artenvielfalt trägt entscheidend dazu bei, dass lebenswichtige natürliche Kreisläufe funktionieren und wir in einem stabilen Klima leben können. Der steigende Ausstoß von Treibhausgasen wiederum führt zu großen Veränderungen und Verlusten von Ökosystemen und Biodiversität.

Um was geht es uns bei der CBD COP-15? Was sind unsere Erwartungen und Ziele? Und wie läuft die Konferenz überhaupt ab? Über diese und weitere Fragen diskutieren wir mit Euch. 

Gewalt gegen Frauen ist kein individuelles, sondern ein gesellschaftliches Problem. Jeden dritten Tag stirbt in Deutschland eine Frau durch ihren (Ex-)Partner. Jede Stunde erfahren hierzulande im Durchschnitt 13 Frauen Gewalt in der Partnerschaft.

Hilfe und Schutz bei Gewaltbetroffenheit ist eine staatliche Verpflichtung. „Stopp Gewalt gegen Frauen“ - dafür protestieren heute am 25.11., Menschen weltweit. Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag einen deutlichen Schwerpunkt auf Gewaltschutz gelegt und wir Grüne im Bundestag setzen uns seit vielen Jahren für die vollständige und vorbehaltslose Umsetzung der Istanbul-Konvention ein. 

Das Deutsche Weininstitut (DWI) hat mich eingeladen, als Juror über die neue Deutsche Weinkönigin 2022/2023 mit abzustimmen. Eine schöne Aufgabe, der ich als Mitglied des Deutschen Parlamentarischen Weinforums gern nachgekommen bin. Als Parlamentarisches Weinforum ist es unser Ziel, die Weinkultur in Deutschland zu fördern und zu stärken. Am Ende eines wirklich spannenden und unterhaltsamen Abends in Neustadt steht fest: Die neue Weinkönigin kommt, wie schon ihre Vorgängerin, aus Baden. Herzlichen Glückwunsch an Katrin Lang! Sie wird als 74. deutsche Weinkönigin unsere Winzer*ìnnen und Winzer und den deutschen Wein glänzend vertreten. 

Der Stresstest war ein Belastungstest für das Stromnetz, kein Sicherheitstest. Er hatte zum Ergebnis, dass nur im schlechtesten denkbaren Fall eine Instabilität entstehen könnte. Die dafür vorgeschlagene Notfallreserve muss selbstverständlich höchste Sicherheitsauflagen erfüllen, so der parlamentarische Staatssekretär Chris Kühn. Umso mehr brachte das Ministerium seine Verwunderung zum Ausdruck über die Informationspolitik von PreussenElectra und der bayerischen Atomaufsicht zum Leck im Kraftwerk Isar 2. Auch wenn dies kein meldepflichtiger Störfall sei, so doch mit Blick auf die bisher geführten Gespräche und jetzt anstehenden Fragen eine sehr relevante Information. Warum wurde dies erst jetzt kommuniziert und gibt es weitere Dinge, von denen wir noch nichts wissen? Wie soll die Bundesregierung in dieser Situation auf Informationen des Betreibers vertrauen, etwa auch zur Reichweite der Brennelemente? Jetzt braucht es Transparenz. Die neue Sachlage muss geprüft werden. Pauschale Forderungen nach Laufzeitverlängerungen verbieten sich nicht erst seit heute mit Blick auf die nukleare Sicherheit, die grundsätzlichen Risiken der Atomkraft und deren hochradioaktiven Abfall.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat gestern Abend die Ergebnisse des 2. Stresstests vorgestellt. Dieser hat die allerschlimmsten und unwahrscheinlichsten Szenarien für den Winter durchgerechnet und gezeigt, dass Atomkraft dafür keine Lösung ist. Dennoch kann es Sinn machen, für den extremsten Fall, dass sämtliche negative Fakten zusammentreffen, die AKW Isar II und Neckarwestheim II, die noch wenig Brennmaterial haben, als Notreserve im abgeschalteten Zustand vorzuhalten. Deutsche Welle TV habe ich dazu zu meiner Sicht ein kurzes Interview gegen. Start im verlinkten Beitrag "Der Tag vom 5.9." (klick auf Überschrift) ab Minute 3:02.

"Der Stresstest war kein Sicherheitstest."

Das Mittagsmagazin hat heute (23.8.22) über Wasserknappheit und sinkende Grundwasserspiegel berichtet. Im Rahmen dieses Beitrages gab es auch ein Interview mit mir u.a. zur Nationalen Wasserstrategie.

Mein Interview startet ab Minute 5:20.

"In der Nationalen Wasserstrategie geht es um Daseinsvorsorge. Wir haben einen jährlichen Investitionsbedarf von 6 Milliarden Euro identifiziert. Das ist kein Pappenstil."

Der Atombeitrag startet ca. ab Minute 6:15, mein Interview ab Minute 13:55

"Wenn nach dem 2. Stresstest das Szenario eines Streckbetriebes Realität würde, dann könnten wir unter 1 Prozent des Gases nur einsparen. Wir würden kaum was gewinnen, aber große Risiken eingehen."

Beim „Gesundheits-Check von AOK und Stimme: Hilfe Pflege!“ in Heilbronn habe ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Seniorenheimat Öhringen Bernd Bareis, dem Landesvorsitzende des Sozialverbandes VdK Hans-Josef Hotz und Jürgen Heckmann, stellvertretender Geschäftsführer der AOK Heilbronn-Franken, über die Reform der Pflegeversicherung diskutiert. Sie soll das komplizierte Finanzierungsgeflecht in der Pflege vereinfachen, Leistungen für pflegende Angehörige transparenter machen und soziale Ungerechtigkeiten ausgleichen. Auch ist es aus meiner Sicht dringend wichtig, den Pflegeberuf aufzuwerten, etwa durch neue Berufsbilder, die Pflegefachkräften mehr Kompetenzen zugestehen. Tanja Ochs, stellvertretende Chefredakteurin der Stimme, moderierte die Runde, die ihr in ganzer Länge auf Stimme TV unter https://youtu.be/4mSrASOM8Cw anschauen könnt.

"Es ist dramatisch. Aber wir müssen nicht morgen den Wassserhahn zudrehen, weil es kein Wasser mehr gibt. Wir brauchen eine Priorisierung für die Trinkwassernutzung und sollten in vollem Bewusstsein mit diesem kostbaren Gut umgehen, dass unser Überlebenselexier ist."

Das Parlamentarische Weinforum hat in einer konstituierenden Sitzung seine Arbeit in der 20. Legislaturperiode wieder aufgenommen. Als Berichterstatter*innen unserer Fraktionen für Weinbaupolitik haben Artur Auernhammer, Carina Konrad, Isabel Mackensen-Geis, Alexander Ulrich und ich uns zum Ziel gesetzt, die Weinkultur in Deutschland zu fördern und den Deutschen Bundestag für die Herausforderungen der deutschen Weinwirtschaft zu sensibilisieren. Der Weinbau prägt unsere historische Kulturlandschaft und unser gesellschaftliches Zusammenleben seit Jahrhunderten. Gleich in der ersten Sitzung gab es einen spannenden Austausch mit Dr. Michael Koehler, Referatsleiter für Wein, Bier und Getränkewirtschaft im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Dieses Urteil des Landgerichts Frankfurt/Oder hat Signalwirkung: Erstmals muss ein Landwirt, der Glyphosat vorschriftswidrig auf blühende Beikräuter gespritzt hatte, über 14.000 Euro Schadenersatz an einen Imker zahlen, dessen Honig mit dem Pflanzengift belastet wurde. Imker blieben bislang auf ihren Schäden sitzen, wenn ihr Honig durch Pestizide aus der Landwirtschaft belastet wurde. Jetzt gibt ihnen die richterliche Entscheidung quer durch die Republik Rückendeckung. Gut so! Das Urteil ist ein wichtiger erster Schritt, das Verursacherprinzip auch bei Pestizidschäden durchzusetzen.

Schon sehr lange mache ich mich für besseren Bienenschutz und ein Glyphosatverbot stark. Die Gefährlichkeit des meistverwendeten Unkrautkillers der Geschichte wird seit Jahrzehnten diskutiert und wurde wiederholt deutlich. Doch obwohl WHO-Experten Glyphosat als "wahrscheinlich krebserregend" einstufen, obwohl es klare Hinweise auf Nervenschäden und inakzeptable, negative Auswirkungen auf die Umwelt und Bestäuber gibt, ist das Mittel noch immer nicht vom Markt.

Ich bin froh, dass wir im Koalitionsvertrag endlich den deutschen Glyphosat-Ausstieg für 2023 verankert haben. Seitens der EU, die bis Ende 2022 über ein Verbot oder eine Genehmigungsverlängerung entscheiden wollte, droht aber leider erneut eine Hängepartie: Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat ihre Stellungnahme zur potentiellen Wiederzulassung von Glyphosat auf Juli 2023 verschoben. Besser und sinnvoll wäre, dem Unkrautkiller eine erneute Zulassung zu versagen und damit eine unseelige Ära zu beenden.

Zum Treffen der Ministerinnen und Minister der G7-Staaten aus den Ressorts Umwelt, Klima und Energie erklärt Harald Ebner, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz:

Im Schatten des Ukrainekriegs verschärfen sich die Klimakrise und das Artensterben weiter und bedrohen unsere Lebensgrundlagen. Hitzewellen und Dürren bedrohen hunderte Millionen Menschen in Ostafrika und Indien. Und die Uhr tickt: Natur- und Artenschutz ist eine Überlebensfrage für die Menschheit. Wir stehen vor dem größten Arten-Massensterben seit Menschengedenken. Alle 10 Minuten verschwindet eine Art von diesem Planeten, sie stirbt aus, mit fatalen Folgen auch für uns Menschen. Die Herausforderungen sind enorm: Klimakrise, Artensterben, Ernährungsversorgung - angesichts dieser vielen gleichzeitigen Bedrohungen ist klar, dass isoliert gedachte Einzel-Lösungen der gewaltigen Problemlage nicht gerecht werden. Auf Initiative von Steffi Lemke und Robert Habeck tagen ab heute die Ministerinnen und Minister der G7-Staaten aus den Ressorts Umwelt, Klima und Energie gemeinsam, um Lösungsansätze für einen übergreifenden Systemwandel zur ökologischen Nachhaltigkeit zu beraten. Nur das bietet die Chance, planetare Grenzen einzuhalten und Wohlstand für kommende Generationen zu erhalten.

Den vollen Text gibt es unter Pressemitteilungen.

Mit einem weitreichenden Gesamtpaket leistet die Ampelregierung in der aktuell für viele schwierigen Situation schnelle und unbürokratische Unterstützung in die Breite unserer Gesellschaft. Gleichzeitig unternehmen wir wichtige Schritte zu unserer energiepolitischen Unabhängigkeit und für mehr Klimaschutz  

Ich habe unseren Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour, eingeladen, am Montag, 28. März, um 20:15 Uhr mit mir und den Mitgliedern der Grünen Schwäbisch Hall, Hohenlohe, Heilbronn und Aalen-Ellwangen über die Folgen von Russlands Überfall auf die Ukraine zu diskutieren.

Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Angriff auf die Fundamente des internationalen Rechts auf Frieden, Demokratie und Freiheit, der eine harte, umfassende und unmissverständliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft erfordert. Was braucht es, um Souveränität und internationales Völkerrecht zu schützen?

Auch Interessierte, die keine Parteimitglieder sind, sind herzlich eingeladen. Die Zugangsdaten werden auf Nachfrage über das Wahlkreisbüro zugeschickt: anmeldung@harald-ebner.de

Ich freue mich, dass wir heute Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt und Ozeane zu Gast im Deutschen Bundestag hatten und er mit Abgeordneten der Ausschüsse für Umwelt und für Landwirtschaft & Ernährung über die Umweltvorhaben der EU-Kommission ins Gespräch gekommen ist.

Besonders dankbar bin ich ihm für das klare Bekenntnis, dass Umweltfragen gerade jetzt NICHT in den Hintergrund rücken dürfen und dass Biodiversität und Artenkrise absolut keinen Aufschub mehr vertragen. Die Zeit läuft uns davon, wir müssen JETZT handeln.

Herr Sinkevičius hat uns persönlich auch darin bestärkt, dass die Annahme, aufgrund der aktuellen Lage könnten Ökologie und Nachhaltigkeit in der landwirtschaftlichen Produktion nach hinten rücken, irrig und falsch ist. Denn gerade der Verlust unserer natürlichen Lebensgrundlagen führt uns in die Katastrophe.

Die letzten Tage habe ich sehr gerne viel Zeit mit dem Schreiben meiner Weihnachtskarten verbracht. An alle die mich in meiner politischen Arbeit seit vielen Jahren begleiten, an Kolleg*innen, Mitarbeiter*innen, Familie und Freunde zum ausklingenden Jahr persönliche Wünsche zu senden, ist mir wichtig.

Gleichzeitig spende ich zusätzlich den gleichen Betrag, den ich für die Herstellung und Versendung meiner Weihnachtspost aufgewendet habe, an den Verein KiKu - Kinderhaus Kumasi e.V.. Der Verein macht sich dafür stark, misshandelten und vernachlässigten Kindern in Ghana ein Zuhause und eine faire Chance zu geben, ihr Leben selbst zu gestalten.

Er wird von jungen, engagierten Frauen geführt, denen es in 10 Jahren seit der Gründung gelungen ist, einiges zu bewegen: Ein Kinderhaus wurde in der zweitgrößten Stadt Ghanas erbaut, über 100 Kinder konnten dort inzwischen ein Zuhause, einen geregelten Tagesablauf und Zugang zu Bildung finden. 2021 konnten erstmals zwei Mädchen aus dem Kinderhaus die Senior Secondary School abschließen, eine von ihnen möchte nun Medizin studieren. Bildung ist die beste Hilfe zur Selbsthilfe. Ich freue mich daher umso mehr, dass meine Spende dazu beiträgt.

"Tausende von Kerzen kann man am Licht einer Kerze anzünden, ohne dass ihr Licht schwächer wird. Freude nimmt nicht ab, wenn man sie teilt" - diese Weisheit ist schlicht und wahr und ich wünsche mir, dass wir es schaffen, nicht nur in der Weihnachtszeit, Freude und Chancen überall auf der Welt zu vervielfältigen.

www.kiku-ev.de

Anlässlich des Weltkindertags am 20.9. habe ich mit 20 weiteren baden-württembergischen Bundestagskandidat*innen von Bündnis 90/Die Grünen ein Zwölf-Punkte-Papier für Kinderrechte gezeichnet. Wir unterstreichen damit unsere Überzeugung, dass Kinder und Jugendliche, ihre Rechte und ihre Bedürfnisse ins Zentrum des politischen Handelns gehören. Wer Kinder- und Jugendrechte ernst nimmt, wer Kinder schützt, fördert und beteiligt, trägt viel dazu bei, auch andere Aufgaben zu lösen, wie Kinder- und Jugendarmut oder die Angleichung von Bildungs- und Zukunftschancen.